Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Legalisierung der Umnutzung einer Industriebrache als Vereinsgelände für zwei Modellbauvereine mit dazugehörigen Vereinsgebäuden und Fahrflächen

Vorlage ansehen · 20233282 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag der Kreuz-Gemeinde Bochum

Vorlage ansehen · 20232953 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke,FDP,BD,FASG)

1.2 Zuschussantrag der Herz-Jesu Gemeinde Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20233002 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke,FDP,BD,FASG)

1.3 Zuschussantrag Förderverein Schulkultur Hordel e.V.

Vorlage ansehen · 20233016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschussantrag des Kirchenchores der St. Liboriuskirche in Bochum-Grumme

Vorlage ansehen · 20233047 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke,FDP,BD,FASG)

1.5 Widmung der Stichstraße „Vierhausstraße“ und der Wegeverbindung von der „Vierhausstraße“ bis zur „Lessingstraße“ sowie eines Teilbereichs der „Lessingstraße“

Vorlage ansehen · 20232672 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Projekt „Mädchen an den Ball“ im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20232934 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 16 (SPD,Grüne,CDU,Linke,FDP,BD,FASG)

1.7 Sportanlage Gahlensche Straße – Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes

Vorlage ansehen · 20232961 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“

Vorlage ansehen · 20232569 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)

Nachhaltigkeitsstrategie Bochum -Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20233234 · Antrag

2.3 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20233237 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

Vorlage ansehen · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

Vorlage ansehen · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation

2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Freigrafendamm in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20233018 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anpassung Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20233076 · Anregung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge

4.1 Ersatz Absperrpoller Beisingstraße

Vorlage ansehen · 20233035 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Unterstützung zur Durchführung der Weihnachtsfeier für obdachlose Menschen

Vorlage ansehen · 20233125 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb – Innenstadt Bochum – hier: mdl. Bericht der Verwaltung zum Sachstand

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Smarte Bänke

Vorlage ansehen · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Tippelsberg - Kein Weitblick

Vorlage ansehen · 20232712 · Antwort der Verwaltung

5.5 Kreuzungssituation Klinikstraße / Kurfürstenstraße

Vorlage ansehen · 20232738 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Emscher Park Radweg Kreuzung Sechs-Brüder-Straße

Vorlage ansehen · 20232900 · Antwort der Verwaltung

5.7 Marktbetrieb am Hans-Ehrenberg-Platz während der Bauphase zur neuen Oberflächengestaltung

Vorlage ansehen · 20232895 · Antwort der Verwaltung

5.8 Spielplatz Düppelstraße

Vorlage ansehen · 20232874 · Antwort der Verwaltung

5.9 OGS Hordel

Vorlage ansehen · 20233013 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sachstand Erweiterung Wilbergschule

Vorlage ansehen · 20233062 · Antwort der Verwaltung

5.11 Zwischenmitteilung - „Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße“ bzw. „Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße“ bzw. „Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel an der Vierhausstraße/Von-Ebner-Eschenbach-Straße – Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung“

Vorlage ansehen · 20232825 · Antwort der Verwaltung

5.12 Bessere Beschilderung zur Durchfahrtshöhe der Brücke an der Feldsieper Straße

Vorlage ansehen · 20232929 · Antwort der Verwaltung

5.13 Errichtung von Fahrradabstellplätzen im Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20232854 · Antwort der Verwaltung

5.14 In der Provitze - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232973 · Antwort der Verwaltung

5.15 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

Vorlage ansehen · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Vorlage ansehen · 20232915 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Goldhammer Str. 122 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232461 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Kriegsgräber auf dem Friedhof Hordel

Vorlage ansehen · 20233087 · Antwort der Verwaltung

5.19 4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20233078 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Situation am Hinterausgang des Bochumer Hauptbahnhofes

Vorlage ansehen · 20233107 · Antwort der Verwaltung

5.21 Ehemalige Kirche in Hordel

Vorlage ansehen · 20233139 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Beton-Ausgleichsflächen in Bochum-Mitte schaffen

Vorlage ansehen · 20233045 · Anfrage

6.2 Gesamtkonzept Ruhender Verkehr Stufe 2

Vorlage ansehen · 20233154 · Anfrage

6.3 Kioskruine auf der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20233157 · Anfrage

6.4 Straßenschäden auf der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20233158 · Anfrage

6.5 Sperrpfosten Universitätsstraße/ Brunsteinstr.

Vorlage ansehen · 20233159 · Anfrage

6.6 Friederikapark gestalterisch aufwerten – Aufenthaltsqualität verbessern!

Vorlage ansehen · 20233195 · Anfrage

6.7 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte 2024/2025

Vorlage ansehen · 20233214 · Anfrage

6.8 Auf der Heide

Vorlage ansehen · 20233215 · Anfrage

6.9 Schulwegsicherheit

Vorlage ansehen · 20233216 · Anfrage

6.10 Verkehrssituation Eickeler Weg

Vorlage ansehen · 20233217 · Anfrage

6.11 Ausweichverkehr und Tempotafeln am Springerplatz

Vorlage ansehen · 20233222 · Anfrage

6.12 Klimaneutrales Bonn

Vorlage ansehen · 20233235 · Anfrage

6.13 Ausfälle auf der Linie 316

Vorlage ansehen · 20233255 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Ostpark - Neues Wohnen hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 2

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FASG, Die Partei)

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte