Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Beschluss der städtebaulichen Vertiefung - Wohnen am Hillerberg -

Vorlage ansehen · 20232503/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, FASG) Dafür:11 (SPD, Die GRÜNEN, BD, PAR&StG, UWG: FB)

1.3 Bebauungsplan Nr. 1044 – Brockhauser Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20232735 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FASG) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, PAR&StG, UWG: FB)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3.1 Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" zum TOP 3.3 "Nachhaltigkeitsstrategie Bochum"

Vorlage ansehen · 20232997 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird auf Vorschlag von Frau Janura auch ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Frühzeitige Ausschilderung von Bau- und Planungsvorhaben direkt vor Ort

Vorlage ansehen · 20232846 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen

5.1 Geförderter Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 20232431 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mietpreis- und Belegungskontrollen bei Sozialwohnungen

Vorlage ansehen · 20232433 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Supermarktparkplätze für Anwohner

Vorlage ansehen · 20232714 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Entwicklung am Bochumer Immobilienmarkt - Ein Zwischenbericht -

Vorlage ansehen · 20232821 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Der mündliche Bericht und die Mitteilung der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

5.5 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

Vorlage ansehen · 20232216 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verlängerung des Erbbaurechts mit dem Schwimmverein Blau-Weiß Bochum von 1896 e.V.

Vorlage ansehen · 20232467 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bebauung von Grundstücken an der Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20232484 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verkauf eines Grundstückes an der Harpener Straße

Vorlage ansehen · 20232533 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

Vorlage ansehen · 20232581 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

5.10 Verkauf von Grundstücken am Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20232593 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

Ergebnis: Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

5.12 Verkauf Wasserstraße 444

Vorlage ansehen · 20232688 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Weiteres Vorgehen am Glockengarten

Vorlage ansehen · 20232763 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Neubau einer Mistlagerstätte - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232460 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Goldhammer Str. 122 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232461 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 In der Provitze 20 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Am Leithenhaus 14 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232463 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Im Brennholt 31 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232465 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Höntroper Straße 13/Westfälische Straße 26 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232681 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Zuwegung Turnhalle Liebfrauenstraße

Vorlage ansehen · 20232243 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Flächen für die Wärmewende

Vorlage ansehen · 20232511 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Quartiersentwicklung Axstraße in Bochum-Linden hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Zukunft der Stadtparkgastronomie

Vorlage ansehen · 20232976 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Entwicklung von Kirchengrundstücken

Vorlage ansehen · 20232998 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Höntroper Straße 13/Westfälische Straße 26 - Bauordnung hier: Gebäudeentwurf

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Harpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung - FASG -

7.2 Verkauf von Grundstücken am Castroper Hellweg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung - FASG -

7.3 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Stormstraße

Ergebnis: Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung - FASG -

8.2 Verlängerung des Erbbaurechts mit dem Schwimmverein Blau-Weiß Bochum von 1896 e.V.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Bebauung von Grundstücken an der Lewackerstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

Ergebnis: Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen