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Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 14.12.2023 · Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit

🟢 Beschlossen 14.12.2023 · Rat (28. Sitzung)
Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.

Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.

Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.

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Beratungen

Rat (28. Sitzung)
14.12.2023
Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung)
13.12.2023
Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung)
08.12.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
06.12.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung)
05.12.2023
Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
05.12.2023
kein Ergebnis hinterlegt
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
30.11.2023
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
29.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung)
28.11.2023
Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung)
24.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung)
22.11.2023
Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung)
22.11.2023
Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung)
22.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung)
17.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung)
16.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung)
15.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung)
14.11.2023
Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung)
14.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung)
07.11.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung)
31.10.2023
Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Integrationsausschuss (14. Sitzung)
26.10.2023
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung)
19.10.2023
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung)
18.10.2023
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung)
17.10.2023
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.