Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.
Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.
Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.
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Beratungsfolge
- 14.12.2023Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
- 13.12.2023Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
- 08.12.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 06.12.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 05.12.2023Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 05.12.2023kein Ergebnis hinterlegt
- 30.11.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
- 29.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 28.11.2023Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
- 24.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 22.11.2023Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
- 22.11.2023Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 22.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 17.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 16.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 15.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 14.11.2023Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
- 14.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 07.11.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 31.10.2023Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 26.10.2023Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.10.2023Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 18.10.2023Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 17.10.2023Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
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