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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung)

16.11.2023, 14:00 – 16.11.2023, 16:05

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Ergebnisse der Abfrage bei den Vereinen und Verbänden im Bereich des Gesundheitsamtes und des Amtes für Soziales zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf

Vorlage ansehen · 20232863 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

Vorlage ansehen · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.Die CDU-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Oktober 2023

Vorlage ansehen · 20232858 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Basisgesundheitsbericht 2023

Vorlage ansehen · 20232834 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“

Vorlage ansehen · 20232387 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."

Vorlage ansehen · 20232862 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Anerkennungsverfahren bei der Bundesagentur für Arbeit und dem Jobcenter Bochum

Vorlage ansehen · 20232395 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser!

Vorlage ansehen · 20232633 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Planung Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20232847 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Vorstellung des Kältekonzeptes 2023 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232890 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Soziale Jungs - Einschätzung und Evaluierung

Vorlage ansehen · 20232625 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Bewegungsförderung in Bochum – Aktueller Stand Gesund durch Bewegung

Vorlage ansehen · 20232817 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Teufelskreis Ersatzfreiheitsstrafe stoppen - Verzicht auf Strafanzeigen bei Schwarzfahren in Ausnahmen möglich?

Vorlage ansehen · 20232755 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Urteil zur Ausschreibung sozialer Dienstleistungen

Vorlage ansehen · 20232896 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Bilanz Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20232830 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Bearbeitungszeit Wohngeld Plus

Vorlage ansehen · 20232872 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Wann kommt in Bochum die Bezahlkarte für Asylsuchende?

Vorlage ansehen · 20233082 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Wohnungslose Familien mit Kindern

Vorlage ansehen · 20233093 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Städtische Gesamtkosten für geflüchtete Personen

Vorlage ansehen · 20233099 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Zuwendungen an Verbände im Bereich des Amtes für Soziales für das Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte