Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung nach § 24 GO NRW von Bündnis gegen Rechts und VVN-BdA zur Schaffung einer Gedenktafel am Nordring 61

Vorlage ansehen · 20232682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die LINKE.) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, PAR/StG, FDP)

1.3 Neukonstituierung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 20232992 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.3.1 Änderungsantrag zu TOP 1.3 "Neukonstituierung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum" der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" sowie der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20233231 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (Die LINKE.)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

Vorlage ansehen · 20232586 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP)

3.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

Vorlage ansehen · 20232996 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025

Vorlage ansehen · 20232999 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., PAR/StG, FDP)

4. Anträge

4.1 Digitalisierung der Bochumer Kultureinrichtungen

Vorlage ansehen · 20232736 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Informationstafel zu Veranstaltungen

Vorlage ansehen · 20233072 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FDP) Dafür: 3 (Die LINKE., BD, PAR/StG)

4.3 Zusätzliche Kernaktivität zum Kunstmuseum

Vorlage ansehen · 20233086 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, Die LINKE., FDP) Dafür: 1 (PAR/StG)

5. Mitteilungen

5.1 Programmentwicklung Haus des Wissens - mündlicher Bericht

5.2 Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."

Vorlage ansehen · 20232862 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstandsbericht zur Kernaktivität "Landmarken - Wir sehen Bochum - Identitätsstiftende Kunstobjekte an den Stadteingängen der Autobahnen"

Vorlage ansehen · 20232424 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Digitalisierung der Musikschule Bochum

Vorlage ansehen · 20231723 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung und der mündliche Bericht der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

5.5 Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02. (Stadtbücherei Bochum) 3.Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232756 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Social-Media-Auftritte der Stadtbücherei

Vorlage ansehen · 20232757 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Homepage und Social-Media-Auftritt der Stadtbücherei

Vorlage ansehen · 20232758 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Anfrage „Reorganisation Bochumer Kulturbetriebe“ der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30.08.2023 (TOP Nr. 6.5, Vorlagennummer 20232169)

Vorlage ansehen · 20232855 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Rathausclubbing: Papiertickets

Vorlage ansehen · 20232968 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Pop-Up-Bibliothek

Vorlage ansehen · 20232760 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Ergänzende Anfrage zu TOP 6.8 (20232255)

Vorlage ansehen · 20232759 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Diversität in der Kultur fördern

Vorlage ansehen · 20232971 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Ermäßigte Preise für die Nutzung der Bücherei im Alter

Vorlage ansehen · 20232761 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Aktueller Sachstand zu einer potentiellen Unterschutzstellung der ehemaligen Zeche Klosterbusch

Vorlage ansehen · 20232751 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Werbung für kostenlose Schauspielhauskarten für Studierende an der Ruhr-Universität Bochum

Vorlage ansehen · 20232966 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 bpb mit der 12. Festivalausgabe von Politik im Freien Theater

Vorlage ansehen · 20232555 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal III/2023

Vorlage ansehen · 20232926 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Wiederbesetzung der Stellen Leitung Kulturbüro und Betriebsdirektion der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforums

Vorlage ansehen · 20233055 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Einmalige Sonderhilfe Rottstr5Theater

Vorlage ansehen · 20233203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Inventur im Kunstmuseum Bochum

Vorlage ansehen · 20233137 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 (Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen

Vorlage ansehen · 20233181 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird zurückgewiesen.

6.3 Sachstand Kiosk- und Toilettenhaus am Schwanenmarkt

Vorlage ansehen · 20233200 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Plätze für Zirkusse

Vorlage ansehen · 20233226 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens

Vorlage ansehen · 20233227 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Möglichkeit von gesicherten Fahrradabstellplätzen für die Beschäftigten auf dem Areal des Schauspielhauses Bochum

Vorlage ansehen · 20233232 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Stolpersteine in Bochum

Vorlage ansehen · 20233233 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung

Vorlage ansehen · 20233290 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Streaming-Angebote der Stadtbücherei

Vorlage ansehen · 20233292 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Einmalige Sonderhilfe Rottstr5Theater

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE, PAR/StG, FDP)

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte