Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0. Begrüßung durch den BoGeStra Vorstand

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Universitätsstraße in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20232202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung eines Teilbereichs der „Kortumstraße“ als Fußgängerzone

Vorlage ansehen · 20231946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20232206 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&STG)

2.1.1 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20232780 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&STG)

Präsentation zu TOP 2.1

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20232781 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation zu TOP 3.1

3.2 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

Vorlage ansehen · 20232588 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 3.2

4. Anträge

4.1 E Klima 2022 – Akzeptanz durch Transparenz!

Vorlage ansehen · 20232611 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Ausbau Parkhaus P8 KAP/Bermuda3eck - Stellplätze von der Straße ins Parkhaus verlagern

Vorlage ansehen · 20232677 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen:11 (SPD, Grüne, CDU) Dafür:3 (LINKE., P&STG, BD)

4.3 Mobilitätsbefragung der P+R-Nutzer am S-Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20232678 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE.) Dagegen:12 (SPD, Grüne, CDU, BD) Dafür: 1 (P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 ÖPNV Qualitätsbericht 2022

Vorlage ansehen · 20231838 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Bogestra: Kundenbetreuung

Vorlage ansehen · 20231826/1 · Antwort der Verwaltung

5.3 Bus-Haltestellen freihalten: Sofortprogramm

Vorlage ansehen · 20232006/1 · Antwort der Verwaltung

5.4 Verkehrssituation am Botanischen Garten

Vorlage ansehen · 20232342 · Antwort der Verwaltung

5.5 Ausweitung Verkehrsüberwachung – aktueller Stand

Vorlage ansehen · 20232404 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Sachstandsbericht zur Kernaktivität "Landmarken - Wir sehen Bochum - Identitätsstiftende Kunstobjekte an den Stadteingängen der Autobahnen"

Vorlage ansehen · 20232424 · Antwort der Verwaltung

5.7 Verzicht auf Beleuchtung der Lothringentrasse II

Vorlage ansehen · 20232190 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Radkreuz Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231681 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hier: Bushaltestelle "Im Zugfeld"

Vorlage ansehen · 20232501 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Ausgestaltung der Protected-Bike-Lane

Vorlage ansehen · 20232590 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Radverkehrsführung Schauspielhauskreuzung

Vorlage ansehen · 20232547 · Antwort der Verwaltung

5.12 Straßenbahnlinie 308/318 – Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20232589 · Antwort der Verwaltung

5.13 Zebrastreifen zur Schulwegsicherung der Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20232637 · Antwort der Verwaltung

5.14 Sicherungsmaßnahmen Straßenverkehr Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20232412 · Antwort der Verwaltung

5.15 Fahrradparken in städtischen Parkhäusern

Vorlage ansehen · 20232693 · Antwort der Verwaltung

5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hier: Umsetzung einer "Plauderbank"

Vorlage ansehen · 20232615 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Sachstandsbericht 2023 zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20232258 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Zwischenmitteilung zur Anfrage 20231357 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20232721 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Neues Gymnasium Bochum: Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 20232565 · Anfrage

6.2 Doppelter Linksabbieger Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20232687 · Anfrage

6.3 Bauzeitenplan Umbau Alleestraße (Westring bis Bessemer Straße)

Vorlage ansehen · 20232734 · Anfrage

6.4 Verkehrssituation auf der Dietrich-Benking-Straße entspannen!

Vorlage ansehen · 20232777 · Anfrage

6.5 Nutzung von HVO im ÖPNV möglich?

Vorlage ansehen · 20232778 · Anfrage

6.6 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20232779 · Anfrage

6.7 Mit THG-Quotenerlöse für städtische Fahrzeuge den Haushalt entlasten

Vorlage ansehen · 20232782 · Anfrage

6.8 Sachstand defekte Rolltreppen an ÖPNV-Haltestellen

Vorlage ansehen · 20232788 · Anfrage

6.9 Gerard-Mortier-Platz

Vorlage ansehen · 20232823 · Anfrage

6.10 Kabeisemannsweg: Bevorrechtigung Erzbahntrasse: auch durch Abpollerung möglich?

Vorlage ansehen · 20232822 · Anfrage

6.11 Rolltreppendefekt an der Haltestelle "Bermuda3Eck/ Musikforum

Vorlage ansehen · 20232889 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte