Bochum Transparent

Dokumente:

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.2 Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

Vorlage ansehen · 20231855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Beitritt zum Beteiligungsprojekt "Kommunaler Gebärdensprach-Avatar"

Vorlage ansehen · 20232200 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 12 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB, BD) Dafür: 2 (Die Linke, Die Partei & Stadtgestalter)

4.2 Unterbringung und Betreuung von obdachlosen Menschen an der Lothringer Str. 21 a

Vorlage ansehen · 20232551 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB, Die Partei & Stadtgestalter, BD)

4.3 Einrichtung eines Wassertretbeckens

Vorlage ansehen · 20232552 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 12 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB, BD) Dafür: 2 (Partei & Stadtgestalter, Die Linke)

4.4 Stadtteilbüro Laer - vorhandene Strukturen sichern.

Vorlage ansehen · 20232553 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB, Die Linke, Partei & Stadtgestalter) Dafür: 1 (BD)

4.5 Zusammensetzung des Psychosozialen Ausschusses: Neubenennung von Mitgliedern

Vorlage ansehen · 20232554 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum – September 2023

Vorlage ansehen · 20232568 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Entwurf Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 20232566 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Abfrage der Vereine und Verbände im Bereich des Gesundheitsamtes und des Amtes für Soziales zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf

Vorlage ansehen · 20232561 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20231845 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21a

Vorlage ansehen · 20232438 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Ärztemangel und Praxisschließungen auch in Bochum?

Vorlage ansehen · 20232528 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Apothekensterben auch in Bochum?

Vorlage ansehen · 20232496 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Projekt "Bochum Herzsicher"

Vorlage ansehen · 20232491 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Ergebnisse der Abfrage bei den Vereinen und Verbänden im Bereich des Gesundheitsamtes und des Amtes für Soziales zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf

Vorlage ansehen · 20232722 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Anfrage der SPD zum "Entwurf Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete"

Vorlage ansehen · 20232765 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Entwurf Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete / Vorlage: 20232566

Vorlage ansehen · 20232739 · Anfrage

6.2 Fallmanagement im Jobcenter Bochum

Vorlage ansehen · 20232771 · Anfrage

6.3 Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a

6.4 Verpflegung in der Unterkunft an der Unterstraße in Langendreer

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte