Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Innenstadtkonzept Wattenscheid hier: Beschluss der integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City

Vorlage ansehen · 20232526 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 1.1

1.2 Beantragung eines Zuschusses für die DRK-Weihnachstbetreuung 2023

Vorlage ansehen · 20232787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.3 Zuschüsse an Heimatvereine, Bezirk II hier: Betriebskostenzuschuss für den Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20232750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Antrag auf Zuwendung zum „Adventmarkt der Möglichkeiten 2023“ durch die Evangelische Kirchengemeinde Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20233058 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Antrag des Festausschuß Wattenscheider Karneval e.V. zur nachträglichen Übernahme von Bewachungskosten zum Wattenscheider Karnevalsumzug 2023

Vorlage ansehen · 20233129 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Durchführung von bezirklichen Karnevalsveranstaltungen im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 20233108 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Ergänzende Ausstattung Kinderspielplatz Schulstraße

Vorlage ansehen · 20232989 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Erschließungsgebiet Wilhelm-Leithe-Weg Süd

Vorlage ansehen · 20233123 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.9 Erschließungsvertrag Wilhelm-Leithe-Weg Süd hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit einer Erschließungsträgerin

Vorlage ansehen · 20232955 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.10 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Aufführung der Märchenspiele in der Freilichtbühne Wattenscheid 2024

Vorlage ansehen · 20233067 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.11 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/ Die Grünen-Bezirksfraktion und des Vertreters der FDP -

Vorlage ansehen · 20233274 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (LINKE.)

Präsentation zu TOP 2.1

2.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

Vorlage ansehen · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.4.1 Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion zum Thema Sicheres Straßennetz Tagesordnungspunkt 2.4

Vorlage ansehen · 20233288 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (LINKE.)

2.5 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20233142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

Vorlage ansehen · 20233186 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Einrichten von Parkraumbewirtschaftung auf dem Parkplatz des Stadtgartens Wattenscheid an der Parkstraße

Vorlage ansehen · 20233077 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (CDU)

4.2 Versuchsweises Einrichten von Verkehrsberuhigungen als Reaktion auf den Ausweichverkehr wegen der Abpollerung der Parkstraße

Vorlage ansehen · 20233172 · Antrag

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

Bericht des BBM

5.2 Stadthalle Wattenscheid hier: mündlicher Bericht

5.3 Hallenfreibad Höntrop hier: mündlicher Bericht

5.4 Sachstandsbericht zum Projekt „Urban Mental Health“

Vorlage ansehen · 20232387 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Sanierung Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232901 · Antwort der Verwaltung

Präsentation zu TOP 5.5

5.6 Sachstand Sanierung Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20233006/1 · Antwort der Verwaltung

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Sachsenring 20-22/Frankenweg 31-43

Vorlage ansehen · 20232749 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Baumschutzsatzung

Vorlage ansehen · 20232723 · Antwort der Verwaltung

5.9 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Öffentlichkeit in Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 20232829 · Antwort der Verwaltung

5.11 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Marienstraße

Vorlage ansehen · 20232807 · Antwort der Verwaltung

5.12 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232833 · Antwort der Verwaltung

5.13 Toilettenanlagen in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232880 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Anschluss des Radweges Wattenscheider Bach an den RS1

Vorlage ansehen · 20232649 · Antwort der Verwaltung

5.15 Neuordnung der Vertretungsregelung zwischen den Bezirksverwaltungsstellen

Vorlage ansehen · 20233014 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20233054 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Kirchschule Wattenscheid-Höntrop Sanierung

Vorlage ansehen · 20233027 · Antwort der Verwaltung

5.18 OGS ab 2026 in Wattenscheid und Bochum"

Vorlage ansehen · 20233017 · Antwort der Verwaltung

5.19 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Gebrauchtwagenhandel an der Hansastr.

Vorlage ansehen · 20233052 · Antwort der Verwaltung

5.21 Controlling der Bezirksbeschlüsse zum Haushalt

Vorlage ansehen · 20233049 · Mitteilung der Verwaltung

5.22 Grundschulen in Wattenscheid/Überarbeitung SEP Grundschulen

Vorlage ansehen · 20233105 · Antwort der Verwaltung

5.23 Verbesserung Verkehrssituation Höntrop S-Bahnhof

Vorlage ansehen · 20233097 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sanierung der Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232938 · Anfrage

6.2 Aktueller Sachstand Sanierung Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20233034 · Anfrage

6.3 Ersatzpflanzungen Franz-Werfel-Straße

Vorlage ansehen · 20232987 · Anfrage

6.4 Schrottimmobilien

Vorlage ansehen · 20233153 · Anfrage

6.5 Versiegelung von Verbindungswegen

Vorlage ansehen · 20233279 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Erschließungsvertrag Wilhelm-Leithe-Weg Süd

11.2 Niederschrift über die 9. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

12. Anfragen

12.1 Sanierung der Stadthalle Wattenscheid