Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Dorstener Straße - Radverkehrsführung (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Vorlage ansehen · 20232393 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 2 (BD, P&STG) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE.)

1.1.1 Dorstener Straße - Radverkehrsführung (Antrag gem. § 24 GO NRW) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20233092 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P&STG) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE.)

1.2 Realisierungsbeschluss zur Verlängerung des Personentunnels am Bahnhof Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232523 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In d. Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20232618 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.1 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Park+Ride-Anlage am Bhf. Wattenscheid-Höntrop und der Signalisierung des Knotens Höntroper Str./In d. Hönnebecke - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20233056 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE., BD) Dafür: 1 (P&STG)

Präsentation zu TOP 1.3

1.4 Kanalerneuerung „Karl-Friedrich-Straße/An der Holtbrügge“

Vorlage ansehen · 20232673 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20232781 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 E Klima 2022 – Akzeptanz durch Transparenz!

Vorlage ansehen · 20232611 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, P&STG, BD) Dafür: 5 (CDU, FDP, LINKE.)

4.2 Verkehrssituation auf der Dietrich-Benking-Straße verbessern!

Vorlage ansehen · 20232888 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, LINKE., P&STG, BD) Dafür: 1 (FDP)

4.3 Mehr Aufenthaltsqualität im Bermuda3Eck

Vorlage ansehen · 20232909 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, LINKE., P&STG)

4.4 Velo-Routen in Navigations-Apps berücksichtigen

Vorlage ansehen · 20232910 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (P&STG, BD)

4.5 „Eltern-Taxis aussperren“ - Temporäre Schulstraßen einführen

Vorlage ansehen · 20232939 · Antrag

Ergebnis: Siehe Text

4.5.1 „Eltern-Taxis aussperren“ - Temporäre Schulstraßen einführen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20233094 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (ohne P&STG)

4.6 Versuchsprojekt Ridepooling-Angebot

Vorlage ansehen · 20232940 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, LINKE., BD) Dafür: 2 (FDP, P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Brücke Lohring: Stand der Arbeiten

Vorlage ansehen · 20232764 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20232784 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Beseitigung von Engstellen im Radverkehrsnetz

Vorlage ansehen · 20232709 · Antwort der Verwaltung

5.4 Gefahrenstelle Zeppelindamm

Vorlage ansehen · 20232674 · Antwort der Verwaltung

5.5 Smarte Sitzbänke

Vorlage ansehen · 20232652 · Antwort der Verwaltung

5.6 Bochum Strategie- Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ - hier: ÖPNV / Willkommen mit Bus und Bahn

Vorlage ansehen · 20232648 · Antwort der Verwaltung

5.7 Behindertenparkplätze in Bochum

Vorlage ansehen · 20232768 · Antwort der Verwaltung

5.8 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20232719 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra

Vorlage ansehen · 20232816 · Antwort der Verwaltung

5.10 Querungshilfen an der Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20232487 · Antwort der Verwaltung

5.11 Barrierefreie Kreuzung des Bongard-Boulevards

Vorlage ansehen · 20232803 · Antwort der Verwaltung

5.12 Begrünung von Straßenbahngleisen

Vorlage ansehen · 20232724 · Antwort der Verwaltung

5.13 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Vorlage ansehen · 20232332 · Antwort der Verwaltung

5.14 Radschnellweg Ruhr 1 – BA A3

Vorlage ansehen · 20232483 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Parksituation auf der Hasenkampstraße

Vorlage ansehen · 20232836 · Anfrage

6.2 Parkende LKW im Wohngebiet

Vorlage ansehen · 20233023 · Anfrage

6.3 Harpener Straße – Verkehrssicherheit für Radfahrende

Vorlage ansehen · 20233079 · Anfrage

6.4 Kontrolle Baustellen

Vorlage ansehen · 20233080 · Anfrage

6.5 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck – Defekter Aufzug und Rolltreppe

Vorlage ansehen · 20233081 · Anfrage

6.6 Temporäre Fahrradabstellanlage für den Weihnachtsmarkt

Vorlage ansehen · 20233083 · Anfrage

6.7 Abbindung der Emilstraße

Vorlage ansehen · 20233084 · Anfrage

6.8 Gefahrenherd Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20233085 · Anfrage

6.9 Durchfahrt zum Willy-Brandt-Platz vom Westring bzw. der Alleestraße aus

Vorlage ansehen · 20233209 · Anfrage

6.10 City Logistik: Anlieferung Markthalle / Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20233210 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Dorstener Straße - Radverkehrsführung)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte