Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die BeiräteZur Vorlage · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Bochum beabsichtigt, zwei weitere Schriftführerinnen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte der Stadt zu bestellen. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage werden Birte Mittag und Ulrike Strieder mit sofortiger Wirkung für diese Funktionen vorgesehen.
Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund, dass beide Mitarbeiterinnen mit Wirkung zum 1. Oktober 2023 im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation eingesetzt werden. Die zusätzliche Bestellung der Schriftführungen soll dazu dienen, kurzfristige personelle Ausfälle in der Protokollführung der Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung erstreckt sich dabei auf alle Ausschüsse des Rates sowie die städtischen Beiräte.
Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Vorlage wird im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2023 in den verschiedenen Gremien der Stadt Bochum zur Entscheidung vorgelegt, beginnend mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales bis hin zum Rechnungsprüfungsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.12.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 18.10.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2Anpassung der Förderrichtlinien für die Präventiven MaßnahmenZur Vorlage · 20232990 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Förderrichtlinien für präventive Maßnahmen in den Sozialräumen vorgelegt. Ziel der Neugestaltung ist es, die bisherigen Richtlinien inhaltlich zu präzisieren und finanziell an die Erfahrungen der vergangenen Jahre anzupassen. Dabei sollen bewährte Verfahren beibehalten und die Flexibilität bei der Antragstellung optimiert werden.
Die vorgeschlagene Änderung basiert auf den rechtlichen Neuerungen durch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG), welches im Juni 2021 in Kraft getreten ist. Die Anpassungen im Sozialgesetzbuch VIII sollen dazu beitragen, vernetzte, kooperative und partizipative Angebotsstrukturen innerhalb der sozialräumlichen Orientierung zu unterstützen. Ein weiterer Aspekt der Neuausrichtung umfasst die geplante Öffnung der Sozialraumkonferenzen über die Akteure der Jugendhilfe hinaus.
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus dem Vorschlag nicht; das Gesamtbudget für die präventiven Maßnahmen bleibt unverändert, und es entstehen keine neuen jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die neue Fassung der Richtlinien wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie erwartet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.3Antrag auf unbefristete Anerkennung der: „Kindertagesstätte Lütjeland e.V. -Verein zur Förderung der frühkindlichen Bildung und Erziehung“, als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.Zur Vorlage · 20232995 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die unbefristete Anerkennung des Vereins „Kindertagesstätte Lütjeland e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Der entsprechende Vorschlag des Jugendamtes (Vorlagennummer 20232995) wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in der Sitzung am 29. November 2023 beraten. Der Verein, der bereits seit Juni 2020 befristet anerkannt ist, hat die dauerhafte Anerkennung beantragt.
Nach Angaben der Verwaltung erfüllt der im Jahr 2012 gegründete Verein die Voraussetzungen für eine unbefristete Anerkennung. Durch seine Tätigkeit in der Kindertageseinrichtung in Bochum Gerthe leistet er einen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben der Jugendhilfe. Die Vorlage führt verschiedene pädagogische Projekte sowie die kontinuierliche Weiterentwicklung der Einrichtung als Belege für die fachliche Eignung an. Auch die Stellungnahmen der relevanten Fachverbände der Jugendhilfe fielen positiv aus.
Die Anerkennung soll mit bestimmten Nebenbestimmungen erfolgen. Sie bezieht sich ausschließlich auf die Tätigkeit im Bereich der Jugendhilfe und begründet keinen Anspruch auf öffentliche Förderung. Zudem bleibt die Verwaltung berechtigt, die Anerkennung zu widerrufen, sollten die rechtlichen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Aus finanzieller Sicht ergeben sich durch den Beschluss keine Auswirkungen oder Folgelasten für den Haushalt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.4Antrag auf unbefristete Anerkennung des Vereins:“TraumWerkStadt e.V.“, als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.Zur Vorlage · 20233000 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt der Stadt Bochum beantragt die unbefristete Anerkennung des Vereins „TraumWerkStadt e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Nachdem der Verein bereits im August 2020 für eine Dauer von drei Jahren befristet anerkannt worden war, liegt nun ein Antrag auf dauerhafte Anerkennung vor. Die Verwaltung stützt diesen Antrag auf die vorgelegten Jahres- und Tätigkeitsberichte, aus denen hervorgeht, dass die Voraussetzungen für eine unbefristete Anerkennung erfüllt sind.
Der im Jahr 2017 gegründete Verein bietet verschiedene Angebote wie Workshops, Seminare und Jugendbegegnungen an. Ein zentraler Bestandteil der Arbeit ist das Programm „RuhrstadtTRÄUMER“ für junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren, welches die Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement sowie den Erwerb von Projektmanagementkenntnissen zum Ziel hat. Laut Verwaltung haben seit Beginn des Programms bis zum Jahr 2023 insgesamt 120 Jugendliche aus Bochum und dem Ruhrgebiet teilgenommen. Neben diesem Programm führt der Verein weitere Community-Events und soziale Projekte durch.
Die Stellungnahmen der Fachverbände der Jugendhilfe befürworten die Anerkennung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Anerkennung auf die Tätigkeit im Bereich der Jugendhilfe beschränkt bleibt und keinen Anspruch auf öffentliche Förderung begründet. Zudem kann die Anerkennung widerrufen werden, falls die rechtlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind. Vertreter des Vereins werden zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29. November 2023 eingeladen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - Präsentation zu TOP 1.4
- 1.5Antrag auf unbefristete Anerkennung des Vereins: „Bochumer Bildungszentrum e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.Zur Vorlage · 20233005 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Bochumer Jugendamtes hat eine Beschlussvorlage zur unbefristeten Anerkennung des Vereins „Bochumer Bildungszentrum e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vorgelegt. Der Verein, der bereits seit Juni 2020 befristet anerkannt ist, beantragte die dauerhafte Anerkennung im März 2023.
Der 1998 gegründete Verein ist an den Standorten Westring und Widumestraße tätig und beschäftigt 21 feste Mitarbeiter sowie Honorarkräfte. Das Angebot umfasst unter anderem Kinderbetreuung für Integrationskurse, Lernberatung, Erziehungsberatung für Eltern sowie verschiedene Freizeit- und Bildungsprojekte wie Sprachcafés, Kochkurse und kulturelle Reisen. Durch die Jugendarbeit im Rahmen des „Forum für Jugendarbeit im Bochumer Bildungszentrum e.V.“ werden zudem gezielte Angebote für Kinder und Jugendliche in den Stadtteilen durchgeführt.
Die Verwaltung schlägt die unbefristete Anerkennung vor, wobei die Tätigkeit auf das Gebiet der Jugendhilfe beschränkt bleibt und kein Anspruch auf öffentliche Förderung entsteht. Die Anerkennung kann unter bestimmten Voraussetzungen widerrufen werden. Während die AG 78 – Fachverbände Jugendhilfe die Anerkennung befürwortet, spricht sich die AG 78 – Jugendförderung dagegen aus. Eine Entscheidung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie wird für die Sitzung am 29. November 2023 erwartet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (FASG)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Freie Träger)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FASG) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Freie Träger) - Präsentation zu TOP 1.5
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Nachhaltigkeitsstrategie BochumZur Vorlage · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.
Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.
Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
- 13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
- 08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
- 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
- 24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
- 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 15.11.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
- 14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen
- 5.1Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“Zur Vorlage · 20232387 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung Bochum legt mit der Vorlage 20232387 einen Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“ vor. Das Vorhaben, das am Forschungs- und Behandlungszentrum für psychische Gesundheit der Ruhr-Universität Bochum angesiedelt ist, verfolgt das Ziel, die mentale Gesundheit der Bevölkerung durch evidenzbasierte Maßnahmen zu verbessern, wobei der Fokus auf Kindern und Jugendlichen liegt.
Das Projekt ist Teil des Deutschen Zentrums für psychische Gesundheit und wurde bereits im Bochumer Perspektivplan „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“ berücksichtigt. Die Umsetzung basiert auf Kooperationen mit verschiedenen Institutionen wie Schulen, Kindertagesstätten und Beratungsstellen, wobei erste Pilotarbeiten in Wattenscheid durchgeführt wurden.
Die Koordination des Projekts erfolgt über eine Arbeitsgruppe, an der die Ruhr-Universität Bochum, das Jugendamt, das Familienpädagogische Zentrum, das Gesundheitsamt sowie das Schulverwaltungsamt und die Steuerungsunterstützung V/SU beteiligt sind. Die Berichterstattung zu den Fortschritten des Projekts erfolgt in mündlicher Form in den zuständigen politischen Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung, der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- Präsentation zu TOP 5.1
- 5.2Regionales Einsatzmanagement (REM) Schulpsychologische Beratungsstelle BochumZur Vorlage · 20232705 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung berichtet über die Ergebnisse des regionalen Einsatzmanagements (REM) für die Schulpsychologische Beratungsstelle in Bochum. Die schulpsychologische Arbeit in Nordrhein-Westfalen basiert auf einem Erlass aus dem Jahr 2007, der diese als gemeinsame Aufgabe von Land und Kommunen festlegt. Die Zusammenarbeit zwischen den Kreisen, kreisfreien Städten und dem Land wird durch individuelle Rahmenvereinbarungen sowie durch das regionale Einsatzmanagement fortlaufend konkretisiert.
Im Rahmen einer Sitzung am 18. Januar 2023 wurden die bestehenden Vereinbarungen für die Stadt Bochum aktualisiert. Die entsprechende Konkretisierung wurde von der Sozialdezernentin der Stadt Bochum und der schulfachlichen Dezernentin der Bezirksregierung Arnsberg unterzeichnet.
Der Bericht behandelt Änderungen in der Beschreibung des Aufgabenangebots der Schulpsychologie in Bochum. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Anpassung im Bereich der Individualberatung, wobei auf eine Begrenzung der Anzahl der Schuljahre bei der Beratung von Schülerinnen, Schülern sowie deren Erziehungsberechtigten verzichtet wird. Darüber hinaus erfolgt ein mündlicher Bericht über die aktuellen Aufgaben und Tätigkeitsschwerpunkte der Beratungsstelle.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- 14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- Präsentation zu TOP 5.2
- 5.3Planung Sozialbericht 2024Zur Vorlage · 20232847 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat über den aktuellen Planungsstand des Sozialberichts für das Jahr 2024 berichtet. In der Mitteilung mit der Nummer 20232847 legt die zuständige Fachbereichsleitung Svenja Hense aus der Steuerungsunterstützung V dar, dass die kommende Ausgabe des Berichts einen thematischen Schwerpunkt auf die Situation von Kindern und Jugendlichen in Bochum legen wird.
Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über den Stand der Planungsarbeiten. Im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge ist geplant, dass der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Mitteilung am 16. November 2023 zur Kenntnis nimmt. Ebenso sollen der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 29. November 2023 sowie der Ausschuss für Schule und Bildung am 13. Februar 2024 über den aktuellen Stand informiert werden. Die Mitteilung beschränkt sich auf die Darstellung des Planungsstatus der Verwaltung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- 16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Bochumer Ortsteile kompakt 2023Zur Vorlage · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die dreizehnte Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2023“ veröffentlicht. Das Dokument präsentiert die Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Auswertungen aus dem Jahr 2022. Die Daten werden in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur Gesamtstadt gesetzt und umfassen Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuung in Kitas und der Offenen Ganztagsschule (OGS).
Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf dem Arbeitsmarkt. Für jeden der sechs Stadtbezirke wird ein Beispiel vorgestellt, das zeigt, wie auf Herausforderungen in den Bereichen Berufswahl, Ausbildung, Qualifizierung oder Fachkräftemangel reagiert wird. Ergänzend werden Daten zur erwerbsfähigen Bevölkerung, zum Beschäftigungsstand und zur Arbeitslosigkeit pro Bezirk aufgeführt.
Die Broschüre ist ab dem 16. November 2023 im Internet unter der Webseite der Sozialberichterstattung einsehbar. Über das Programm KomMonitor können die Daten zudem interaktiv als Kartogramm oder Zeitreihe abgerufen werden. Dieses Tool ersetzt den bisherigen InstantAtlas und wurde von der Hochschule Bochum entwickelt. Dank der Unterstützung des Regionalverbands Ruhr (RVR) steht die Nutzung für die Stadt Bochum kostenfrei zur Verfügung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
- 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
- 22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- Präsentation zu TOP 5.4
- 5.5KiTa-Bedarfsanalyse für das Kindergartenjahr 2024/2025Zur Vorlage · 20232969 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat eine Mitteilung zur Bedarfsanalyse für Kindertagesbetreuungsplätze im Kindergartenjahr 2024/2025 vorgelegt. Die Analyse vergleicht den rechnerischen Bedarf, der auf Basis der Bevölkerungszahlen ermittelt wurde, mit dem bestehenden Angebot an Betreuungsplätzen in Bochum.
Für die Gruppe der unter Dreijährigen ist ein Ausbauziel von 60 % bis zum Jahr 2030 festgesetzt, wobei für das Jahr 2025 ein Zwischenschritt von 50 % angestrebt wird. Die aktuelle Versorgungsquote liegt in dieser Altersgruppe bei knapp 48 %. Um das Zwischenziel zu erreichen, besteht ein Bedarf von weiteren 179 Betreuungsplätzen. Für Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren wird eine Vollversorgung von 100 % angestrebt. Hier liegt die aktuelle Versorgungsquote bei etwa 95 %, was einem Unterversorgungsbedarf von 522 Plätzen entspricht.
Die Verwaltung führt aus, dass die Kinderzahlen in Bochum seit einigen Jahren wieder gestiegen sind. Seit 2015 hat die Zahl der unter Dreijährigen um rund 1.000 und die der drei- bis sechsjährigen Kinder um fast 1.850 zugenommen. Die Bedarfsanalyse dient als Grundlage für die jährliche Planung der Betreuungsstruktur und wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis gebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- Präsentation zu TOP 5.5
- 5.6Wahl des 13. Jugendamtselternbeirats (Stadtelternrat Bochum) für die Wahlperiode 2023/2024Zur Vorlage · 20232963 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat über die Ergebnisse der Wahl zum 13. Jugendamtselternrat Bochum für die Wahlperiode 2023/2024 informiert. Die Wahl fand am 27. Oktober 2023 statt. Im ersten Wahlgang wurde Stefan Uhlmann aus vier Kandidaturen als Vorsitzender des Beirats wiedergewählt.
In einem zweiten Wahlgang wurden sieben weitere Mitglieder für den Beirat bestimmt, wobei zwei weitere Personen als Ersatzmitglieder zur Verfügung stehen.
Für die anstehende Wahl des Landeselternbeirats sowie für die Fachverbände der Jugendhilfe (Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII) wurden Stefan Uhlmann und Dr. Antanina Kuljanin als Bochumer Delegierte benannt. Des Weiteren wird Fabian Wagner den Stadtelternrat weiterhin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vertreten; seine Stellvertretung übernimmt Stefan Uhlmann.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- 5.7Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."Zur Vorlage · 20232862 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung des Bochum-Passes, der berechtigten Personen mit geringem Einkommen Vergünstigungen bei kulturellen und Freizeitangeboten ermöglicht. Nachdem die Nutzung in den Vorjahren niedrig war, wurde 2023 die Zielgruppe um Bezieher von Wohngeld erweitert und rund 58.000 Berechtigte postalisch informiert. Bis zum 1. November 2023 verzeichnete der Pass insgesamt 35.242 Inanspruchnahmen, wobei insbesondere die WasserWelten Bochum GmbH und der Tierpark Bochum hohe Besucherzahlen aufwiesen. Im Rahmen des „Stärkungspaktes NRW“ wurden zudem etwa 300 Fahrräder sowie 352 Kühlgeräte an Berechtigte ausgegeben.
Für das Jahr 2024 ist eine Digitalisierung des Passes geplant. Eine Projektgruppe arbeitet an der Bereitstellung über eine Website und künftig eventuell über die Bochum-App. Um den Datenschutz zu gewährleisten, werden bei der Zusammenführung der Daten aus verschiedenen Quellen lediglich sogenannte Hash-Werte verwendet, sodass keine personenbezogenen Sozialdaten zwischen den Behörden übertragen werden müssen. Über eine Website können Berechtigte ihre Anspruchsberechtigung durch Eingabe von Daten aus ihren Leistungsbescheiden selbst prüfen und den Pass digital oder als PDF-Download erhalten. Für Personen ohne digitale Endgeräte bleibt der Bezug des Passes weiterhin an Stellen wie dem Amt für Soziales oder Seniorenbüros möglich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- 28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung)
- 16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.8Zukunftsvertrag in den Bochumer Kita-Einrichtungen hier: mündlicher Bericht
- 6.Anfragen
- 6.1Wird der Konsum von Lachgas in Bochum zum Problem?Zur Vorlage · 20232908 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie gestellt, in der die zunehmende Nutzung von Lachgas als sogenannte Partydroge thematisiert wird. In dem Schreiben an die Ausschussvorsitzende Martina Schnell weist die Fraktion darauf hin, dass Distickstoffmonoxid in Deutschland zwar legal und frei verkäuflich ist, jedoch gesundheitliche Risiken wie Schädigungen des Nervensystems oder Lähmungserscheinungen mit sich bringen kann.
Mit der Anfrage bittet die FDP-Fraktion die Stadtverwaltung um Informationen zur aktuellen Lage. Konkret wird gefragt, inwieweit die Problematik der Substanznutzung der Verwaltung bekannt ist und ob für Bochum ein Anstieg des Konsums verzeichnet werden kann. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, wie die Stadt die Situation einschätzt und welche Maßnahmen im Bereich der Aufklärung und Prävention geplant sind, um den Umgang mit dieser legalen Droge zu begleiten. Die Anfrage wurde von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt unterzeichnet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
✉ Neue Vorlagen zum Thema Kinder, Jugend, Familie & Schule direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz