Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Provisorischer Weg über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

Vorlage ansehen · 20233012 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt. Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)

3.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20233318 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie - Änderungsantrag von Die LINKE im Rat

Vorlage ansehen · 20233343 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.1.3 Nachhaltigkeitsstrategie - Änderungsantrag der Fraktionen: "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Vorlage ansehen · 20233347 · Änderungsantrag

3.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20233142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Behindertengerechte Trinkwasserspender

Vorlage ansehen · 20233075 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P/StG) Dagegen: 13 (SPD, GRÜNE, CDU, FDP, LINKE) Dafür: 1 (BD)

4.2 Díensthunde für den kommunalen Ordnungsdienst

Vorlage ansehen · 20233074 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 14 (SPD, GRÜNE, CDU, PStG, FDP, LINKE) Dafür - 1 (BD)

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Baumschutzsatzung

Vorlage ansehen · 20232723 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum -Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20233044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20233078 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Entwicklung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für Geothermieanlagen von 2013-2022

Vorlage ansehen · 20233073 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

Vorlage ansehen · 20233065 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Ausnahmegenehmigungen für die Beseitigung von Bäumen in der Schonzeit

Vorlage ansehen · 20233135 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hier: Pocket Parks im Südwesten

Vorlage ansehen · 20233066 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Gründung einer gemeinnützigen Stadtpark-Gesellschaft

Vorlage ansehen · 20233071 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

Vorlage ansehen · 20232741 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.10 Information zur temporären Unterbringung der Löscheinheit Linden in der Feuer- und Rettungswache Weitmar, Hattinger Straße 410

Vorlage ansehen · 20233212 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Lärmaktionsplanung: Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20233310 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20233350 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

6. Anfragen

6.1 Knöllchen für EU- und Nicht-EU-Bürger

Vorlage ansehen · 20233031 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Akzeptanz des Mängelmelders

Vorlage ansehen · 20233162 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Schmierereien an Gebäuden der Energieversorgung und Radstationen

Vorlage ansehen · 20233289 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Salzeintrag im Straßenraum

Vorlage ansehen · 20233357 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Öffentliche und private Containerstandorte mit Unterflurbehältern

Vorlage ansehen · 20233358 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte