Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung)

31.10.2023, 15:00 – 31.10.2023, 17:45 Uhr

Gremium: Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation"

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1

Aktion des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation am 20.11.2023 anlässlich des Gedenktages „Gewalt gegen Frauen und Mädchen“ am 25.11.2023 - Stephanie Helder-Notzon, Fee Roth, Leila Memet-Serbest und Nina von Witzleben berichten -
2.

Vorberatung für Gremien
2.1
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Zur Vorlage · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.

Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.

Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
15.11.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
3.

Stellungnahmen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Mitteilungen
4.1

Aktueller Stand der Ausleihzahlen der Gender, Love & Co sowie Antidiskriminierungs-Bib - Mehedizz Gürle, Leiter der Stadtbücherei Bochum, berichtet -
4.2
Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Zur Vorlage · 20231845 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat Fragen zum Entwicklungskonzept „Zentren neu denken“ gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Einbindung verschiedener Akteure sowie die Berücksichtigung sozialer, demografischer und klimarelevanter Aspekte bei der Weiterentwicklung der Bochumer Stadtteile. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach der Berücksichtigung von Schulen, Kindergärten und gesundheitlichen Angeboten im Prozess.

In einer Antwort der Verwaltung wurde erläutert, dass das Vorhaben Teil der Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel ist. Ziel sei ein breiter Diskurs zur zukünftigen Entwicklung der Zentren unter Einbeziehung von Ämtern, Organisationen, Vereinen und Bürgerinnen sowie Bürgern. Als Beteiligungsformate wurden bereits eine Online-Befragung im letzten Quartal 2022 sowie eine Veranstaltung im April angeführt, an der Vertreter aus der Verwaltung, dem beauftragten Planungsbüro, Werbegemeinschaften, Schulen und dem Gesundheitswesen teilnahmen. Zudem sind vier Sitzungen eines politischen Beirats zur Begleitung des Prozesses terminiert.

Die Verwaltung stellte klar, dass das Handlungskonzept „Zentren neu denken“ ein spezielles Fachkonzept mit Fokus auf die Zentren darstellt und kein integriertes Gesamtkonzept für die gesamte Stadt ist. Eine detaillierte Auseinandersetzung mit den in der Anfrage genannten Einzelaspekten soll aufbauend auf den Ergebnissen dieses Konzepts erfolgen, sobald für die jeweiligen Zentren konkrete Einzel- oder Stadtteilkonzepte erstellt werden.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (19. Sitzung)
07.09.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.3

Frauenorte NRW Der Vorstand des FrauenRat NRW hat in seiner Sitzung am 26. September 2023 auf Empfehlung des Fachbeirats entschieden, dass eine Gedenktafel für Ursula Schafmeister als FrauenOrt in NRW in das Projekt aufgenommen wird. Zusammen mit dem feministischen Archiv ausZeiten e.V.und der evangelischen Kirche wird für Anfang 2024 eine Einweihungsfeier vor der Pauluskirche geplant. Ursula Schafmeister (1928 – 1996) war die erste weibliche Pastorin in Bochum. - Ekrema Düsterhöft, Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion, berichtet -
4.4

Mädchentag 2023 Am 11.10.2023 war der Internationale Mädchentag. - Ekrema Düsterhöft, Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion, berichtet über die Bochumer Aktionen -
4.5
Beteiligung an den landesweiten Aktionswochen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Zur Vorlage · 20232716 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert den Beirat „Fraustem, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ über die geplanten Aktivitäten im Rahmen der landesweiten Aktionswochen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen in Bochum. Die Veranstaltungen finden um den 25. November statt, den internationalen Gedenktag zum Schutz von Frauen.

Ein Bestandteil ist die Aufklärungskampagne „Geschlossen gegen häusliche Gewalt!“. Hierbei werden Patrick Fabian (VfL Bochum), Roland Riebeling und Andreas Derks (Polizei Bochum) auf Werbeflächen, Digitalscreens und in Bussen als Repräsentanten der Kampagne eingesetzt. Zur visuellen Unterstützung ist eine orangefarbene Beleuchtung von Gebäuden wie dem Historischen Rathaus, dem Schauspielhaus und dem Kunstmuseum vorgesehen. Ab dem 20. November werden an diesen Standorten zudem Banner mit der Aufschrift „Zonta says NO!“ angebracht.

Das Programm umfasst zudem verschiedene Informationsveranstaltungen. Der Zonta Club Bochum plant eine Veranstaltung im Q1-eins, während das Zentrum für Disability Studies (Bodys) gemeinsam mit einem Netzwerk für Frauen und Mädchen mit Behinderungen eine Informationsveranstaltung an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe durchführt. Ergänzend dazu werden zwei WenDo-Kurse im Figuren-theater Kolleg in Kooperation zwischen NORA e.V. und dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion angeboten.

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Beratungsfolge

31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung)
5.

Berichte aus Gremien
5.1

Mitglieder des Beirates berichten aus Gremien, an denen sie teilgenommen haben
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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