Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24 Radweg Schattbachstraße zwischen Schattbachbrücke und Hustadtring

Vorlage ansehen · 20232852 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232852 bei zwei Enthaltungen (FDP, Frau Aksevi)

1.2 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20232406 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232406

1.3 Neue Ausstattung Spielpunkt Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20232504 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232504

2. Anhörungen

2.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0 Dagegen: 6 (CDU, AfD) Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)

2.2 Bebauungsplan Nr. 1044 – Brockhauser Straße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20232735 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232735 bei einer Enthaltung (AfD)

2.3 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

Vorlage ansehen · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232639 bei einer Enthaltung (AfD)

2.4 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden

Vorlage ansehen · 20232899 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232899 Enhaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 17 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi)

2.4.1 Änderungsantrag Kommunales Krisenmanagement Vorlage 20232899

Vorlage ansehen · 20233048 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233048 Enthaltungen: 0 Dagegen: 17 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Frau Aksevi) Dafür: 1 (AfD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Verlängerung des Mietvertrages für die Blumentöpfe auf dem Buscheyplatz für die Saison 2024

Vorlage ansehen · 20232905 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233048

5. Mitteilungen

5.1 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232645 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Intelligente Bänke

Vorlage ansehen · 20232689 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.4 Mülleimer Pastoratsbusch

Vorlage ansehen · 20232713 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Aktueller Sachstand der Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum

Vorlage ansehen · 20232691 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Wasserstr. 170 a-c

Vorlage ansehen · 20232801 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Anfrage zum Stand „ Beleuchtung Verbindungsweg Hustadt – Schattbachstraße“

Vorlage ansehen · 20232747 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Freifläche vor dem REWE-Markt an der Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20232737 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sicherheit von religiösen Einrichtungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20233042 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zustand der Trauerhalle am Friedhof Stiepeler Straße

Vorlage ansehen · 20233051 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Immobilie Zedernweg

Vorlage ansehen · 20233060 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Starkregen an der Charlottenstraße

Vorlage ansehen · 20233095 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Reinigung von Radwegen im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20233096 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Klärung offener Fragen in Bezug auf die Beschlussvorlage der Verwaltung „Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden“ (Vorlage Nr.: 20232899)“

Vorlage ansehen · 20233098 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte