Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1012 Ordnungsangelegenheiten "Koordinierungsstelle Graffiti" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Der Ratsmitglied Dr. Daniel Obitz hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. Dezember 2022 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 im Bereich der Ordnungsangelegenheiten.

Es wird vorgeschlagen, eine Koordinierungsstelle für Graffiti im Bochumer Stadtgebiet einzurichten. Die Aufgabe dieser Stelle soll die Sichtung von Graffiti, insbesondere von Inhalten mit beleidigendem Charakter, sowie die Koordination der Entfernung dieser Schmierereien umfassen. Zur Besetzung der Position wird angeregt, nach Möglichkeit einen bestehenden städtischen Mitarbeiter umzusetzen, wobei auch eine Teilzeitbesetzung vorgesehen ist.

Mit der Einrichtung der Stelle soll ein systematisches Verfahren geschaffen werden, über das Graffiti gemeldet und die Entfernung der Schmierereien zeitnah beauftragt werden kann.