Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 Radweg Schattbachstraße zwischen Schattbachbrücke und Hustadtring

Vorlage ansehen · 20232754 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20232405 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Einziehung einer Teilfläche der Straße „Hohe Eiche“

Vorlage ansehen · 20232605 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Terminierung und Budgettierung der Bürgerwoche 2024 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20232720 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1

2.1.1 Nachhaltgkeitsstrategie Bochum – Änderungsantrag der SPD Fraktion und der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Ost am 22.11.2023

Vorlage ansehen · 20233138 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Siehe hierzu auch unter TOP 2.1

2.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – Änderungsantrag der SPD Fraktion und der Fraktion Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Ost am 22.11.2023

Vorlage ansehen · 20233171 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (FDP, AfD) Dafür 15 (SPD, Grüne, CDU, LINKE.)Siehe hierzu auch unter TOP 2.1

2.2 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels SWP-Wickelrohr in der Baroper Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20232726 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232746 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Kostenübernahme von Flyer-Druck „Stolpersteine in Langendreer und Werne“

Vorlage ansehen · 20232948 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)

4.1.1 Kostenübernahme von Flyer-Druck „Stolpersteine in Langendreer und Werne“ – Änderungsantrag der AfD -

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enhaltungen: 0 Dagegen 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP) Siehe auch unter TOP 4.1

4.2 HH Antrag Weg Volkspark Minigolfanlage

Vorlage ansehen · 20232993 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 HH Antrag GV in Laer

Vorlage ansehen · 20232994 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Aktuelle Situation geflüchteter Menschen in Bochum

5.3 Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt

Vorlage ansehen · 20232249 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Fortführung des Projektes „Bespielbare Stadt“ – Standorte im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20232423 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Die Mitteilung der Verwaltung wird zurückgewiesen.

5.6 Am Leithenhaus 14 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232463 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zurückgewiesen. Die Verwaltung wird gebeten in der nächsten Sitzung am 13.12.23 zur Vorlage mündlich vorzutragen und diese zu erläutern.

5.7 Smarte Bänke

Vorlage ansehen · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

5.8 Einrichtung von Fahrradstationen im Werner Zentrum

Vorlage ansehen · 20232701 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Bochumer Ortsteile kompakt 2023

Vorlage ansehen · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 „Seltsame Planänderung in Bochum: Aus einem Seniorenheim soll eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) werden. Was sind die Hintergründe?“

Vorlage ansehen · 20233168 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. Nach Rücksprache mit Herrn Loose (AfD) ist eine zusätzliche schriftliche Beantwortung nicht erforderlich.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Bestellung des stellvertretenden Leiters der Bezirksverwaltungsstelle Ost

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 ZUE Bochum – Grabelohstr. 31

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.