Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung des Förderturms des Deutschen Bergbaumuseums

Vorlage ansehen · 20233249 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Pewny

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Beteiligungsunternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser – Nachfolge Herr Dietmar Spohn

Vorlage ansehen · 20232824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

Vorlage ansehen · 20232996 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/Hilgerstr. (Thurmfeld) in Essen

Vorlage ansehen · 20232650 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (LINKE/UWG:FB)

2.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20232653 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (LINKE/UWG:FB)

2.6 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20232167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1

Vorlage ansehen · 20232845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5406 Beteiligung ÖPNV und 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus Bochum zur Leistung eines durch die Folgen der Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA und die Schauspielhaus Bochum AöR.

Vorlage ansehen · 20233028 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR&StG/OB)

2.11 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2501 Volkshochschule zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Hochbaumaßnahme Baarestr.

Vorlage ansehen · 20233113 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

Vorlage ansehen · 20233015 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Auflösung des Dienstleistungsvertrags zwischen der Stadt Bochum und der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO)

Vorlage ansehen · 20232307 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

Vorlage ansehen · 20232586 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.15 34. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232631 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.16 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20233142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.17 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20232947 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.18 Jahresabschluss 2022 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

Vorlage ansehen · 20233063 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.19 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2022 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20232950 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.20 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“

Vorlage ansehen · 20232569 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.21 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232746 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.22 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

Vorlage ansehen · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.23 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025

Vorlage ansehen · 20232999 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR&StG/OB)

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20232975 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20233004 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

Vorlage ansehen · 20232741 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing

Vorlage ansehen · 20233021 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zu einem Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

Vorlage ansehen · 20232733 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."

Vorlage ansehen · 20232862 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Sachstand Grundsteuerreform

Vorlage ansehen · 20232748 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

Vorlage ansehen · 20232216 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

Vorlage ansehen · 20233059 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Haushaltsaufstellungsverfahren zum Doppelhaushalt 2025/2026

Vorlage ansehen · 20233206 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Informationspflicht des Oberbürgermeisters Rechte von Aufsichtsräten in städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20233266 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Unterbringung von Flüchtlingen

Vorlage ansehen · 20233267 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.3 Unterkünfte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 20233298 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Grundstücksrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen Nr. 964 I und 964 II

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR&StG/OB)

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR&StG/OB)

7.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.3 Bestellung zur Rechnungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.3 Nutzungsbestimmungen KAP-Bühne im Bermudadreieck

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte