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Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung)

05.12.2023, 14:00 – 05.12.2023, 16:46

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Projekt „Mädchen an den Ball“ im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20232941 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuschussantrag des BV Hiltrop 1912 e.V. vom 28.10.2023

Vorlage ansehen · 20232962 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Änderungsantrag der SPD Fraktion Bezirksvertretung Nord zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Nord am 05.12.2023

Vorlage ansehen · 20233258 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch die Protokollierung unter TOP 2.1

2.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Änderungsantrag der CDU Fraktion Bezirksvertretung Nord zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Nord am 05.12.2023

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagSiehe hierzu auch die Protokollierung unter TOP 2.1<<2.1.1 20233258 Nachhaltigkeitsstrategie Bochu

2.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.3 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

Vorlage ansehen · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Intensivierung der mobilen Verkehrsüberwachung auf dem Castroper-Hellweg

Vorlage ansehen · 20233175 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
5. Mitteilungen
5.1 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Arbeiten an der Trinkwasserleitung an der Wieschermühlenstraße im Landschaftsschutzgebiet Nr. 11 des LP Bochum Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20232860 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Hiltroper Landwehr160 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232967 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

Vorlage ansehen · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Parksituation Hiltroper Landwehr, Abschnitt Am Hillerberg, Gerther Heide

Vorlage ansehen · 20233053 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Gehweg auf der Josef-Baumann-Straße

Vorlage ansehen · 20233177 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Stand "Amtshaus Harpen"

Vorlage ansehen · 20233178 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Absperrung der Parkplätze an der Dietrich-Benking-Strasse gegenüber der „Am Alten Lothringer Schacht“ Strasse

Vorlage ansehen · 20233225 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Geschwindigkeitsbegrenzung Hiltroper Landwehr im Querungsbereich zwischen Volkspark Hiltrop – Gysenberger Forst

Vorlage ansehen · 20233236 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen