Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Schulentwicklungsplanung Förderschulen 2023/2024 – 2027/2028 - Arbeitsgruppe SEP Förderschulen

Vorlage ansehen · 20232942 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232746 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

Vorlage ansehen · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Sanierung der Lehrschwimmbecken

Vorlage ansehen · 20231434 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Schwimm- und Sportmöglichkeiten für den Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20231433 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Sanierung von Bochumer Sporthallen

Vorlage ansehen · 20231435 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 9 (SPD, Die Grünen, Die Partei&Stadtgestalter) Dafür: 6 (CDU, Die Linke, UWG: FB, BD)

4.4 Ausbau der Familiengrundschulzentren in Bochum

Vorlage ansehen · 20232918 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag 20232918 ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.4.1 TOP 4.4 Ausbau der Familiengrundschulzentren in Bochum - ÄA der Fraktion "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"

Vorlage ansehen · 20233089 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Sportmöglichkeiten für den Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20232928 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag 20232928 ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.5.1 Sportmöglichkeiten für den Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20233069 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.6 "Nicht für die Schule, sondern fürs Leben lernen" - Neue Schulkonzepte für Bochum

Vorlage ansehen · 20232945 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen

5.1 Aktueller Sachstand der Digitalisierung der Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20232560 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mittagsverpflegung an Schulen - mündlicher Bericht der Verwaltung

5.3 Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“

Vorlage ansehen · 20232387 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Programmentwicklung Haus des Wissens - mündlicher Bericht

5.5 Stadtbücherei: Bildungsangebot für Schüler*innen und mehr

5.6 Broschüre „Weiterführende Schulen in Bochum – Übergang von der Klasse 4 in die Klasse 5“ zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 20232704 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verspätete Fertigstellung der 3-fach-Turnhalle an der Saarlandstr. / Märkisches Gymnasium

Vorlage ansehen · 20232179 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Container an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232745 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Anfrage „Pilotprojekt Schulexpress an der Grundschule Leithe“

Vorlage ansehen · 20232706 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Sachstand der Jahresbilanzgespräche

Vorlage ansehen · 20232802 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Abschluss der Schuleingangsuntersuchungen bis Kalenderjahresende

Vorlage ansehen · 20232318 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Regionales Einsatzmanagement (REM) Schulpsychologische Beratungsstelle Bochum

Vorlage ansehen · 20232705 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Freizeitangebote für ukrainische Kinder und Jugendliche

Vorlage ansehen · 20231519 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232079 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Modifizierung des Bauprojektcontrollings

Vorlage ansehen · 20232557 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20231845 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232814 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 "Erste-Hilfe-Kurse an weiterführenden Schulen"

Vorlage ansehen · 20232707 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Erteilung von Schwimmunterricht an Schulen im Stadtbezirk Bochum Nord

Vorlage ansehen · 20233009 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Erteilung von Schwimmunterricht an Schulen im Stadtbezirk Bochum Nord

Vorlage ansehen · 20232907 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.2 Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs (Bezug: 20232624 im Rat)

Vorlage ansehen · 20233032 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird ergänzend schriftlich beantwortet.

6.3 Beschädigte Fliesen in der Schiller-Schule

Vorlage ansehen · 20233068 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Lehrschwimmbecken der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20233088 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Vakante Schulleitungsstellen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Schulbusbeförderung - mündliche Mitteilung der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte