Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung)

17.11.2023, 14:00 – 17.11.2023, 17:01 Uhr

Gremium: Beirat "Leben im Alter"

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Öffentlicher Teil
Frageviertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum beabsichtigt, zwei weitere Schriftführerinnen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte der Stadt zu bestellen. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage werden Birte Mittag und Ulrike Strieder mit sofortiger Wirkung für diese Funktionen vorgesehen.

Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund, dass beide Mitarbeiterinnen mit Wirkung zum 1. Oktober 2023 im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation eingesetzt werden. Die zusätzliche Bestellung der Schriftführungen soll dazu dienen, kurzfristige personelle Ausfälle in der Protokollführung der Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung erstreckt sich dabei auf alle Ausschüsse des Rates sowie die städtischen Beiräte.

Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Vorlage wird im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2023 in den verschiedenen Gremien der Stadt Bochum zur Entscheidung vorgelegt, beginnend mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales bis hin zum Rechnungsprüfungsausschuss.

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Beratungsfolge

01.12.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.10.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Vorberatung für Gremien
2.1
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Zur Vorlage · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.

Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.

Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
15.11.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Präsentation Nachhaltigkeitsstrategie
3.

Anregungen und Empfehlungen
3.1
Sterbehilfe
Zur Vorlage · 20232212 · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Vorlage Nummer 20232212 hat Richard Rausch, Mitglied des Beirats „Leben im Alter“, ein Anliegen zur Sterbehilfe an das Gremium herangetragen. In dem Dokument wird der Beirat dazu aufgefordert, eine Entscheidung darüber zu treffen, dass die Stadt Bochum die Initiative ergreift, um die Schaffung einer Einrichtung zu unterstützen oder voranzutreiben.

Die vorgeschlagene Einrichtung soll entweder innerhalb der Stadt Bochum oder in der näheren Region angesiedelt sein. Ziel des Antrags ist es, eine Möglichkeit zu schaffen, bei der Personen, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, die Unterstützung Dritter in Anspruch nehmen können, um ihr Leben selbstbestimmt und human zu beenden. Der Antrag wurde dem Beirat zur Beratung vorgelegt, wobei entsprechende Entscheidungstermine für den November 2023 sowie den Januar 2024 vorgesehen waren.

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Beratungsfolge

26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.

Stellungnahmen
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1

Altersdiskriminierung und Altersbilder - mündlicher Bericht
Präsentation Altersdiskriminierung
Handout Ageismus
5.2

Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - mündlicher Bericht
Präsentation Pflegeplanung
vorläufiger Bericht Pflegeplanung
5.3

Barrierefreiheit von Wahllokalen - mündlicher Bericht der Verwaltung
Präsentation Barrierefreie Wahllokale
5.4
Handlungskonzept "Zentren neu denken"
Zur Vorlage · 20231845 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat Fragen zum Entwicklungskonzept „Zentren neu denken“ gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Einbindung verschiedener Akteure sowie die Berücksichtigung sozialer, demografischer und klimarelevanter Aspekte bei der Weiterentwicklung der Bochumer Stadtteile. Die Fraktion erkundigte sich zudem nach der Berücksichtigung von Schulen, Kindergärten und gesundheitlichen Angeboten im Prozess.

In einer Antwort der Verwaltung wurde erläutert, dass das Vorhaben Teil der Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel ist. Ziel sei ein breiter Diskurs zur zukünftigen Entwicklung der Zentren unter Einbeziehung von Ämtern, Organisationen, Vereinen und Bürgerinnen sowie Bürgern. Als Beteiligungsformate wurden bereits eine Online-Befragung im letzten Quartal 2022 sowie eine Veranstaltung im April angeführt, an der Vertreter aus der Verwaltung, dem beauftragten Planungsbüro, Werbegemeinschaften, Schulen und dem Gesundheitswesen teilnahmen. Zudem sind vier Sitzungen eines politischen Beirats zur Begleitung des Prozesses terminiert.

Die Verwaltung stellte klar, dass das Handlungskonzept „Zentren neu denken“ ein spezielles Fachkonzept mit Fokus auf die Zentren darstellt und kein integriertes Gesamtkonzept für die gesamte Stadt ist. Eine detaillierte Auseinandersetzung mit den in der Anfrage genannten Einzelaspekten soll aufbauend auf den Ergebnissen dieses Konzepts erfolgen, sobald für die jeweiligen Zentren konkrete Einzel- oder Stadtteilkonzepte erstellt werden.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (19. Sitzung)
07.09.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Gesundheitsnetzwerk Bochum
Zur Vorlage · 20232377 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage des Beirats „Leben im Alter“ zum Thema Gesundheitsnetzwerk Bochum reagiert. Im Zentrum der geplanten Maßnahmen steht die Einrichtung eines Gesundheitskiosks in Wattenscheid, der eine niederschwellige medizinische Orientierung ermöglichen soll. Die Stadt Bochum und die AOK stehen hierzu bereits mit einem potenziellen Betreiberkonsortium in Kontakt. Bevor die „Wat gesund gGmbH“ den Betrieb offiziell aufnimmt, wird das Gesundheitsamt nach den Herbstferien einen Vorlaufbetrieb in einem angemieteten Ladenlokal starten. Das Angebot umfasst unter anderem Leistungen der Familienhebammen, zahnärztliche Prophylaxe, sozialpsychiatrische Hilfen sowie Beratungen zu sexuell übertragbaren Infektionskrankheiten.

Hinsichtlich einer möglichen Ausweitung solcher Angebote auf andere Stadtbezirke oder die Nutzung von Seniorenbüros erklärte die Verwaltung, dass eine verlässliche Planung erst nach einer umfassenden Datenanalyse möglich sei. Hierzu sollen Daten der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) sowie der kommunalen Gesundheitsberichterstattung mit einer Bestandsaufnahme bestehender medizinischer Institutionen und Initiativen abgeglichen werden. Zur Unterstützung dieses Prozesses wird das Gesundheitsamt eine digitale Landkarte erstellen, die interessierten Stellen zur Verfügung gestellt wird. Zudem wird auf den laufenden Gesetzgebungsprozess des Bundesministeriums für Gesundheit hingewiesen, dessen Entwicklungen im weiteren Verlauf beobachtet werden müssen.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt
Zur Vorlage · 20232249 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf Anfragen aus dem Beirat „Leben im Alter“ zur Erneuerung der Toilettenanlage am Werner Markt Stellung bezogen. Dabei wurden Details zur baulichen Umsetzung sowie zum künftigen Betrieb geklärt.

Die geplante Zweikammern-WC-Anlage soll aus einer Unisex-Kabine und einem separaten Technik- bzw. Putzraum bestehen, wobei beide Räume über eigene Eingänge verfügen. Um die umliegende Grünanlage so wenig wie möglich zu beanspruchen, ist eine kompakte Bauweise vorgesehen. Die Ausstattung der Kabine umfasst ein behindertengerechtes WC, einen behindertengerechten Waschtisch, ein Urinal, einen Wickeltisch sowie ein Notrufsystem. Der Zugang zur Anlage wird als barrierearm und weitestgehend hindernisfrei beschrieben. Für die Marktbeschicker wird zudem ein außenliegender Wasseranschluss bereitgestellt.

Bezüglich der Betriebszeiten wird die Anlage zunächst nur während der Marktöffnungszeiten genutzt werden, entsprechend dem bisherigen Betriebskonzept. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass im Rahmen der Bochum-Strategie ein gesamtstädtischer Anpassungsbedarf für öffentliche Bedürfnisanstalten besteht. Dieser umfasst neben dem baulichen Zustand auch die Standortfrage sowie die zukünftige Ausgestaltung der Öffnungszeiten und die Auswahl der Betreiber. Eine entsprechende Beschlussvorlage für den Rat soll diese Aspekte künftig stadtweit verbindlich neu regeln.

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Beratungsfolge

22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Soziale Jungs - Einschätzung und Evaluierung
Zur Vorlage · 20232625 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Grünen Fraktion zur Evaluierung des Projekts „Soziale Jungs“ im Rahmen der Initiative „care4future“ reagiert. Im Schuljahr 2022/23 haben drei von vier lokalen Netzwerke Kurse an kooperierenden Schulen angeboten. Ziel war es, die Ansprache geschlechtsspezifisch auszurichten, indem der Pflegeberuf als professionelle Tätigkeit mit medizinischem Fachwissen präsentiert wurde. Dabei wurden auch männliche Auszubildende zur Präsentation eingesetzt. Die beteiligten Schulen rieten jedoch von einer rein genderspezifischen Ausrichtung ab, die Mädchen ausschließt, um die Teilnehmendenzahlen in den freiwilligen Kursen stabil zu halten.

Die Teilnahme an den Kursen erfolgte weitgehend gleichermaßen durch Jungen und Mädchen. Während das Interesse der Jungen an der Krankenpflege höher war als an der Altenpflege, zeigten einige Teilnehmende nach Abschluss des Kurses Interesse an einer Ausbildung in der Pflege. Die Verwaltung empfiehlt daher, praktische Einblicke in die Krankenpflege künftig verstärkt zu ermöglichen. Eine Fortführung des Projekts innerhalb der Kernaktivität befürwortet die Verwaltung, wobei sie von einer rein genderspezifischen Ausrichtung abrät. Stattdessen sollen gezielte Ansprachen durch Lehrkräfte und die Einbindung männlicher Auszubildender als Ergänzung zur Gewinnung männlicher Teilnehmender beibehalten werden.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8

Stadtbücherei, Senior*innen und Schüler*innen (Herr Gürle)
5.9
Bochumer Ortsteile kompakt 2023
Zur Vorlage · 20232850 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die dreizehnte Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2023“ veröffentlicht. Das Dokument präsentiert die Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Auswertungen aus dem Jahr 2022. Die Daten werden in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken und zur Gesamtstadt gesetzt und umfassen Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuung in Kitas und der Offenen Ganztagsschule (OGS).

Ein Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt auf dem Arbeitsmarkt. Für jeden der sechs Stadtbezirke wird ein Beispiel vorgestellt, das zeigt, wie auf Herausforderungen in den Bereichen Berufswahl, Ausbildung, Qualifizierung oder Fachkräftemangel reagiert wird. Ergänzend werden Daten zur erwerbsfähigen Bevölkerung, zum Beschäftigungsstand und zur Arbeitslosigkeit pro Bezirk aufgeführt.

Die Broschüre ist ab dem 16. November 2023 im Internet unter der Webseite der Sozialberichterstattung einsehbar. Über das Programm KomMonitor können die Daten zudem interaktiv als Kartogramm oder Zeitreihe abgerufen werden. Dieses Tool ersetzt den bisherigen InstantAtlas und wurde von der Hochschule Bochum entwickelt. Dank der Unterstützung des Regionalverbands Ruhr (RVR) steht die Nutzung für die Stadt Bochum kostenfrei zur Verfügung.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Toiletten in Bochum
Zur Vorlage · 20232873 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Beirates „Leben im Alter“ am 17. November 2023 stellte die Koalition aus Grünen und SPD eine Anfrage zum Projekt „Bochums stille Örtchen“. Die Anfrage bezog sich auf den aktuellen Fortschritt einer Sonderarbeitsgruppe, in der verschiedene Verwaltungsabteilungen zur Verbesserung der Toilettenversorgung in Bochum zusammenarbeiten. Zudem regte die Koalition an, den Beirat „Leben im Alter“ aktiv in die Beratungsfolge einzubinden, da das Thema für die ältere Bevölkerung eine besondere Relevanz aufweist.

Die Verwaltung teilte dazu mit, dass über den Fortschritt des Projektes regelmäßig in den politischen Gremien berichtet wird. Der Beirat „Leben im Alter“ ist bereits in die Beratungsfolge einbezogen. Diese Regelung gilt auch für den Fall, dass im Zuge der Projektumsetzung weitere Beschlüsse erforderlich werden sollten.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Angebote der Bochumer Musikschule für Senior*innen
Zur Vorlage · 20232718 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Beirates für Leben im Alter am 17. November 2023 wurde eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf das Angebot der Bochumer Musikschule für Seniorinnen und Senioren bezieht.

Die Anfrage umfasst verschiedene Fragestellungen zur Erreichbarkeit älterer Menschen durch die städtische Musikschule. Es wird nach dem Anteil der über 65-Jährigen unter den Schülern sowie nach speziellen Kursangeboten für Wiedereinsteiger oder Spätbeginnende gefragt. Zudem wird angefragt, ob die Musikschule Aktivitäten in Bochumer Alten- und Pflegeheimen durchführt und sich bereits mit dem Thema Musikgeragogik befasst hat. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Möglichkeit einer Kooperation mit den Seniorenbüros zur dezentralen Kursgestaltung sowie die Gestaltung der Öffentlichkeitsarbeit, um die Ansprache älterer Menschen zu verbessern.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Toiletten in Bochum
Zur Vorlage · 20232797 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Bochumer Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Sitzung des Beirates Leben im Alter am 17. November 2023 bezieht. Gegenstand der Anfrage ist die Arbeit der Sonderarbeitsgruppe „Toiletten in Bochum“, in welcher verschiedene Verwaltungsabteilungen der Stadt zusammenarbeiten.

Die Antragstellenden bitten um Informationen über den aktuellen Stand der Entwicklungen innerhalb dieser Arbeitsgruppe. Da das Thema für die ältere Bevölkerungsgruppe als relevant eingestuft wird, erkundigt sich die Koalition nach Berichten aus dem Prozess. Zudem wird angefragt, ob der Beirat Leben im Alter in die weitere Beratungsfolge zu diesem Thema einbezogen werden kann, um das Gremium beratend bei den entsprechenden Vorhaben zu unterstützen.

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17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
6.3
Digitalisierung in Senioreneinrichtungen
Zur Vorlage · 20233106 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die GRÜNEN im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Digitalisierung in Senioreneinrichtungen gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, ob Bewohnerinnen und Bewohner von Bochumer Seniorenheimen digitale Endgeräte sowie eigene Geräte nutzen und sich mit hauseigenen WLAN-Netzwerken verbinden können. Hierzu wird nach einer möglichen Erhebung durch die Heimaufsicht oder andere Stellen sowie nach Plänen zur Ausweitung digitaler Nutzungsmöglichkeiten gefragt.

Des Weiteren befasst sich die Anfrage mit der Kostenfrage. Es soll geklärt werden, ob und in welcher Form entstehende Kosten umgelegt werden. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft den Stand der Pflegedokumentation in den Seniorenheimen. Dabei wird nach dem Anteil der Einrichtungen gefragt, die ihre Dokumentation noch nicht EDV-gestützt durchführen.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Rettungspunkte für Parkbänke
Zur Vorlage · 20233109 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“, Johanna Radandt, Karl-Heinz Sternberg und Dieter Welzel, haben eine Anfrage zur Einrichtung von Rettungspunkten in Bochumer Parks und Grünanlagen gestellt. Ziel der Anfrage ist es, die Standortsuche für den Rettungsdienst zu unterstützen, falls Personen in Notlagen ihren genauen Aufenthaltsort nicht präzise angeben können.

In dem Schreiben an den Vorsitzenden des Beirats, Hermann Päuser, wird dargelegt, dass eine unklare Ortsangabe die Einsatzzeiten von Rettungskräften beeinflussen kann. Als technische Hilfsmittel werden Rettungspunkte vorgeschlagen, die beispielsweise an Parkbänken befestigt oder als Standorttafeln an Spielplätzen und entlang der Wege an der Ruhr angebracht werden könnten.

Die Mitglieder des Beirats fragen die Verwaltung nun nach den Möglichkeiten, vergleichbare Angebote für Parks sowie andere Verweilorte im Stadtgebiet einzurichten, um die Orientierung für Betroffene und Einsatzkräfte zu erleichtern.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Beantragung von Reisedokumenten für türkisch-stämmige Migrant*innen
Zur Vorlage · 20233136 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage Nummer 20233136 hat Helmut Orzschig-Tauchert, Mitglied des Beirats „Leben im Alter“, die Verwaltung zur Prüfung der Bearbeitungszeiten bei der Beantragung von Reisedokumenten aufgefordert. Hintergrund sind Berichte über lange Wartezeiten im Ausländerbüro der Stadt Bochum, die insbesondere ältere Menschen mit türkischer Herkunft betreffen sollen. Diese Personen beantragen Dokumente primär für Besuche bei Angehörigen im Ausland.

Die Anfrage weist zudem darauf hin, dass Sprachbarrieren den Umgang mit der Verwaltung erschweren können. Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen an die Verwaltung gestellt: Es wird gefragt, ob die Ausstellung von Reisedokumenten in diesen Fällen beschleunigt oder die Bearbeitung vorgezogen werden kann. Des Weiteren wird nach der zu erwartenden Vorlaufzeit für Antragstellende sowie nach etwaigen speziellen Hilfestellungen für diese Personengruppe gefragt.

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Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Nachhaltigkeitstrategie Bochum und Bochumer Ehrenamtsagentur (bea)
Zur Vorlage · 20233265 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Mit der Vorlage Nummer 20233265 wurde im Beirat „Leben im Alter“ eine Anfrage zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum und zur Bochumer Ehrenamtsagentur (bea) eingebracht. Die Anfrage, die von einem Mitglied der CDU gestellt wurde, thematisiert die finanziellen Aspekte der Zusammenarbeit mit der Agentur.

Im Zentrum der Fragestellung steht die Ermittlung der genauen Höhe des Beitrags, welcher für die Bochumer Ehrenamtsagentur erhoben wird. Darüber hinaus wurde um eine Erläuterung gebeten, welche Gründe für die Erhebung dieses Beitrags ausschlaggebend sind. Die Anfrage dient dazu, Informationen über die Kostenstruktur und die Hintergründe der finanziellen Beteiligung an der Agentur im Kontext der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie zu erhalten. Der Vorgang wurde im Rahmen der Sitzung des Beirats „Leben im Alter“ am 17. November 2023 behandelt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

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