Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 20233090 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zum Wirtschaftsplan der Zentralen Dienste

3.2 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

Vorlage ansehen · 20232586 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung -Änderungsantrag Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

3.2.1 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung -Änderungsantrag Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20233309 · Antrag

3.3 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

Vorlage ansehen · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

Vorlage ansehen · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.5 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232906 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232814 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Reinigungsmaschine Heinrich-Böll-Halle

Vorlage ansehen · 20232434 · Antwort der Verwaltung

5.4 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20232833 · Antwort der Verwaltung

5.5 Sachstand Sanierung Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20233006/1 · Antwort der Verwaltung

5.6 OGS Hordel

Vorlage ansehen · 20233013 · Antwort der Verwaltung

5.7 Kirchschule Wattenscheid-Höntrop Sanierung

Vorlage ansehen · 20233027 · Antwort der Verwaltung

5.8 Sanierung Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232901 · Antwort der Verwaltung

5.9 Nutzungseinschränkungen an Schulen durch fehlenden Brandschutz - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232988 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sachstand Erweiterung Wilbergschule

Vorlage ansehen · 20233062 · Antwort der Verwaltung

5.11 Gemeinsame Anregung der SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU Bezirksfraktionen in der Bezirksvertretung Südwest zur Erweiterung der Öffnungszeiten der Toilettenanlage Linden, Wilhelm-Hopmann-Platz

Vorlage ansehen · 20233101 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Zwischenbericht der Zentralen Dienste 3. Quartal 2023 (1. Januar 2023 bis 30. September 2023)

Vorlage ansehen · 20233190 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Hitzeschutzmaßnahmen für Schulen

Vorlage ansehen · 20233244 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

12. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte