Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung)

14.11.2023, 15:00 – 14.11.2023, 17:26 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum beabsichtigt, zwei weitere Schriftführerinnen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte der Stadt zu bestellen. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage werden Birte Mittag und Ulrike Strieder mit sofortiger Wirkung für diese Funktionen vorgesehen.

Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund, dass beide Mitarbeiterinnen mit Wirkung zum 1. Oktober 2023 im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation eingesetzt werden. Die zusätzliche Bestellung der Schriftführungen soll dazu dienen, kurzfristige personelle Ausfälle in der Protokollführung der Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung erstreckt sich dabei auf alle Ausschüsse des Rates sowie die städtischen Beiräte.

Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Vorlage wird im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2023 in den verschiedenen Gremien der Stadt Bochum zur Entscheidung vorgelegt, beginnend mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales bis hin zum Rechnungsprüfungsausschuss.

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Beratungsfolge

01.12.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.10.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Schulentwicklungsplanung Förderschulen 2023/2024 – 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP Förderschulen
Zur Vorlage · 20232942 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung berät über die Schulentwicklungsplanung für Förderschulen für den Zeitraum von 2023/2024 bis 2027/2028. Die Verwaltung beantragt, die Empfehlungen der Arbeitsgruppe „SEP Förderschulen“ zu übernehmen. Auf dieser Grundlage soll der Schulentwicklungsplan fortgeschrieben und das Beteiligungsverfahren unter Einbeziehung der Schulkonferenzen sowie der Bezirksvertretungen eingeleitet werden. Nach den Beratungen in den zuständigen Ausschüssen, darunter der Integrationsausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss, ist eine abschließende Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Bochum vorgesehen.

Die Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Birte Caspers-Schäfer hat die Planung unter Einbeziehung externer Expertise erarbeitet. Für die Prognose der Schülerzahlen wurde Prof. Dr. Klemm beauftragt. Basierend auf dem Bevölkerungsszenario 2035 der Stadt Bochum wird für den Zeitraum bis 2027/28 ein Anstieg der Schülerzahlen in Förderschulen von derzeit 1.076 auf voraussichtlich 1.134 prognostiziert. Für die Zeit nach 2027/28 wird ein leichter Rückgang auf 1.124 Schüler bis zum Schuljahr 2035/36 erwartet. Die Anzahl der zu bildenden Klassen soll sich in der zweiten Hälfte der 2020er Jahre bei etwa 94 befinden und bis zum Zeitraum 2035/36 geringfügig auf 93 sinken.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Zur Vorlage · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.

Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.

Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
15.11.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.2
Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20232746 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Schulverwaltungsamtes hat einen Antrag auf Änderung des Namens der „Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum“ vorgelegt. Auf Grundlage eines einstimmigen Beschlusses der Schulkonferenz vom 21. September 2023 soll die Schule ab dem 1. Februar 2024 den Namen „Lessing-Gymnasium Bochum“ führen.

Die Begründung für diesen Namenswechsel liegt darin, dass die Schulform bisher lediglich als Zusatz zum Schulnamen aufgeführt wurde. Durch die direkte Integration der Bezeichnung „Gymnasium“ in den Namen sollen sowohl die spezifische Schulform als auch der städtische Bezug deutlicher hervorgehoben werden. Zudem soll durch die neue Benennung eine Verwechslung mit anderen Schulformen vermieden werden, was insbesondere bei Anmeldeverfahren für die fünfte Klasse sowie bei Schul- und Schulformwechseln von Bedeutung ist.

Der von Raimund Bogatzki verfasste Antrag bezieht sich auf die rechtlichen Vorgaben des Schulgesetzes Nordrhein-Westland zur Bezeichnung von Schulen. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der festgelegten Beratungsfolge verschiedene Gremien, darunter den Ausschuss für Schule und Bildung sowie die Bezirksvertretung Bochum-Ost, bevor im Rat am 14. Dezember 2023 eine Entscheidung über den Antrag erwartet wird.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3
Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1
Zur Vorlage · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Einleitung der Planungsphasen zwei und drei für drei Bochumer Grundschulen vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung sollen die Gertrudisschule, die Wilbergschule sowie die Kirchschule Höntrop baulich erweitert werden, um dem prognostizierten Schüleraufkommen und dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 gerecht zu werden.

Für die Gertrudisschule ist der Neubau eines dreigeschossigen Gebäudes auf einem erweiterten Grundstück an der Hüller Straße vorgesehen, um Unterrichts- und Betreuungsräume sowie die Verwaltung unterzubringen. Die Kosten hierfür werden auf etwa 18 Millionen Euro geschätzt. An der Wilbergschule sollen durch einen zweigeschossigen Anbau und die Umnutzung eines stillgelegten Lehrschwimmbeckens Kapazitäten geschaffen werden, wobei die Kosten für diese Maßnahme auf rund 10 Millionen Euro beziffert werden. Bei der Kirchschule Höntrop ist der Abriss eines alten Pavillons und dessen Ersatz durch einen Neubau für Unterrichts- und Betreuungsräume geplant, mit Kosten von etwa 9 Millionen Euro.

Die Gesamtkosten für diese drei Maßnahmen belaufen sich nach ersten Prognosen auf rund 37 Millionen Euro. Die Planung sieht zudem Klimaschutzmaßnahmen wie Gründächer und Photovoltaikanlagen vor. Für die gesamte Schulentwicklungsplanung werden im weiteren Verlauf Realisierungsbeschlüsse sowie entsprechende Mittelbereitstellungen benötigt.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
4.1
Sanierung der Lehrschwimmbecken
Zur Vorlage · 20231434 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Antrag zur Sanierung der städtischen Lehrschwimmbecken eingereicht. Die Vorlage sieht vor, die Verwaltung anzuweisen, bis zum Jahr 2034 alle verbliebenen 17 Lehrschwimmbecken mindestens barrierearm zu sanieren. Dabei soll eine logistische Planung sichergestellt werden, die verhindert, dass benachbarte Schulen zeitgleich von Sanierungsmaßnahmen betroffen sind. Für die Umsetzung sollen entsprechende Haushaltsmittel ab dem Jahr 2025 eingeplant und mögliche Fördermittel beantragt werden.

Die Begründung des Antrags führt Mängel bei den Wasserflächen, der Erreichbarkeit sowie der Ausstattung der Umkleideräume an. Ein Gutachten der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft GmbH & Co. KG empfiehlt für zwölf der 17 Becken Sanierungen erst ab dem Jahr 2031. Die CDU-Fraktion vertritt die Ansicht, dass dieser Zeitplan organisatorisch sowie finanziell nicht umsetzbar sei. Der Antrag wurde von den Sprechern Dr. Sascha Dewender, Tim Woljeme und Hans Henneke unterzeichnet.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
13.06.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.2
Schwimm- und Sportmöglichkeiten für den Bochumer Norden
Zur Vorlage · 20231433 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag an den Ausschuss für Schule und Bildung vorgelegt, um die Sport- und Schwimmmöglichkeiten im Stadtbezirk Bochum-Nord zu erweitern. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine zusätzliche Zweifach-Turnhalle sowie ein Lehr- und Schulschwimmbecken zentral für die Schulen im Bochumer Norden plant. Als Standort wird das Areal des Schulzentrums in Gerthe vorgeschlagen. Hierfür sollen Haushaltsmittel für die Jahre 2024 und 2025 bereitgestellt werden, wobei nach Möglichkeit ergänzende Fördermittel akquiriert werden sollen.

Laut Begründung der Fraktion besteht im Stadtbezirk ein Mangel an Hallenkapazitäten und Wasserflächen für Schulen und Vereine. Die vorhandenen Sporthallen in Grundschulen seien aufgrund ihrer Größe und Ausstattung nur eingeschränkt für den Sport ab der 5. Klasse oder für Vereinssportarten nutzbar. Zudem sei das Angebot an Schwimmbecken auf das Lehrschwimpbecken der Lina-Morgenstern-Schule begrenzt. Das geplante Projekt auf der Fläche neben dem Schulzentrum Bochum-Nord soll durch die Verkehrsanbindung und die Nähe zu Schulen wie der Frauenlobschule oder der Hans-Christian-Andersen-Schule von etwa zehn Schulen profitieren können. Für das Haushaltsjahr 2024 werden zudem außerplanmäßige Mittel für Planungskosten beantragt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
13.06.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.3
Sanierung von Bochumer Sporthallen
Zur Vorlage · 20231435 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Sanierung von Sporthallen eingereicht, der im Ausschuss für Schule und Bildung beraten werden soll. Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, ab den Haushaltsjahren 2025 jährlich mit der Sanierung von mindestens drei Sporthallen zu beginnen. Um zusätzliche Projekte bereits im Jahr 2025 umsetzen zu können, sollen zudem außerplanmäßige Mittel für Planungskosten im Jahr 2024 bereitgestellt werden.

Hintergrund des Antrags ist die Sportstättenbedarfsplanung vom März 2022, die ein Defizit an Hallenflächen für den Schulsport von etwa 2.500 Quadratmetern sowie einen Finanzierungsbedarf von rund 228,5 Millionen Euro über einen Zeitraum von fünfzehn Jahren ausweist. Die Fraktion bezieht sich auf den Zwischenbericht einer Projektgruppe, wonach derzeit lediglich eine Halle saniert wird und weitere Maßnahmen aufgrund der Haushaltslage bis mindestens 2024 nicht finanziert sind. Da die Umsetzung der Maßnahmen sowohl den Schul- und Vereinssport betrifft als auch in die Zuständigkeit des Betriebsausschusses fällt, ist eine Beratung in drei Fachausschüssen vorgesehen. Die Antragsteller sind Dr. Sascha Dewender, Tim Woljeme und Hans Henneke.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter)Dafür: 6 (CDU, Die Linke, UWG: FB, BD)
13.06.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter) Dafür: 6 (CDU, Die Linke, UWG: FB, BD)
4.4
Ausbau der Familiengrundschulzentren in Bochum
Zur Vorlage · 20232918 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Erweiterung der Familiengrundschulzentren (FGZ) für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 14. November 2023 vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Anzahl der Zentren innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre von derzeit vier auf acht zu verdoppeln. Hierfür sollen im Stadtgebiet geeignete Grundschulen angesprochen und für eine Teilnahme gewonnen werden.

Der Antrag bezieht sich auf Berichte des Regionalen Bildungsnetzwerks Bochum sowie auf die Bochum Strategie 2030, in der die Familiengrundschulzentren als Teil der Kernaktivität „Talentschmiede des Ruhrgebiets“ aufgeführt sind. Der schulpolitische Sprecher der CDU, Dr. Sascha Dewender, begründet das Vorhaben mit dem Wunsch nach einem politischen Auftrag an die Verwaltung, den Aufbau weiterer Zentren zielgerichtet voranzutreiben.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Der Antrag 20232918 ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
Ergebnis: Der Antrag 20232918 ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
4.4.1
TOP 4.4 Ausbau der Familiengrundschulzentren in Bochum - ÄA der Fraktion "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"
Zur Vorlage · 20233089 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 14. November 2023 wird ein Änderungsantrag zum Ausbau der Familiengrundschulzentren in Bochum behandelt. Der Antrag wurde von Maria Christina Hagemeister (Fraktion „Die Grünen im Rat“) und Birte Caspers-Schäfer (Fraktion „Die SPD im Rat“) eingebracht.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung damit zu beauftragen, in den kommenden Jahren weitere Familiengrundschulzentren in Bochum aufzubauen. Hierfür sollen entsprechende Mittel in die Haushalte ab dem Jahr 2025 eingestellt werden. Bei der Auswahl der betroffenen Grundschulen sowie bei der Reihenfolge der Umsetzung sollen soziale Indikatoren wie der schulscharfe Sozialindex oder die Betreuungsquote berücksichtigt werden. Zudem soll die Arbeit der Familiengrundschulzentren ab dem Jahr 2024 regelmäßig evaluiert und die entsprechenden Ergebnisse dem Ausschuss für Schule und Bildung vorgelegt werden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.5
Sportmöglichkeiten für den Bochumer Norden
Zur Vorlage · 20232928 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat einen gemeinsamen Antrag für die Ausschüsse für Schule und Bildung sowie Sport, Bewegung und Freizeit vorgelegt. Mit dem Vorhaben, vertreten durch die schul- und sportpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender und Tim Woljeme, wird die Verwaltung beauftragt, nach zusätzlichen Sportflächen im Stadtbezirk Bochum-Nord zu suchen. Ein Fokus der Suche soll dabei auf dem Areal des Schulzentrums Nord liegen.

Die Fraktion ersucht um die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, für deren Durchführung gegebenenfalls außerplanmäßige Haushaltsmittel im Jahr 2024 bereitgestellt werden sollen. Die Prüfung soll unter anderem untersuchen, ob der Bau einer neuen Dreifach-Sporthalle als wirtschaftliche Alternative zum Erhalt einer maroden Einfachhalle infrage kommt. Zudem soll die Nutzung städtischer Flächen an der Schwerinstraße geprüft werden, auf denen sich leerstehende Wohngebäude befinden. Ein konkreter Maßnahmenplan mit Zeitplan soll bis zur Sommerpause 2024 vorliegen.

Begründet wird der Antrag mit einem Mangel an Hallenkapazitäten im Bochum-Nord. Die vorhandenen Sporthallen der Grundschulen seien für den Sportunterricht ab der fünften Klasse sowie für die Anforderungen von Vereinen nicht ausreichend. Eine zentrale neue Sportstätte am Schulzentrum Nord könnte laut Antrag die Erreichbarkeit für zahlreiche Schulen im Bezirk verbessern und die Wegezeiten reduzieren.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Der Antrag 20232928 ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
Ergebnis: Der Antrag 20232928 ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
4.5.1
Sportmöglichkeiten für den Bochumer Norden
Zur Vorlage · 20233069 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD, der Grünen und der CDU haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Erweiterung der Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden vorgelegt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und betrifft die Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Sport, Bewegung und Freizeit.

Die Verwaltung soll beauftragt werden, nach geeigneten Flächen für zusätzliche Sporthallen zu suchen, die sowohl Schulen als auch Vereinen zur Verfügung stehen sollen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Stadtbezirk Bochum-Nord. Konkret wird eine Suche im oder in unmittelbarer Nähe des Areals des Schulzentrums Nord angestrebt. Hierzu soll eine Machbarkeitsanalyse durchgeführt werden, deren Ergebnisse den politischen Gremien bis zum Sommer 2024 vorliegen sollen.

Zudem wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob durch die Kombination einer Sporthalle mit einem Lehrschwimmbecken wirtschaftliche und bedarfsorientierte Synergien genutzt werden können.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.6
"Nicht für die Schule, sondern fürs Leben lernen" - Neue Schulkonzepte für Bochum
Zur Vorlage · 20232945 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 202945 wird die Einrichtung eines Roundtables zur Einführung neuer Schulkonzepte in Bochum beantragt. Die Verwaltung soll dazu Schulleitungen aller Bochumer weiterführenden Schulen, Vertreter des Schulverwaltungsamtes der Nachbarstadt Herne, die Erich-Fried-Gesamtschule sowie die Bezirksregierung einladen. Gegebenenfalls sollen auch Experten wie die Alemannenschule aus Wutöschingen oder die Laborschule Bielefeld hinzugezogen werden.

Ziel des Vorhabens ist die Information Bochumer Schulen über Lernformen, die auf individualisiertem und selbstständigem Lernen sowie digitalen Aufgabenpaketen basieren und ohne starre Stundenpläne auskommen. Das Schulverwaltungsamt soll interessierte Schulen bei der Umgestaltung von Räumlichkeiten in flexible Lernateliers unterstützen, wobei insbesondere ein Neubau für die Gesamtschule-Mitte als Möglichkeit genannt wird. Zudem wird eine inhaltliche Partnerschaft zwischen mindestens einer Bochumer Schule und der Erich-Fried-Gesamtschule angestrebt.

Das Konzept orientiert sich an Modellen, bei denen die Lernumgebung den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler angepasst wird. Dies umfasst die Förderung von Eigenverantwortung sowie digitale Lernarrangements. Für die Umsetzung wird eine Anpassung der Raumplanung vorgeschlagen, die weg von klassischen Klassenzimmern hin zu Arbeitsplätzen, Foren und Rückzugsräumen führt, während die Lehrpläne des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhin als Grundlage dienen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
5.

Mitteilungen
5.1
Aktueller Sachstand der Digitalisierung der Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20232560 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bochumer Verwaltung hat über den aktuellen Sachstand der Digitalisierung an den städtischen Schulen informiert. In einer Mitteilung des Schulverwaltungsamtes, die dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde, werden Details zum Fortschritt digitaler Maßnahmen dargelegt.

Der Bericht umfasst verschiedene technische und organisatorische Aspekte der schulischen Infrastruktur. Dabei werden Informationen zu bereits abgeschlossenen sowie zu noch laufenden Projekten bereitgestellt. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Darstellung des technischen Status quo in den Bereichen Netzwerkverkabelung, WLAN-Versorgung sowie der vorhandenen Präsentationstechnik an den Schulen. Die Dokumentation dient dazu, einen Überblick über den aktuellen Stand der technischen Ausstattung und der Umsetzung digitaler Vorhaben im Stadtgebiet zu geben.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

Mittagsverpflegung an Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung
5.3
Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“
Zur Vorlage · 20232387 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum legt mit der Vorlage 20232387 einen Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“ vor. Das Vorhaben, das am Forschungs- und Behandlungszentrum für psychische Gesundheit der Ruhr-Universität Bochum angesiedelt ist, verfolgt das Ziel, die mentale Gesundheit der Bevölkerung durch evidenzbasierte Maßnahmen zu verbessern, wobei der Fokus auf Kindern und Jugendlichen liegt.

Das Projekt ist Teil des Deutschen Zentrums für psychische Gesundheit und wurde bereits im Bochumer Perspektivplan „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“ berücksichtigt. Die Umsetzung basiert auf Kooperationen mit verschiedenen Institutionen wie Schulen, Kindertagesstätten und Beratungsstellen, wobei erste Pilotarbeiten in Wattenscheid durchgeführt wurden.

Die Koordination des Projekts erfolgt über eine Arbeitsgruppe, an der die Ruhr-Universität Bochum, das Jugendamt, das Familienpädagogische Zentrum, das Gesundheitsamt sowie das Schulverwaltungsamt und die Steuerungsunterstützung V/SU beteiligt sind. Die Berichterstattung zu den Fortschritten des Projekts erfolgt in mündlicher Form in den zuständigen politischen Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung, der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

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Beratungsfolge

05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4

Programmentwicklung Haus des Wissens - mündlicher Bericht
5.5

Stadtbücherei: Bildungsangebot für Schüler*innen und mehr
5.6
Broschüre „Weiterführende Schulen in Bochum – Übergang von der Klasse 4 in die Klasse 5“ zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 20232704 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt der Stadt Bochum informiert über die Veröffentlichung der Broschüre „Weiterführende Schulen in Bochum – Übergang von der Klasse 4 in die Klasse 5“ für das Schuljahr 2024/2025. Der Wegweiser, der seit zehn Jahren vom Regionalen Bildungsbüro Bochum in Zusammenarbeit mit den städtischen weiterführenden Schulen erstellt wird, dient als Orientierungshilfe für Eltern und Erziehungsberechtigte beim Wechsel von der Grundschule auf die nächste Schulstufe. Die Broschüre soll die Beratung durch Lehrkräfte ergänzen und eine Übersicht über die verfügbaren Schulformen bieten.

Eine Neuerung betrifft die digitale Bereitstellung auf der Internetseite der Stadt Bochum: Zum ersten Mal wird der Wegweiser dort zusätzlich in den Sprachen Arabisch, Englisch, Kurdisch, Russisch, Türkisch und Ukrainisch sowie in einfacher Sprache verfügbar sein. Die gedruckten Exemplare werden nach den Herbstferien an alle Bochumer Grundschulen verteilt und im Rahmen von schulinternen Veranstaltungen an die Eltern ausgegeben. Den Mitgliedern des Ausschusses für Schule und Bildung wird die Broschüre in gedruckter Form zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Verspätete Fertigstellung der 3-fach-Turnhalle an der Saarlandstr. / Märkisches Gymnasium
Zur Vorlage · 20232179 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die verzögerte Fertigstellung der Sporthalle an der Saarlandstraße, die zur Sportschule NRW gehört. Die Bauarbeiten am Gebäude, dessen Entwurf vom Architekturbüro Harris & Kurle aus Stuttgart stammt, sind von verschiedenen technischen und logistischen Schwierigkeiten betroffen.

Ein wesentlicher Grund für den Zeitverlust ist die Zerstörung eines ukrainischen Werks im April 2022, welches als Lieferant für die Stahlkonstruktion des Daches vorgesehen war. Die Neuausschreibung der Lieferungen verzögerte sich aufgrund weltweiter Krisen bis Februar 2023, was einen Zeitverlust von etwa neun Monaten zur Folge hat. Zudem bereitet die Verlegung der Zinkbleche auf den komplexen, gefalteten Dachflächen technische Probleme, deren Klärung mit einer Verzögerung von zwei Monaten veranschlagt wird.

Durch diese technischen Anpassungen sind zudem Änderungen in der Planung der Elektro- und HLS-Leitungsführung erforderlich, was weitere zwei Monate beansprucht. Da der Innenausbau erst nach Erreichung der Dichtigkeit des Gebäudes beginnen kann, müssen die Ausführungspläne der beteiligten Firmen angepasst werden, woraus sich eine Verzögerung von etwa drei Monaten im Bauablauf ergibt. Die Verwaltung plant, die Sporthalle inklusive aller technischen Abnahmen im Mai 2024 dem Sportbetrieb zu übergeben.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.09.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (17. Sitzung)
22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Container an der Grundschule Günnigfeld
Zur Vorlage · 20232745 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der FDP aus der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid bezüglich der Container an der Grundschule Günnigfeld reagiert. In der Antwort zur Vorlage 20232745 wird mitgeteilt, dass eine Umlagerung der Containeranlage an einen anderen Standort nicht vorgesehen ist.

Die Container wurden im Rahmen einer Neubaumaßnahme an der Grundschule Günnigfeld errichtet, um den Raumbedarf bis zur Fertigstellung des Neubaus zu decken. Obwohl die Baumaßnahme bereits abgeschlossen und das neue Gebäude in Nutzung ist, sollen die Ersatzklassen in Containerbauweise am aktuellen Standort verbleiben. Die Entscheidung beruht auf dem Wunsch der Schulverwaltung, Kapazitäten für die Einrichtung von Willkommens- und Sprachförderklassen für Geflüchtete sowie für weitere Lernanfänger im Bereich Wattenscheid für das Schuljahr 2024/2025 vorzuhalten. Das Schulverwaltungsamt hat die Schulleitung über diesen Sachverhalt bereits informiert.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (26. Sitzung)
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Anfrage „Pilotprojekt Schulexpress an der Grundschule Leithe“
Zur Vorlage · 20232706 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die UWG-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung angefragt, ob das Projekt „Schulexpress“ als Pilotprojekt an der Grundschule Leithe umgesetzt werden kann, um den Verkehr durch Elterntaxis zu reduzieren. Dabei wurden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sowie die Einrichtung von Haltestellen im Umfeld der Schule thematisiert.

Die Verwaltung antwortete, dass in Bochum bereits das Projekt „Elternhaltestellen“ an Schulen wie der Grundschule Laer, der Sonnenschule und der Rudolf-Steiner-Schule umgesetzt wird. Da dieses System bereits über eine einheitliche Beschilderung verfügt, sieht die Verwaltung keine Notwendigkeit für ein separates Projekt unter dem Namen „Schulexpress“. Weitere Elternhaltestellen können realisiert werden, sofern die betroffenen Schulen den Impuls geben und das Projekt aktiv unterstützen. Solche Maßnahmen müssen zudem in eine übergeordnete Schulwegplanung eingebunden sein, deren Erarbeitung in Kooperation mit der Hochschule Bochum bereits erste Ergebnisse liefert.

Für die Grundschule Leithe sieht die Verwaltung keine Eignung als Pilotprojekt für „Schulexpress“, hält die Schule jedoch für einen möglichen Kandidaten für die Erarbeitung eines Schulwegplans oder die Einrichtung einer Elternhaltestelle, falls seitens der Schule Interesse besteht. Die Prüfung eines Standortes im Bereich des Sportzentrums an der Berliner Straße würde ebenfalls im Rahmen einer entsprechenden Planung erfolgen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Sachstand der Jahresbilanzgespräche
Zur Vorlage · 20232802 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt hat über den Sachstand der Jahresbilanzgespräche (JBG) zur digitalen Ausstattung Bochumer Schulen berichtet. Im Zeitraum von August 2022 bis August 2023 führte das Medienzentrum Gespräche mit 79 Schulen durch, um die Beschaffung und den Einsatz digitaler Technik zu optimieren. Diese Maßnahmen sind im Medienentwicklungsplan für den Zeitraum 2019/20 bis 2024/25 verankert. Ziel der Gespräche ist es, eine Grundlage für das Support- und Lifecycle-Management sowie für die digitale Strategie der Schulen zu schaffen und die technische Ausstattung mit pädagogischen Anforderungen abzustimmen.

Die leitfadengestützten Interviews wurden größtenteils in den Schulen durchgeführt. An den Gesprächen nahmen Vertreter des Medienzentrums, externe Berater und seitens der Schulen Schulleitungen sowie IT-verantwortliche Lehrkräfte teil. Die Ergebnisse verdeutlichen die unterschiedlichen Bedarfe der verschiedenen Schulformen. Als Bereiche mit Bedarf an Unterstützung wurden unter anderem die Geräteadministration, die Lizenzverwaltung, der Datenschutz sowie die IT-Sicherheit identifiziert. Ein abschließender Bericht für alle Bochumer Schulen ist für Ende 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Abschluss der Schuleingangsuntersuchungen bis Kalenderjahresende
Zur Vorlage · 20232318 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Auf Anfrage der CDU-Fraktion im Bochumer Rat zur Beendigung der Schuleingangsununteruchungen bis zum Jahresende erläutert das Gesundheitsamt unter der Leitung von Dr. Stefan Hofmann die bestehenden organisatorischen Hinderungsgründe. Für den Untersuchungsjahrgang 2023/24 stehen etwa 3.500 Kinder zur Untersuchung an, die im Jahr 2024 schulpflichtig werden.

Aus kinderärztlicher Sicht ist eine Untersuchung mehr als ein Jahr vor der Einschulung nicht zweckmäßig, weshalb der Prozess nach den Sommerferien mit den ältesten Kindern beginnt. Der Kinder- und Jugendärztliche Gesundheitsdienst (KJGD) ist auf einen ganzjährigen Betrieb ausgelegt. Eine Vorverlegung aller Untersuchungen auf den Zeitraum von August bis Dezember würde eine Verdreifachung der personellen und sachlichen Ressourcen erfordern. Geplant ist, allen Kindern ein Untersuchungsangebot vor den Sommerferien 2024 zu unterbreiten; Nachholtermine finden in den Sommerferien statt.

Bei Kindern mit möglichem Förderbedarf werden Untersuchungen prioritär durchgeführt. Stand Mitte August 2023 liegen für 307 Kinder Informationen über einen möglichen Bedarf vor. Von diesen sind 167 bereits untersucht oder erhalten zeitnah ein Angebot, während für 140 Kinder noch Einladungen ausstehen. Die Verwaltung strebt an, diese Angebote bis vor Beginn der Herbstferien zu unterbreiten.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Regionales Einsatzmanagement (REM) Schulpsychologische Beratungsstelle Bochum
Zur Vorlage · 20232705 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über die Ergebnisse des regionalen Einsatzmanagements (REM) für die Schulpsychologische Beratungsstelle in Bochum. Die schulpsychologische Arbeit in Nordrhein-Westfalen basiert auf einem Erlass aus dem Jahr 2007, der diese als gemeinsame Aufgabe von Land und Kommunen festlegt. Die Zusammenarbeit zwischen den Kreisen, kreisfreien Städten und dem Land wird durch individuelle Rahmenvereinbarungen sowie durch das regionale Einsatzmanagement fortlaufend konkretisiert.

Im Rahmen einer Sitzung am 18. Januar 2023 wurden die bestehenden Vereinbarungen für die Stadt Bochum aktualisiert. Die entsprechende Konkretisierung wurde von der Sozialdezernentin der Stadt Bochum und der schulfachlichen Dezernentin der Bezirksregierung Arnsberg unterzeichnet.

Der Bericht behandelt Änderungen in der Beschreibung des Aufgabenangebots der Schulpsychologie in Bochum. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Anpassung im Bereich der Individualberatung, wobei auf eine Begrenzung der Anzahl der Schuljahre bei der Beratung von Schülerinnen, Schülern sowie deren Erziehungsberechtigten verzichtet wird. Darüber hinaus erfolgt ein mündlicher Bericht über die aktuellen Aufgaben und Tätigkeitsschwerpunkte der Beratungsstelle.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Freizeitangebote für ukrainische Kinder und Jugendliche
Zur Vorlage · 20231519 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen im Rat Bochum erläutert das Jugendamt die Situation der Freizeitangebote für ukrainische Kinder und Jugendliche. Um Sprachbarrieren in den städtischen Kinder- und Jugendfreizeithäusern zu überwinden, werden Übersetzungs-Apps, Bildkarten sowie vorhandene Englisch- oder Russischkenntnisse genutzt. Zudem kommen Publikationen des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Bochum wie die „Tandermappen“, die „Bildungstüte“ oder die Broschüre „Hallo! Willkommen in Bochum“ zum Einsatz.

Die Verwaltung gibt an, dass die Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit von ukrainischen Kindern und Jugendlichen regelmäßig wahrgenommen werden. Die Information über diese Freizeitangebote erfolgt über soziale Medien wie Facebook und Instagram sowie durch Flyer, Plakate und digitale Kanäle. Dabei findet eine Zusammenarbeit mit Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern des Sozialdienstes, Integrationsagenturen und weiteren Institutionen statt.

Die Schulsozialarbeit fungiert als Schnittstelle zwischen dem Elternhaus, der Schule und außerschulischen Angeboten im Sozialraum. Die Weitergabe von Informationen zu Freizeitaktivitäten ist Teil dieser sozialräumlich orientierten Arbeit. In diesem Rahmen werden auch spezifische Programme, wie etwa das Berufsorientierungscamp für ukrainische Flüchtlinge, kommuniziert.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.08.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (17. Sitzung)
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2023
Zur Vorlage · 20232079 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat den Bericht zum Bauprojektcontrolling für das zweite Quartal 2023 vorgelegt. Die Datenerhebung erfolgte mit Stichtag 30. Juni 2023 auf Basis eines in der Vorlage 20232080 beschlossenen Verfahrens zur Modifizierung der Berichterstattung.

Das Bauprojektcontrolling erfasst sowohl investive als auch konsumtive Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Für Projekte mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro werden zusätzliche detaillierte Angaben in separaten Maßnahmenübersichten bereitgestellt. Der Fokus des Controllings liegt dabei auf der gesamten Projektdauer und den erforderlichen Finanzmitteln, wobei die Kosten- und Terminstruktur aufgrund ihrer Dynamik nicht zwingend mit der jährlichen Haushaltsplanung übereinstimmt.

Im aktuellen Berichtszeitraum wurde die Maßnahme „Dibergkanal 4. BA“ mit einem Kostenrealisierungsbeschluss von 5,1 Millionen Euro neu in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Der Bericht wird den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt, darunter der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie der Ausschuss für Schule und Bildung und der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.09.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (27. Sitzung)
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Modifizierung des Bauprojektcontrollings
Zur Vorlage · 20232557 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Beteiligungen und Controlling hat am 14. September 2023 beschlossen, den Ablauf der Berichterstattung über Bauprojekte in Bochum zu modifizieren. Damit wird das seit 2017 bestehende Verfahren abgelöst. Da die Änderungen bereits im zweiten Quartalsbericht 2023 berücksichtigt wurden, erfolgt die Mitteilung nun zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe.

Die Modifizierung zielt darauf ab, die Transparenz zu erhöhen und eine Informationsüberladung zu vermeiden. In der Mitteilung der Verwaltung wird künftig eine grafische Darstellung der Kosten für Einzelmaßnahmen in verschiedenen Baubereichen sowie eine Auflistung neuer Maßnahmen enthalten sein. Bei der Maßnahmenübersicht wurde die Wertgrenze auf Projekte über 1,5 Millionen Euro angehoben; zudem werden Maßnahmen erst nach einem Realisierungsbeschluss aufgeführt. Zur Kennzeichnung von Abweichungen werden Signalampen eingeführt und die Verknüpfung zum Ratsinformationssystem (RIS) via Vorlagennummer ermöglicht.

Um die Berichte zu straffen, werden für Großbaumaßnahmen mit einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro detaillierte Projektübersichten erstellt, die Informationen zu Meilensteinen, Kostengruppen und strategischen Daten enthalten. Bei allen weiteren Maßnahmen werden die Gründe für Abweichungen künftig direkt in die Maßnahmenübersicht integriert. Die gesamte Darstellung wird zudem an das Corporate Design der Stadt Bochum angepasst.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Zur Vorlage · 20231845 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat Fragen zum Entwicklungskonzept „Zentren neu denken“ gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Einbindung verschiedener Akteure sowie die Berücksichtigung sozialer, demografischer und klimarelevanter Aspekte bei der Weiterentwicklung der Bochumer Stadtteile. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach der Berücksichtigung von Schulen, Kindergärten und gesundheitlichen Angeboten im Prozess.

In einer Antwort der Verwaltung wurde erläutert, dass das Vorhaben Teil der Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel ist. Ziel sei ein breiter Diskurs zur zukünftigen Entwicklung der Zentren unter Einbeziehung von Ämtern, Organisationen, Vereinen und Bürgerinnen sowie Bürgern. Als Beteiligungsformate wurden bereits eine Online-Befragung im letzten Quartal 2022 sowie eine Veranstaltung im April angeführt, an der Vertreter aus der Verwaltung, dem beauftragten Planungsbüro, Werbegemeinschaften, Schulen und dem Gesundheitswesen teilnahmen. Zudem sind vier Sitzungen eines politischen Beirats zur Begleitung des Prozesses terminiert.

Die Verwaltung stellte klar, dass das Handlungskonzept „Zentren neu denken“ ein spezielles Fachkonzept mit Fokus auf die Zentren darstellt und kein integriertes Gesamtkonzept für die gesamte Stadt ist. Eine detaillierte Auseinandersetzung mit den in der Anfrage genannten Einzelaspekten soll aufbauend auf den Ergebnissen dieses Konzepts erfolgen, sobald für die jeweiligen Zentren konkrete Einzel- oder Stadtteilkonzepte erstellt werden.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (19. Sitzung)
07.09.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2023
Zur Vorlage · 20232814 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat den Controllingbericht für das dritte Quartal 2023 zu den Förderprogrammen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Insgesamt stehen für diese drei Programme Mittel in Höhe von rund 127 Millionen Euro zur Verfügung. Zum aktuellen Berichtszeitpunkt sind 86 von 103 Maßnahmen abgeschlossen, wobei bereits 94,6 Prozent der gesamten Fördermittel beauftragt wurden.

Das Programm KInvFG Kapitel 1 umfasst verschiedene Bereiche wie den Kindertagesstättenbau, die energetische Sanierung von Schulen sowie Lärmschutzmaßnahmen und Stadtentwicklungsprojekte, darunter die Sanierung des Ostflügels des Rathauses. Im Bereich KInvFG Kapitel 2, der primär Schul- und Sporteinrichtungen betrifft, wurde die Sanierung der Turnhalle der Lina-Morgenstern-Schule aufgrund gestiegener Baukosten aus dem Programm herausgenommen und wird stattdessen über Haushaltsmittel finanziert. Durch diese Anpassung wurden Mittel für Schulen in freier Trägerschaft frei, für die bereits Anträge vorliegen.

Das Programm „Gute Schule 2020“ konzentriert sich auf digitale Infrastruktur, naturwissenschaftliche Räume und den Ausbau von Ganztagsschulen. Aufgrund der Corona-Pandemie sowie Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe wurden die Umsetzungsfristen für KInvFG-Maßnahmen durch den Bund um zwei Jahre verlängert. Der Bericht weist zudem darauf hin, dass bei der Umsetzung vereinzelt Mehraufwände, etwa durch Planungsänderungen oder Schadstofffunde, auftreten können.

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Beratungsfolge

08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung)
30.11.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
"Erste-Hilfe-Kurse an weiterführenden Schulen"
Zur Vorlage · 20232707 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der UWG-Fraktion bezüglich der Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen an weiterführenden Schulen reagiert. Laut der Antwort des Schulverwaltungsamtes findet im Rahmen des Schulsanitätsdienstes bereits eine Ausbildung von Schülerinnen und Schülern zur Unterstützung der Schulen statt. Die Verantwortung für die Gewährleistung effektiver Erster Hilfe liegt jedoch bei den Lehrkräften, wobei die Ausbildung zur Ersten Hilfe in der Regel als Arbeitsgemeinschaft an den weiterführenden Schulen angeboten wird.

Zur organisatorischen Unterstützung kann der Schulträger interessierte Schulen mit Schulungsanbietern vermitteln, die durch die Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger ermächtigt sind. Die Kosten für diese Ausbildungen werden von den zuständigen Berufsgenossenschaften bzw. den Unfallversicherungsträgern übernommen.

Falls eine flächendeckende Einführung von Kursen nicht möglich sein sollte, sieht die Verwaltung Möglichkeiten zur Sensibilisierung der Kinder und Jugendlichen vor. Auf Nachfrage der Schulen kann der Schulträger Kooperationen mit Organisationen wie dem Roten Kreuz, dem ASB oder den Johannitern vermitteln, um beispielsweise themenspezifische Aktionstage durchzuführen.

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14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Erteilung von Schwimmunterricht an Schulen im Stadtbezirk Bochum Nord
Zur Vorlage · 20233009 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung Fragen zur Erteilung von Schwimmunterricht in Schulen des Stadtbezirks Bochum Nord gestellt. Im Fokus der Anfrage stand die Frage, ob eine zentrale, ortsnahe Ausbildung von Lehrkräften den Mangel an Personal mit entsprechender Qualifikation ausgleichen könne.

Das Schulverwaltungsamt bezeichnete eine Erhöhung der Anzahl qualifizierter Lehrkräfte als grundsätzlich geeignete Maßnahme zur Förderung des Schwimmunterrichts, insbesondere in der Primarstufe. Die Verwaltung wies jedoch darauf hin, dass die Qualifizierung von Lehrkräften im Landesdienst Aufgabe des Landes ist und die konkrete Fortbildungsplanung in der Entscheidungskompetenz der Schulen liegt. Zudem können Schulen durch gezielte Ausschreibungen Personal mit entsprechenden Qualifikationen einstellen.

Hinsichtlich der Kompensation von Unterrichtszeiten durch zusätzliche Stundenkontingente der Bezirksregierung verwies die Verwaltung auf eine Einzelfallprüfung durch das Schulamt oder die betroffenen Schulen. Da die angefragten Themen den innerschulischen Bereich betreffen, liegt die Zuständigkeit für Gespräche mit der Bezirksregierung bei der Schulaufsicht und den Schulleitungen. Das Schulverwaltungsamt erklärte sich bereit, an entsprechenden Terminen teilzunehmen, sofern es von der Bezirksregierung eingeladen wird.

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14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Erteilung von Schwimmunterricht an Schulen im Stadtbezirk Bochum Nord
Zur Vorlage · 20232907 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Schwimmunterricht in Schulen des Bochumer Stadtbezirks Nord eingereicht. Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Bereitstellung von Wasserflächen sowie den Mangel an qualifiziertem Personal. Laut der Fraktion sind die in einem Gutachten zur Nutzung von Wasserflächen angenommenen Fahrzeiten für den Schulsport als unrealistisch einzustufen, da die meisten Schulen im Norden des Stadtbezirks die Schwimmbecken nicht innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens erreichen können. Dabei sollen Wegezeiten mit dem öffentlichen Personennahverkehr sowie Zeiten zum Umziehen und Duschen berücksichtigt werden.

Zusätzlich wird auf das Problem fehlender Lehrkräfte hingewiesen, die über eine entsprechende Befähigung für den Schwimmunterricht verfügen. Die Anfrage regt eine zentrale, ortsnahe Ausbildung an und fragt das Schulverwaltungsamt, ob solche Maßnahmen den Personalmangel ausgleichen könnten. Zudem wird nach der Möglichkeit gefragt, zusätzliche Unterrichtszeitkontingente über die Bezirksregierung zu erhalten und ob bereits Gespräche zwischen Schulen und der Verwaltung hierzu stattfinden. Abschließend wird die Durchführung einer Befragung unter Lehrkräften zur Bereitschaft für entsprechende Weiterbildungen thematisiert.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
6.2
Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs (Bezug: 20232624 im Rat)
Zur Vorlage · 20233032 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gestellt. Gegenstand der Vorlage 20233032 ist das Fehlen eines Glasfaseranschlusses am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs in der Karl-Friedrich-Straße 66a.

Nach Angaben der Fraktion benötigt eine im Oktober 2023 in Betrieb genommene Digitaldruckmaschine eine dauerhafte Internetverbindung. Zudem sind mehr als 150 Arbeitsplätze, die mit cloudbasierten Anwendungen arbeiten, auf eine Netzverbindung angewiesen. Ein weiterer Bezugspunkt ist das ProTandem Europaprojekt, bei dem im Zeitraum vom 27. November bis zum 9. Dezember 2023 Schülerinnen und Schüler aus Paris an Workshops teilnehmen werden. Für den Ablauf dieser Medienworkshops sei eine stabile Internetverbindung erforderlich.

Zwar sei die Passivverkabelung am Standort bereits abgeschlossen, jedoch fehle aufgrund eines fehlenden Hausanschlusses die Möglichkeit, ein WLAN-System einzurichten. Die CDU bittet im Rahmen der Anfrage um einen Bericht zum Sachstand in der Sitzung am 14. November 2023 sowie um Informationen darüber, wann mit der Nutzbarkeit des Glasfaseranschlusses zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Anfrage wird ergänzend schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird ergänzend schriftlich beantwortet.
6.3
Beschädigte Fliesen in der Schiller-Schule
Zur Vorlage · 20233068 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum Zustand der Schiller-Schule eingereicht. Anlass für die Anfrage sind Hinweise auf Beschädigungen an Wand- und Bodenfliesen in den Fluren des Schulgebäudes. Da das Gebäude als Denkmal gelistet ist, bittet die Fraktion um Auskunft über den aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung bezüglich dieser Schäden.

In der Vorlage werden zudem Fragen zum allgemeinen Zustand der Räumlichkeiten unter Berücksichtigung der denkmalgeschützten Elemente gestellt. Die Fraktion möchte wissen, inwieweit der Denkmalschutz die Durchführung von Reparaturen und Instandsetzungsmaßnahmen beeinflusst. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Prüfung von Fördermöglichkeiten durch das Land Nordrhein-Westfalen für die Sanierung der Fliesenschäden sowie anderer denkmalgeschützter Bauteile. Es wird nachgefragt, ob bereits Schritte eingeleitet wurden, um etwaige Fördergelder des Landes für diese Maßnahmen in Anspruch zu nehmen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Lehrschwimmbecken der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Zur Vorlage · 20233088 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichtet. Thema der Anfrage ist die aktuelle Situation des Lehrschwimmbeckens der Heinrich-Böll-Gesamtschule.

Nach Angaben der Fraktion wurde das Schwimmbecken vor einiger Zeit umfassend saniert, ist jedoch derzeit wiederholt nicht nutzbar. Vor diesem Hintergrund bittet die CDU um Auskunft darüber, ob das Becken allein im laufenden Schuljahr mehrfach geschlossen werden musste. Sollte dies der Fall sein, möchte die Fraktion über die Häufigkeit sowie die Gründe für die Schließungen informiert werden.

Des Weiteren wird angefragt, ob die von den Ausfällen betroffenen Schulen in der Lage waren, die entfallenden Unterrichtsstunden an anderen Standorten durchzuführen, um den Unterrichtsausfall zu kompensieren. Die Anfrage wurde von dem schulpolitischen Sprecher der CDU, Dr. Sascha Dewender, unterzeichnet.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Vakante Schulleitungsstellen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Schulbusbeförderung - mündliche Mitteilung der Verwaltung
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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