Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20232530 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20232573 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmung zu Punkt 1-3Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., UWG:FB)Abstimmung zu Punkt 4:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU, DIE

3.3 Anteilsveränderung an der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (unmittelbare Beteiligung der Stadt Bochum)

Vorlage ansehen · 20232585 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)

3.4 Jahresabschluss 2022 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20232667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmung zu Punkt 1-3Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltung: 1 (BD)Abstimmung zu Punkt 4:Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)

3.5 Jahresabschluss 2022 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20232668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmung zu Punkt 1-3Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)Abstimmung zu Punkt 4:Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232668Enthaltung: 1 (BD)

3.6 Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH (WiFö)

Vorlage ansehen · 20232670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmung zu Punkt 1-3:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., UWG:FB)Abstimmung zu Punkt 4:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, CDU, DIE

3.7 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beschlussvorlage ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

3.8 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Präsentation zu TOP 3.8

4. Anträge

4.1 Entflechtung des Konzerns Stadt - Beteiligungen auf Bedeutung für die kommunale Daseinsvorsorge analysieren

Vorlage ansehen · 20232676 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.1.1 " Entflechtung des Konzerns Stadt - Beteiligungen auf Bedeutung für die kommunale Daseinsvorsorge analysieren" -Änderungsantrag BD-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20232774 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

5.1 Nachfrage: Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden

Vorlage ansehen · 20232517 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20232544 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand Wasserstofftransportinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20232675 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232698 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sozialverträgliche Eintrittspreise bei Wasserwelten

Vorlage ansehen · 20232732 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., UWG:FB)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Die Stadtwerke und die Call Center

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte