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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung)

22.11.2023, 14:30 – 22.11.2023, 16:35

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Donnerbecke in Bochum

Vorlage ansehen · 20232727 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.1.1 Änderungs/Ergänzungsantrag der Bezirksfraktion SPD zur Beschlussvorlage Nr. 20232094/1/ Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20233213 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)

2.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Verlängerung des Erbbaurechts mit dem Schwimmverein Blau-Weiß Bochum von 1896 e.V.

Vorlage ansehen · 20232467 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bebauung von Grundstücken an der Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20232484 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Hüttenstr. 3-9

Vorlage ansehen · 20232800 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.

5.5 Vermüllung durch Pizza-Kartons

Vorlage ansehen · 20232917 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Umsetzung einer Plauderbank

Vorlage ansehen · 20232921 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Brücke Schloßstraße - Graffitischutz

Vorlage ansehen · 20232927 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Neue Haltestelle am Brannenweg

Vorlage ansehen · 20233151 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum - Klimawandel- Klimaneutralität bis 2035

Vorlage ansehen · 20233169 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Verlängerung des Erbbaurechts mit dem Schwimmverein Blau-Weiß Bochum von 1896 e.V.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Bebauung von Grundstücken an der Lewackerstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
12.1 Stellplatznachweis eines Ambulanten Pflegedienstes Kemnader Str.1

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.