Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen
Federführend Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit
- 17.10.2023 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 18.10.2023 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 19.10.2023 Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 26.10.2023 Integrationsausschuss (14. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 31.10.2023 Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) · Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 07.11.2023 Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 14.11.2023 Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 14.11.2023 Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0 · Dagegen: 6 (CDU, AfD) · Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)
- 15.11.2023 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 16.11.2023 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 17.11.2023 Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 22.11.2023 Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 22.11.2023 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) · Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 22.11.2023 Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) · Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
- 24.11.2023 Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 28.11.2023 Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) · Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
- 29.11.2023 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 30.11.2023 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei) · Dagegen: 2 (CDU) · Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
- 05.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
- 05.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) · Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 06.12.2023 Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 08.12.2023 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 13.12.2023 Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) · Mehrheitlich abgelehnt. · Enthaltungen: 0 · dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) · dafür: 4 (CDU, FDP)
- 14.12.2023 Rat (28. Sitzung) · Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages · Enthaltungen: 3 (UWG:FB) · dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP) · dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20232094/1 befasst sich mit der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, die den Klimaplan Bochum 2035 sowie den Prozess „Global Nachhaltige Kommune“ umfasst. Gegenstand der Vorlage ist die Vorlage eines Gesamtgutachtens sowie eines Aktivitätenprogramms. Die Verwaltung schlägt vor, ein Starterpaket mit 22 Aktivitäten als Orientierungsrahmen zu beschließen. Für die Jahre ab 2024 ist die Erarbeitung weiterer Maßnahmen in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Aktivitäten vorgesehen. Eine Evaluierung der Strategie soll fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss anhand der Treibhausgasbilanz erfolgen.
Die Entwicklung der Strategie erfolgte durch die Beteiligung verschiedener Akteure, darunter ein Kernteam aus Fachämtern und Institutionen sowie eine Steuerungsgruppe. Im Rahmen digitaler Formate wurden Maßnahmenvorschläge gesammelt, aus denen das aktuelle Starterpaket hervorging. Die darin enthaltenen Steckbriefe enthalten Schätzungen zum Zeitaufwand und zu den finanziellen Ressourcen. Während das Starterpaket über den Haushalt 2023/2024 keine neuen finanziellen Auswirkungen verursacht, ist für bestimmte Aktivitäten zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung eine dreijährige Anschubfinanzierung vorgesehen.
Der Sach- und Personalaufwand für zukünftige Maßnahmen soll ab dem Haushaltsjahr 2025 in die Budgetdialoge und Haushaltsplanungen einfließen. Die Umsetzung der Projekte erfolgt nach dem Bochumer Werkzeugkasten Projektmanagement. Die finale Entscheidung über die Vorlage ist für den 14. Dezember 2023 im Rat vorgesehen.
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