Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung)

28.11.2023, 15:00 – 28.11.2023, 17:19 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kultur und Tourismus

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum beabsichtigt, zwei weitere Schriftführerinnen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte der Stadt zu bestellen. Im Rahmen der vorliegenden Beschlussvorlage werden Birte Mittag und Ulrike Strieder mit sofortiger Wirkung für diese Funktionen vorgesehen.

Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund, dass beide Mitarbeiterinnen mit Wirkung zum 1. Oktober 2023 im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation eingesetzt werden. Die zusätzliche Bestellung der Schriftführungen soll dazu dienen, kurzfristige personelle Ausfälle in der Protokollführung der Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung erstreckt sich dabei auf alle Ausschüsse des Rates sowie die städtischen Beiräte.

Die rechtliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die Vorlage wird im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2023 in den verschiedenen Gremien der Stadt Bochum zur Entscheidung vorgelegt, beginnend mit dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales bis hin zum Rechnungsprüfungsausschuss.

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Beratungsfolge

01.12.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.11.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
31.10.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.10.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Anregung nach § 24 GO NRW von Bündnis gegen Rechts und VVN-BdA zur Schaffung einer Gedenktafel am Nordring 61
Zur Vorlage · 20232682 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Bündnis gegen Rechts sowie der VVN-BdA haben im Rahmen einer Anregung nach § 24 GO NRW die Errichtung einer Gedenktafel am Nordring 61 in Bochum beantragt. Die Verwaltung hat hierzu eine Beschlussvorlage vorgelegt, wonach dem Antrag zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht entsprochen werden soll.

Gleichzeitig wird die Verwaltung jedoch beauftragt, den Standort der ehemaligen Pluto-Garagen in künftige Überlegungen zur Sichtbarkeit von Stadtgeschichte im Stadtraum einzubeziehen. Dies soll im Rahmen der Kernaktivität „Erinnern statt Vergessen“ geschehen. Der betreffende Ort ist bereits Teil digitaler Angebote wie den „Bochumer Leidenswegen“ auf der Internetseite des Stadtarchivs, wodurch die Geschichte des Ortes und das dort vergangene Unrecht bereits online dokumentiert sind. Die Verwaltung beabsichtigt, solche historisch bedeutsamen Orte in ein mögliches Gesamtkonzept zur Sichtbarmachung von Stadtgeschichte zu integrieren. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevante Folgen vorgesehen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Die LINKE.)Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, PAR/StG, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die LINKE.) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, PAR/StG, FDP)
1.3
Neukonstituierung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 20232992 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Kommission Kunst im öffentlichen Raum in Bochum soll neu konstituiert werden. Hintergrund der Neubesetzung sind personelle Veränderungen in der Leitung des Kunstmuseums sowie das Ausscheiden einiger Mitglieder aus der Kommission in den vergangenen zwei Jahren. Die vorliegende Beschlussvorlage des Kunstmuseums sieht für den Ausschuss für Kultur und Tourismus eine neue Zusammensetzung vor.

Die geplante Besetzung umfasst drei politische Vertreter des Ausschusses für Kultur und Tourismus sowie fünf Mitglieder aus der Stadtverwaltung, darunter Kulturdezernent Dietmar Dieckmann, Museumsdirektorin Noor Mertens, die stellvertretende Museumsdirektorin Julia Lerch Zajączkowska, der Leiter des Umwelt- und Grünflächenamtes Philipp Heidt sowie die Leitung der Unteren Denkmalbehörde und Stadtgestaltung, Dagmar Stallmann. Zur fachlichen Beratung sollen zudem Experten aus Wissenschaft, Kunst und Verwaltung berufen werden, darunter Professorinnen und Professoren der RUB und der TU Dortmund, Vertreter von Baukultur NRW und der Emscher Genossenschaft sowie Künstlerinnen und ein sachkundiger Bürger.

Das Ziel der Kommission ist es, fachlich fundierte Empfehlungen für künstlerische Gestaltungen im öffentlichen Raum der Stadt Bochum zu erarbeiten. Als beratendes Gremium soll sie die politischen Entscheidungsträger unterstützen, indem sie Fachkompetenz aus regionaler Kunst, Wissenschaft und städtischen Ämtern bündelt. Die Kommission tagt anlassbezogen und unregelmäßig; sie verfügt über eine beratende Funktion, jedoch nicht über eine letztendliche Entscheidungsbefugnis.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung)
1.3.1
Änderungsantrag zu TOP 1.3 "Neukonstituierung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum" der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" sowie der CDU-Ratsfraktion
Zur Vorlage · 20233231 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD im Rat, Die Grünen im Rat und die CDU-Ratsfraktion haben einen Änderungsantrag zur Neukonstituierung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum vorgelegt. Der Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 28. November 2023 vorgesehen.

Der Antrag sieht eine Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Kultur und Sport vom 20. September 2011 vor. Demnach müssen die vom Ausschuss für Kultur und Tourismus benannten Mitglieder der Fachkommission Kunst im öffentlichen Raum nicht zugleich Mitglieder dieses Ausschusses sein. Für Mitglieder, die nicht gleichzeitig dem Ausschuss angehören, wird eine fachliche Eignung vorausgesetzt.

Die politischen Fraktionen begründen den Antrag damit, dass die Verwaltung bereits Änderungen in der Zusammensetzung der Kommission vorgeschlagen hat. Ziel des Änderungsantrags ist es, die Benennung von fachlich geeigneten Personen zu ermöglichen, die kein Mandat im Ausschuss für Kultur und Tourismus halten.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (Die LINKE.)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (Die LINKE.)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
Zur Vorlage · 20232094/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur neuen Nachhaltigkeitsstrategie vor. Diese führt die bisherigen Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „Global Nachhaltige Kommune“ in einem Gesamtkonzept zusammen. Die Vorlage umfasst ein umfassendes Gutachten sowie ein darauf basierendes Aktivitätenprogramm und ein Starterpaket mit 22 Maßnahmen.

Der Rat wird gebeten, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Nachhaltigkeitsstrategie in Form des Starterpakets sowie des Aktivitätenprogramms als Orientierungsrahmen für die Verwaltung zu beschließen. Die Vorlage sieht zudem vor, ab dem Jahr 2024 weitere Aktivitäten in jährlichen Tranchen von 15 bis 30 Maßnahmen mit ausgearbeiteten Steckbriefen zu entwickeln. Eine Evaluierung der Maßnahmen ist fünf Jahre nach dem Ratsbeschluss vorgesehen.

Der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand für die geplanten Aktivitäten soll ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einbezogen werden, wobei alle Maßnahmen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse stehen. Die Strategie orientiert sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) und dient als Grundlage für die Entwicklung Bochums hin zu einer klimaneutralen Schwammstadt bis zum Jahr 2035.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 21 (CDU; BD; PAR&StG; FDP)dafür: 53 (SPD; Grüne; FASG; Linke; PAR; OB)
13.12.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (23. Sitzung) — Mehrheitlich abgelehnt.Enthaltungen: 0 dagegen: 11 (SPD; GRÜNE, BD, P/StG, LINKE) dafür: 4 (CDU, FDP)
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung)
30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, BD, FDP, Die Partei)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, FASG)
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten. Siehe Ausführungen zum TOP 2.1
22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
17.11.2023 · Beirat "Leben im Alter" (11. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
15.11.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232094/1Enhaltung: 0Dagegen: 6 (CDU, AfD)Dafür: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Frau Aksevi)
14.11.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (22. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
31.10.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (13. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
26.10.2023 · Integrationsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.10.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (28. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
17.10.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (19. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Auf Bitte von Frau Pieper wird die Vorlage ohne Votum weitergeleitet.
3.2
Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung
Zur Vorlage · 20232586 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Anpassung des Mittelbedarfs für das Projekt „Haus der Musik“ am Marienplatz vorgelegt. Nachdem der Rat im Mai 2022 den Umbau des ehemaligen Landesbehördenhauses zur dauerhaften Nutzung durch die Musikschule beschlossen hatte, zeigt die aktuelle Kostenschätzung eine Erhöhung des Finanzierungsrahmens. Während das ursprüngliche Volumen auf rund 18 Millionen Euro geschätzt wurde, belaufen sich die angepassten Gesamtkosten nun auf etwa 29,5 Millionen Euro.

Diese Kostenentwicklung ist laut Dokument auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Neben der allgemeinen Baupreissteigerung und Inflation sind zusätzliche Aufwendungen für den Umgang mit Schadstoffbefunden, insbesondere Asbest, sowie technische Anpassungen im Bereich Schallschutz, Beleuchtung und Medientechnik erforderlich. Zudem wurde die Kapazität der Photovoltaikanlage erhöht und eine Einbruchmeldeanlage zur Sicherung des Gebäudes eingeplant.

Die Vorlage sieht vor, dass der Rat die Ergebnisse der Vorplanung zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung mit der Fortführung des Projektes unter Beibehaltung der Entwurfsqualität beauftragt. Die notwendige Erhöhung der finanziellen Mittel soll im Haushaltsplan ab 2025 entsprechend berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
08.12.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP)
19.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (26. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, Die Partei)Dagegen: 1 (BD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP)
3.3
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)
Zur Vorlage · 20232996 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum wird über die Benennung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS) entscheiden. Die Verwaltung schlägt vor, Dietmar Dieckmann als Mitglied und Matthias Frense als Stellvertreter zu bestellen. Die Amtszeit der Vertreter orientiert sich an der laufenden Wahlperiode des Rates.

Die Vorlage enthält Informationen zur Umwandlung des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband zum 1. Januar 2024 sowie zur finalisierten Verbandssatzung. In dieser Satzung wurden Änderungen vorgenommen, etwa hinsichtlich der Regelung zur Vertretung und der Möglichkeit einer Stimmrechtsübertragung. Der Zweckverband hat die Aufgabe, Kunst und Kultur in Sparten wie Theater, Musik, Bildende Kunst, Literatur und Tanz zu fördern.

Die Benennung der Mitglieder erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit. Die Vorlage wird zunächst in den Ausschüssen für Kultur und Tourismus, für Beteiligungen und Controlling sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten, bevor die Entscheidung im Rat der Stadt Bochum fällt.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.11.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.4
Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025
Zur Vorlage · 20232999 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20232999 einen Beschlussvorschlag zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene für das Jahr 2025 vorgelegt. Ziel ist es, die bestehende zweijährige Planungssicherheit für die im Anhang aufgeführten Einrichtungen über das Jahr 2024 hinaus aufrechtzuerhalten. Die Förderung umfasst sowohl projektbezogene Fehlbedarfsbezuschussungen als auch institutionelle Betriebskostenzuschüsse.

Nach Angaben des Kulturbüros und der Kulturhistorischen Museen dient diese Maßnahme der Verstetigung der kulturellen Infrastruktur in Bochum. Um den Institutionen bei laufenden Personal- und Mietkosten Planungssicherheit zu bieten, werden die Zuschüsse seit 2016 für einen Zeitraum von zwei Jahren bewilligt. Dieses Verfahren ermöglicht den Trägern eine langfristige Orientierung, während der Rat der Stadt Bochum seine Entscheidungskompetenz im Rahmen der Haushaltswirtschaft behält. Seit 2017 ist zudem eine jährliche Indexanpassung von einem Prozent Bestandteil des Verfahrens.

Der Beschlussvorschlag berücksichtigt auch die bereits im Mai 2023 beschlossene Erhöhung der Mittel für das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspiel e.V. Die Vorlage durchläuft nun die Beratung in den zuständigen Gremien, beginnend mit dem Ausschuss für Kultur und Tourismus am 28. November 2023, gefolgt vom Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2023. Eine endgültige Entscheidung des Rates ist für die Sitzung am 14. Dezember 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Mehrheitlich gemäß BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 3 (BD)dafür: 72 (SPD; Grüne; CDU; PAR & STG; UWG:FB; FDP; FASG; Linke; PAR; OB)
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR&StG/OB)
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., PAR/StG, FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., PAR/StG, FDP)
4.

Anträge
4.1
Digitalisierung der Bochumer Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 20232736 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde ein Antrag zur Digitalisierung der Bochumer Kultureinrichtungen, Institute und Vereine behandelt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das Möglichkeiten zur Beratung bei Digitalisierungsprozessen sowie zur Förderung der Vernetzung dieser Einrichtungen aufzeigt. Dabei soll die Verwaltung ihre eigene Digitalisierung als Grundlage nutzen, um eine serviceorientierte Unterstützung anzubieten.

Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist die Prüfung von Fördermöglichkeiten auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Das Vorhaben soll im Rahmen des Smart-City-Konzepts unter den Handlungsfeldern „Digitale Bildung & Teilhabe“ sowie „Digitale Gesellschaft“ verankert werden.

Der Antrag, der von Vertretern der SPD- und Grünen-Fraktionen gestellt wurde, beschreibt die Digitalisierung als einen umfassenden Transformationsprozess, der über rein technische Aspekte wie Archivierung oder Streaming hinausgeht. Um den Anforderungen an Wissensvermittlung und neue Formen der Interaktion gerecht zu werden, wird die Schaffung einer Stelle für einen Digitalagenten im Kulturbüro in Erwägung gezogen. Diese Funktion soll die Beratung von Institutionen und Projekten übernehmen und deren digitale Vernetzung vorantreiben.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.2
Informationstafel zu Veranstaltungen
Zur Vorlage · 20233072 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 28. November 2023 wurde ein Antrag von Paul Tobias Dahlmann zur Einrichtung einer Informationstafel für Veranstaltungen vorgelegt. Der Antrag sieht die Aufstellung mindestens einer Informationstafel im Bereich der Bochumer Innenstadt vor, beispielsweise im Bermuda-Dreieck oder auf dem Rathausvorplatz. Die Tafel soll aktuelle Veranstaltungen im Stadtgebiet bewerben, wobei über QR-Codes oder eine zugehörige Internetseite weiterführende Details bereitgestellt werden können. Eine Aktualisierung der Inhalte durch Bochum Marketing soll nach Bedarf im Monatsturnus, spätestens jedoch halbjährlich, erfolgen.

Die Begründung des Antrags führt an, dass kleinere Stadtteilfeste sowie Veranstaltungen von Vereinen und Kirchen aufgrund mangelnder medialer Berichterstattung oft wenig bekannt sind. Durch die zentrale Platzierung in der Innenstadt sollen sowohl Bochumer Einwohner als auch Besucher aus dem Umland auf das lokale Veranstaltungsangebot aufmerksam gemacht werden. Als Beispiel für ein bereits bestehendes System wird eine ähnliche Tafel in der Fußgängerzone der Stadt Herne angeführt.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FDP)Dafür: 3 (Die LINKE., BD, PAR/StG)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FDP) Dafür: 3 (Die LINKE., BD, PAR/StG)
4.3
Zusätzliche Kernaktivität zum Kunstmuseum
Zur Vorlage · 20233086 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde der Antrag mit der Nummer 20233086 zur Behandlung vorgelegt. Der von Paul Tobias Dahlmann eingereichte Antrag befasst sich mit der nachträglichen Realisierung einer Kernaktivität zur Präsentation des Bochumer Kunstmuseums, die ursprünglich Teil der Bochum-Strategie für das Jahr 2024 war.

Der Antrag sieht vor, hierfür Mittel über das Landesprojekt „Erlebnis.NRW – Zukunft von Kultur, Natur und nachhaltigem Tourismus gestalten“ anzuwerben. Hintergrund ist, dass die entsprechende Maßnahme in einer vorangegangenen Abstimmung knapp gescheitert war. Durch die Möglichkeit, Fördermittel aus dem genannten NRW-Projekt zu nutzen, soll nun ein Versuch unternommen werden, die geplante Aktivität zur Förderung der Präsenz des Kunstmuseums umzusetzen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, Die LINKE., FDP)Dafür: 1 (PAR/StG)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, Die LINKE., FDP) Dafür: 1 (PAR/StG)
5.

Mitteilungen
5.1

Programmentwicklung Haus des Wissens - mündlicher Bericht
5.2
Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben."
Zur Vorlage · 20232862 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung des Bochum-Passes, der berechtigten Personen mit geringem Einkommen Vergünstigungen bei kulturellen und Freizeitangeboten ermöglicht. Nachdem die Nutzung in den Vorjahren niedrig war, wurde 2023 die Zielgruppe um Bezieher von Wohngeld erweitert und rund 58.000 Berechtigte postalisch informiert. Bis zum 1. November 2023 verzeichnete der Pass insgesamt 35.242 Inanspruchnahmen, wobei insbesondere die WasserWelten Bochum GmbH und der Tierpark Bochum hohe Besucherzahlen aufwiesen. Im Rahmen des „Stärkungspaktes NRW“ wurden zudem etwa 300 Fahrräder sowie 352 Kühlgeräte an Berechtigte ausgegeben.

Für das Jahr 2024 ist eine Digitalisierung des Passes geplant. Eine Projektgruppe arbeitet an der Bereitstellung über eine Website und künftig eventuell über die Bochum-App. Um den Datenschutz zu gewährleisten, werden bei der Zusammenführung der Daten aus verschiedenen Quellen lediglich sogenannte Hash-Werte verwendet, sodass keine personenbezogenen Sozialdaten zwischen den Behörden übertragen werden müssen. Über eine Website können Berechtigte ihre Anspruchsberechtigung durch Eingabe von Daten aus ihren Leistungsbescheiden selbst prüfen und den Pass digital oder als PDF-Download erhalten. Für Personen ohne digitale Endgeräte bleibt der Bezug des Passes weiterhin an Stellen wie dem Amt für Soziales oder Seniorenbüros möglich.

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Beratungsfolge

26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.12.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (20. Sitzung)
28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.11.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (18. Sitzung)
16.11.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Sachstandsbericht zur Kernaktivität "Landmarken - Wir sehen Bochum - Identitätsstiftende Kunstobjekte an den Stadteingängen der Autobahnen"
Zur Vorlage · 20232424 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Kernaktivität „Landmarken – Wir sehen Bochum“ vorgelegt, der die Umsetzung von Kunstobjekten an den Stadteingängen über die Autobahnen beschreibt. Ziel des Projekts ist es, die Sichtbarkeit der Stadt in der Metropolregion Ruhr zu erhöhen und die Identifikation der Bürger mit Bochum zu stärken.

Auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie ist für ein erstes Paket die Durchführung künstlerischer Wettbewerbe an drei Autobahnkreuzen geplant: dem Dreieck Bochum West (A40/A448), dem Kreuz Bochum (A40/A43) und dem Kreuz Bochum Witten (A43/A448). Die Gestaltung kann dabei Skulpturen oder die Anpassung von Lärmschutzwänden umfassen. Zur Koordination des Verfahrens soll die Emschergenossenschaft Lippeverland eG (EGLV) eingesetzt werden, welche gemeinsam mit der Fachverwaltung und der Autobahn GmbH die Rahmenbedingungen festlegt.

Der geplante zweistufige Prozess sieht vor, dass ein Entscheidungsgremium drei Künstler auswählt, die Entwürfe auf Basis des Leitbilds „Wissen, Wandel, Wir-Gefühl“ erstellen sollen. Dabei soll der Fokus auf der zukünftigen Entwicklung der Stadt liegen. Um eine Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, werden die fertigen Entwürfe online gestellt und in die weitere Planung einbezogen. Die Vorlage gibt den Ausblick, dass die Entwürfe für die drei Standorte voraussichtlich Ende 2024 vorliegen werden.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.10.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (27. Sitzung)
18.10.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (15. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Digitalisierung der Musikschule Bochum
Zur Vorlage · 20231723 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Musikschule Bochum strebt eine umfassende Digitalisierung ihrer Prozesse an. Neben der Modernisierung der Verwaltungsabläufe und der Öffentlichkeitsarbeit liegt ein wesentlicher Schwerpunkt auf der Anpassung der Unterrichtselemente an digitale Anforderungen. Hierbei sollen zeitgemäße Lernmethoden, hybride Unterrichtsformen sowie die Förderung digitaler Musikinstrumente in den Fokus rücken.

Diese Weiterentwicklungen werden durch die kürzlich beschlossene Kernaktivität „Auf dem Weg ins Haus der Musik: Die digitale Musikschule“ unterstützt, welche im Rahmen der Bochum-Strategie verankert ist. Der Musikschulleiter Norbert Koop wird im Ausschuss für Kultur und Tourismus über den aktuellen Sachstand sowie die weiteren Entwicklungsperspektiven dieser Digitalisierungsschritte berichten.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung und der mündliche Bericht der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung und der mündliche Bericht der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
5.5
Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02. (Stadtbücherei Bochum) 3.Quartal 2023
Zur Vorlage · 20232756 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtbücherei Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung die Prognose zur wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.02 für das dritte Quartal 2023 vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20232756 dient dazu, die erwarteten Kennzahlenwerte zum Stichtag 31. Dezember des laufenden Jahres darzustellen.

Im Rahmen des Prozesses der wirkungsorientierten Steuerung sind die beteiligten Fachämter dazu angehalten, den zuständigen Fachausschuss quartalsweise über die Prognose dieser Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Information wurde von Meheddiz Gürle erstellt und ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 28. November 2023 vorgesehen. Der Bericht basiert auf den Berechnungen der entsprechenden Kennzahlen, wie sie in den beigefügten Unterlagen zur Vorlage dokumentiert sind.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Social-Media-Auftritte der Stadtbücherei
Zur Vorlage · 20232757 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „SPD im Rat“ zu den Social-Media-Auftritten der Stadtbücherei Bochum reagiert. Aktuell wird primär der Facebook-Kanal genutzt. Während der Corona-Pandemie in den Jahren 2021 und 2022 wurden zusätzlich Kanäle wie Instagram und YouTube betrieben, was jedoch aufgrund fehlender personeller Ressourcen eingestellt wurde. Ergänzend nutzt die Stadtbücherei die zentral vom Referat für Kommunikation betriebten Social-Media-Kanäle der Stadt.

Die Nutzung der Plattformen zielt darauf ab, verschiedene Nutzergruppen von Schülerinnen und Schülern bis hin zu Senioren zu erreichen. Die Schwerpunkte liegen dabei auf der Steigerung der Sichtbarkeit, der Vermittlung des vielfältigen Angebots sowie der Förderung einer niederschwelligen Kommunikation mit der Nutzerschaft. Laut Statistiken vom Oktober 2023 erreicht die Facebook-Seite eine wöchentliche Reichweite von etwa 3.000 Personen. Die Verwaltung gibt an, dass das Feedback der Bibliotheksnutzer durchweg positiv ausfällt und die Social-Media-Präsenz dazu beiträgt, die Angebote der sieben Standorte der Stadtbücherei stärker wahrnehmbar zu machen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Homepage und Social-Media-Auftritt der Stadtbücherei
Zur Vorlage · 20232758 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „UWG: Freie Bürger im Rat der Stadt Bochum“ zum Social-Media-Auftritt und zur Internetpräsenz der Stadtbücherei reagiert. In der Antwort auf die im Ausschuss für Kultur und Tourismus gestellten Fragen wurde erläutert, weshalb die Bibliothek derzeit nicht auf Plattformen wie Instagram, TikTok oder YouTube aktiv ist.

Laut der Stellungnahme erfordert der Betrieb solcher Kanäle ein redaktionelles Konzept sowie personelle Ressourcen. Während der Corona-Pandemie in den Jahren 2021 und 2022 wurden verschiedene soziale Netzwerke genutzt, die Aktivität wurde jedoch aufgrund fehlender personeller Kapazitäten reduziert. Aktuell konzentriert sich die Stadtbücherei auf den Facebook-Kanal und nutzt ergänzend die zentralen Social-Media-Kanäle des Referats für Kommunikation.

Des Weiteren befasste sich die Antwort mit der Frage, ob Mittel aus der Öffentlichkeitsarbeit für das „Haus des Wissens“ zur Erstellung einer neuen Homepage oder zur Unterstützung anderer Akteure wie der Volkshochschule verwendet werden können. Die Verwaltung erklärte, dass diese Mittel für gemeinsame Aktivitäten im Rahmen der Entwicklung des „Haus des Wissens“ eingesetzt werden.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Anfrage „Reorganisation Bochumer Kulturbetriebe“ der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 30.08.2023 (TOP Nr. 6.5, Vorlagennummer 20232169)
Zur Vorlage · 20232855 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zur Reorganisation der Bochumer Kulturbetriebe geantwortet. Ziel des Vorhabens ist die Zusammenführung des Schauspielhauses, der Bochumer Symphoniker und des Planetariums in einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Nach Angaben der Verwaltung sollen durch diese Struktur Synergieeffekte erzielt werden, die auf Kooperation, Vernetzung sowie dem Teilen von Ressourcen basieren.

Die Institutionen sollen im Rahmen der AöR mehr Eigenverantwortung in organisatorischer und finanzieller Hinsicht erhalten. Ein zentraler Punkt ist die Angleichung des Geschäftsjahres an den Zeitraum von August bis Juli, um die Wirtschaftsplanung mit den Spielzeiten zu synchronisieren. Die Erträge sollen künftig unmittelbar den jeweiligen Geschäftsbereichen zugutekommen, was die Motivation zur Effizienzsteigerung fördern soll. Zudem wird die Möglichkeit eingeräumt, eigenverantwortlich Rücklagen für Projekte zu bilden und Personal- sowie Sachkosten innerhalb der AöR gegenseitig deckungsfähig zu gestalten. Gemeinsame Aufgabenbereiche sollen unter anderem die IT-Infrastruktur, technische Dienstleistungen wie Licht und Ton, Reinigung sowie die Medienproduktion umfassen.

Für die personellen Änderungen in den drei Institutionen sind keine zusätzlichen Mittel veranschlagt. Im Bereich der allgemeinen Verwaltung wird durch die Reorganisation der Bochumer Symphoniker und des Planetariums eine Entlastung von etwa 1,5 Vollzeitstellen erwartet, was einer jährlichen Einsparung von rund 116.000 Euro entspricht.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Rathausclubbing: Papiertickets
Zur Vorlage · 20232968 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat hat sich erkundigt, wie die Verwaltung bei städtischen Veranstaltungen künftig den Verzicht auf Papiertickets sowie die Nutzung digitaler Alternativen fördern möchte. Hintergrund der Anfrage war ein Hinweis auf die Verwendung von Papiertickets beim Rathausclubbing im August 2023.

Die Verwaltung erklärte, dass die Nachhaltigkeit beim Ticketing der Veranstaltungsreihe „Rathausclubbing“ gemeinsam mit der Bochum Marketing auf der Agenda stehe. Da sich die Reihe noch in einer Entwicklungs- und Testphase befinde, wurden bereits Maßnahmen zur Ressourcenschonung umgesetzt. Seit November 2022 werden für diese Veranstaltungen keine separaten Hardtickets mehr gedruckt, sondern es wird der Ticketanbieter reservix genutzt. Über den dafür eingerichteten Onlineshop ist eine Buchung möglich, die unter anderem die Funktion „print@home“ umfasst. In den Informationen zum Kartenkauf wird zudem darauf hingewiesen, dass die Tickets nicht zwingend ausgedruckt werden müssen, sofern sie digital am Einlass vorgezeigt werden können.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Pop-Up-Bibliothek
Zur Vorlage · 20232760 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zum Thema einer möglichen Pop-Up-Bibliothek reagiert. In der Antwort der Stadtbücherei wird dargelegt, welche mobilen Angebote bereits bestehen und wie eine Erweiterung des Portfolios gestaltet werden könnte.

Aktuell betreibt die Stadtbücherei den sogenannten Büchereikurier, ein aufsuchendes Angebot für Kitas, Schulen sowie Senioreneinrichtungen und weitere Kooperationspartner. Zudem nehmen Mitarbeitende der Fachverwaltung regelmäßig an verschiedenen Veranstaltungen wie Stadtfesten, Quartiersfesten oder den Ersti-Wochen der Ruhr-Universität Bochum teil, um das Angebot der Bibliothek zu vermitteln.

Hinsichtlich der Einführung von Pop-Up-Büchereien, beispielsweise durch ein mobiles Angebot auf einem Lastenrad, sieht die Verwaltung eine Möglichkeit zur Erweiterung des Portfolios. Voraussetzung hierfür ist jedoch die Finanzierung eines E-Lastenrades. Ein solches Instrument könnte genutzt werden, um in Abstimmung mit den jeweiligen Schulleitungen Grundschulen während der Pausenzeiten zu besuchen und das Angebot der Stadtbücherei niedrigschwellig vor Ort zu präsentieren.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Ergänzende Anfrage zu TOP 6.8 (20232255)
Zur Vorlage · 20232759 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort der Fachverwaltung zur Vorlage 20232759 hat die Stadtbücherei auf eine ergänzende Anfrage der CDU-Ratsfraktion reagiert. Die Anfrage bezieht sich auf die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 30. August 2023, in der das Thema „Pop-Up-Bibliothek“ behandelt wurde.

Die CDU-Ratsfraktion stellte die Frage, ob die mit dem Projekt verfolgten Ziele – unter Ausschluss des Aspekts der Nutzung eines Lastenfahrrades durch einen städtischen Mitarbeiter – auch durch den Einsatz eines Bücherbusses erreicht werden könnten. Die Verwaltung gab an, dass ein solcher Einsatz zwar möglich sei, jedoch mit deutlich höheren Kosten verbunden wäre.

Zudem verwies die Fachverwaltung darauf, dass bereits bestehende Büchereikuriere Schulen und Senioreneinrichtungen anfahren. Für diese Dienste sei kein Führerschein der Klasse C erforderlich.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Diversität in der Kultur fördern
Zur Vorlage · 20232971 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Förderung von Diversität in der Bochumer Kultur reagiert. Aus dem städtischen Diversitätsfonds, der über ein jährliches Budget von 25.000 Euro verfügt, wurden in den Jahren 2022 und 2023 verschiedene Projekte finanziert. Zu den geförderten Vorhaben gehörten unter anderem die Leselernhelfer Bochum e.V., das CSD Bochum sowie Projekte zur Inklusion und kulturelle Veranstaltungen verschiedener Gemeinschaften.

Darüber hinaus machte die Verwaltung Angaben zu Bochumer Projekten, die aus dem Diversitätsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wurden. Hierzu zählen unter anderem künstlerische Arbeiten im Bereich des Figurentheaters oder Projekte der Bildenden Kunst. Den Aktionsplan des Landes bewertet die Verwaltung als ein wichtiges Instrument, um künstlerische Perspektiven von unterrepräsentierten Gruppen – wie etwa Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, People of Color oder LSBTIQ*-Personen – zu unterstützen und deren Sichtbarkeit sowie Gleichberechtigung zu fördern.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Ermäßigte Preise für die Nutzung der Bücherei im Alter
Zur Vorlage · 20232761 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „SPD im Rat“ zu ermäßigten Bibliotheksgebühren für Senioren reagiert. Die Stadtbücherei arbeitet bereits mit etwa der Hälfte der Senioren-Einrichtungen in Bochum zusammen. Das Angebot umfasst unter anderem kostenlose Benutzungsausweise für Einrichtungen, Medienboxen, Führungen sowie Veranstaltungen wie Vorlese- oder Spieleachmittage und Schulungen zur Onleihe. Aktuell sind zwei Mitarbeitende mit insgesamt 30 Wochenstunden für die Seniorenarbeit zuständig. Ein Ausbau der Angebote ist aufgrund der personellen Ressourcen begrenzt.

Hinsichtlich einer altersabhängigen Preisgestaltung hält die Verwaltung fest, dass eine Erfassung von Nutzenden ab 65 oder 70 Jahren derzeit nicht erfolgt, jedoch Daten für die Gruppe der über 60-Jährigen vorliegen. Diese umfasst etwa 1.600 Frauen und 700 Männer. Eine kostenlose Bereitstellung von Bibliotheksausweisen für diese Altersgruppe würde zu Einnahmeverlusten von rund 60.000 Euro führen.

Für einen Ausgleich dieser potenziellen Verluste stehen im Etat der Stadtbücherei keine Mittel zur Verfügung. Zwar könnte eine Steigerung der Nutzerzahlen die Einnahmen stabilisieren, ein solcher Effekt kann jedoch von der Verwaltung nicht garantiert werden.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Aktueller Sachstand zu einer potentiellen Unterschutzstellung der ehemaligen Zeche Klosterbusch
Zur Vorlage · 20232751 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bochumer Verwaltung hat zum aktuellen Sachstand bezüglich einer möglichen Unterschutzstellung der ehemaligen Zeche Klosterbusch Stellung bezogen. Hintergrund sind Anfragen der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Tourismus. Da die Zeche Landesbesitz ist und durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW vertreten wird, liegt die Entscheidungskompetenz bei der Bezirksregierung Arnsberg. Die Bochumer Verwaltung ist formal nicht in den Entscheidungsprozess eingebunden, wurde jedoch über die laufenden Untersuchungen informiert und hat Archivmaterial zur Unterstützung der Entscheidungsfindung bereitgestellt.

Die Bedeutung des Objekts für die Stadtgeschichte, insbesondere im Hinblick auf den frühen Bergbau und die Gründungsphase der Ruhr-Universität, ist der Verwaltung bekannt. Derzeit prüft die Bezirksregierung Arnsberg in Abstimmung mit dem LWL-Fachamt für Denkmalpflege den Denkmalwert des Geländes. Ein entsprechendes Gutachten wird erwartet. Bevor dieses der Stadt vorliegt, erhält der Eigentümer, der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, das Ergebnis, wobei dieser rechtliche Schritte gegen eine mögliche Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bochum einleiten kann. Neben der Denkmalfrage ist für die Verwaltung auch die künftige Nutzung des Gebäudes im Kontext des Naherholungsgebiets Lottental und Kemnader See von Bedeutung.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Werbung für kostenlose Schauspielhauskarten für Studierende an der Ruhr-Universität Bochum
Zur Vorlage · 20232966 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf Anfragen der Fraktionen DIE LINKE. und CDU im Bochumer Rat zur Kostenstruktur von Werbemaßnahmen des Schauspielhauses Bochum auf dem Gelände der Ruhr-Universität Bochum (RUB) reagiert. Hintergrund der Anfrage war die Frage, weshalb das Schauspielhaus für die Bewerbung kostenloser Angebote für Studierende Gebühren entrichten muss und ob die Stadtverwaltung Möglichkeiten sieht, diese Kosten zu senken oder abzuschaffen.

Laut der Stellungnahme ist die RUB eine autonome Landeseinrichtung und kein städtisches Institut. Die Vermarktung der Werbeflächen auf dem Campus erfolgt über die Agentur „UNIversala“. Dabei werden alle Kultureinrichtungen nach einheitlichen Bedingungen behandelt, wobei gemeinnützigen Organisationen wie dem Schauspielhaus bereits ein Rabatt von 20 Prozent auf Miet- oder Aufwandskosten gewährt wird.

Da die Universität autonom handelt, sieht die Verwaltung keine Möglichkeiten, die Werbekosten für das Schauspielhaus durch städtische Maßnahmen zu verringern. Verhandlungen über die Kosten müssen zwischen dem Schauspielhaus und der RUB bzw. studentischen Selbstorganisationen eigenständig geführt werden. Die Verwaltung gab an, das Thema bisher nicht mit der Universität besprochen zu haben und sieht auch keinen Anlass, die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Preisgestaltung nach dem Kriterium der Gemeinnützigkeit zu prüfen.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
bpb mit der 12. Festivalausgabe von Politik im Freien Theater
Zur Vorlage · 20232555 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zur Bewerbung um die 12. Festivalausgabe von „Politik im Freien Theater“ für das Jahr 2025 reagiert. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ausgeschriebene Festival setzt eine Kooperation zwischen einem Stadttheater und Akteuren der freien Szene sowie eine finanzielle Beteiligung der Stadt voraus.

Nach Einschätzung der Verwaltung ist eine Bewerbung derzeit nicht möglich. Als wesentliches Hindernis werden die voraussichtlich hohen Kosten genannt, die aufgrund von Inflation und Tarifsteigerungen vermutlich eine Million Euro übersteigen könnten. Ein erforderlicher finanzieller Beitrag der Stadt Bochum sei im aktuellen Haushalt nicht abgebildet. Zudem weist die Verwaltung auf personelle Engpässe beim Schauspielhaus Bochum sowie in der freien Szene hin, die eine Organisation in diesem Umfang erschweren würden. Auch die Durchführung der FiSu World University Games im Sommer 2025 erfordere eine Konzentration der städtischen Ressourcen auf das kulturelle Begleitprogramm dieser Sportveranstaltung. Eine erneute Prüfung der Bewerbungsmöglichkeiten wird erst für eine mögliche Festivalausgabe im Jahr 2028 in Aussicht gestellt.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Prognose zur Wirkungsorientierten Steuerung für den Produktbereich 1.25.08 (Musikschule Bochum), Quartal III/2023
Zur Vorlage · 20232926 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung zur Wirkungsorientierten Steuerung Informationen zum Produktbereich 1.25.08 der Musikschule Bochum für das dritte Quartal des Jahres 2023 vorgelegt. Die Vorlage befasst sich mit der Prognose der Kennzahlen innerhalb dieses Steuerungsprozesses.

Im Rahmen dieser verfahrenstechnischen Vorgabe sind die beteiligten Fachbereiche dazu angehalten, den zuständigen Fachausschuss vierteljährlich über die Entwicklung und die erwarteten Werte der relevanten Kennzahlen zu informieren. Die vorliegende Prognose hat dabei das Ziel, Auskunft über die voraussichtlichen Kennzahlenwerte zum Stichtag des 31. Dezembers des laufenden Jahres zu geben. Die entsprechenden Informationen werden dem Ausschuss für Kultur und Tourismus in dessen Sitzung am 28. November 2023 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Wiederbesetzung der Stellen Leitung Kulturbüro und Betriebsdirektion der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforums
Zur Vorlage · 20233055 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20233055 eine Mitteilung zur Wiederbesetzung zweier Positionen im Bochumer Kulturbereich vorgelegt. In der Sitzung des Hauptausschusses am 25. Oktober 2023 wurde die Neubesetzung der Leitung des Kulturbüros sowie der Betriebsdirektion der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforums beschlossen. Diese Entscheidung bezieht sich auf die Beschlussvorlagen mit den Nummern 20232432 und 20232170.

Durch diesen Beschluss werden die Leitung des Kulturbüros sowie die Position der Betriebsdirektion für die Bochumer Symphoniker und das Anneliese Brost Musikforum neu besetzt. Ein Stadtrat wird im Rahmen der anstehenden Sitzung mündlich über diesen Vorgang berichten. Die vorliegende Mitteilung, die dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport zugeordnet ist, dient der Information des Ausschusses für Kultur und Tourismus.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Einmalige Sonderhilfe Rottstr5Theater
Zur Vorlage · 20233203 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Mitteilung über die Gewährung einer einmaligen Sonderhilfe für das Rottstr5Theater informiert. Die Vorlage mit der Nummer 20233203 wurde dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zur Kenntnisnahme vorgelegt, wobei die entsprechende Sitzung für den 28. November 2023 angesetzt war.

Die vorliegende Mitteilung dient der Information über die beschlossene finanzielle Maßnahme. Weiterführende Details sowie die genauen Eckpunkte dieser Sonderhilfe sind nicht Bestandteil dieses Dokuments. Die Verwaltung verweist hierzu auf die Vorlage 20233170, welche Gegenstand einer Beratung im nicht-öffentlichen Teil war.

Verantwortlich für die Erstellung der Mitteilung ist das Kulturbüro und die Kulturhistorischen Museen unter der Federführung von Christoph Schlierkamp. Damit wird der Ausschuss über den Beschluss zur einmaligen Unterstützung des Theaters in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Inventur im Kunstmuseum Bochum
Zur Vorlage · 20233137 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage zur 17. Sitzung des Kulturausschusses am 28. November 2023 Fragen zum Inventurprozess im Kunstmuseum Bochum gestellt. Grundlage der Anfrage ist die Untersuchung von mehr als 8.000 Objekten aus rund 100 Jahren Sammlungsgeschichte, die zwischen dem 31. Oktober 2022 und dem 19. März 2023 zur Inventarisierung aus den Kellerräumen in die Ausstellungsräume verbracht wurden. Ziel dieser Maßnahme war die Erfassung von Namen, Herkunft und Bedeutung der Bestände.

Der sachkundige Bürger Ulli Engelbrecht erkundigt sich nach der Anzahl der bereits kunsthistorisch eingeordneten Werke sowie nach Plänen für deren Ausstellung oder eine mögliche Erweiterung der ständigen Sammlung. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zum Verbleib nicht identifizierbarer Objekte und die Prüfung, ob ein Kunstflohmarkt oder ein Modell zum Erwerb bzw. zur zeitweisen Ausleihe von Kunstwerken durch Bürger möglich ist. Des Weiteren werden die Erstellung einer Internetseite zur Dokumentation der Sammlungsgeschichte sowie die künftige Lagerkapazität und der Bedarf an speziell temperierten Lagerräumen thematisiert.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
(Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen
Zur Vorlage · 20233181 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 29. November 2023 eine Anfrage zur Barrierefreiheit im KulturMAGAZIN Lothringen eingereicht. Die von Ratsmitglied Monika Pieper formulierte Vorlage weist auf bestehenden Optimierungsbedarf in der Barrierefreiheit des Gebäudekomplexes hin, zu dem unter anderem das „Zauberkasten“, das HalloDu-Theater und das Theater Traumbaum gehören.

In der Anfrage wird angeführt, dass die Versorgung mit Getränken für den „Zauberkasten“ im zweiten Stock ohne einen Aufzug schwierig ist. Die Fraktion stellt dazu zwei Fragen: Es wird um Auskunft gebeten, ob die Einrichtung eines Aufzugs in dem Gebäude möglich ist und ob hierfür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird zurückgewiesen.
Ergebnis: Die Anfrage wird zurückgewiesen.
6.3
Sachstand Kiosk- und Toilettenhaus am Schwanenmarkt
Zur Vorlage · 20233200 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage zum Sachstand des Kiosk- und Toilettenhauses am Schwanenmarkt Fragen an den Oberbürgermeister gestellt. Das Objekt wurde 2019 durch das Projekt „Tapetenwechsel“ nach einem Leerstand wiederbelebt und diente in der Folge als Ort für Kultur-, Forschungs- und Bildungsprojekte unter Beteiligung von Studierenden, Lehrenden der EVH sowie Künstlern.

In der Anfrage wird thematisiert, dass die Indoor-Aktivitäten derzeit ruhen und keine Fortschritte bei der Neugestaltung des Außenbereichs ersichtlich sind. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob das Gebäude künftig weiterhin als Kulturort genutzt werden soll. Dabei wird gefragt, ob die Einstellung der Aktivitäten durch die Baustelle an der Castroper Straße bedingt ist oder ob der Verwaltung bereits ein anderes Nutzungskonzept für die Immobilie vorliegt.

Des Weiteren wird nach der zukünftigen Entwicklung des angrenzenden Grünflächenbereichs und der ummauerten Ruhezone gefragt. Die Anfrage beinhaltet die Frage, ob eine Sanierung dieser Flächen sowie eine mögliche Umwandlung in einen sogenannten Pocket-Park durch die Verwaltung geplant ist.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Plätze für Zirkusse
Zur Vorlage · 20233226 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister befasst sich ein Ratsmitglied der Fraktion Die Grünen im Rat mit der Standortfrage für Zirkusse in Bochum. Hintergrund der Anfrage ist die Situation auf dem ehemaligen Kirmesplatz an der Castroper Straße, auf dem seit Jahrzehnten Zirkusse stationiert sind und für den verschiedene bauliche Nutzungen zur Diskussion stehen.

Die Anfrage wurde im Kontext der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 28. November 2023 gestellt. Darin wird um Auskunft darüber gebeten, auf welchen Plätzen in den vergangenen zehn Jahren Genehmigungen für Zirkusse erteilt wurden. Zudem wird die Verwaltung gefragt, welche weiteren Flächen nach ihrer Einschätzung potenziell für eine solche Nutzung zur Verfügung stehen könnten.

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Beratungsfolge

28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens
Zur Vorlage · 20233227 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ an den Oberbürgermeister wird auf die Beschädigung der Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens hingewiesen. Die Schäden an den Platten entstanden durch Bauarbeiten an einem benachbarten Gebäudekomplex, wobei insbesondere das Abstellen von Baufahrzeugen als Ursache angeführt wird.

Zudem wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Platz derzeit vermehrt als Parkfläche genutzt wird, was die Substanz der bereits beschädigten Gedenkplatten beeinträchtigen könnte. Vor diesem Hintergrund werden zwei Fragen an die Verwaltung gestellt. Erstens wird um einen Sachstand zu den geplanten Erneuerungen sowie zu den Rechtsansprüchen auf Wiederherstellung gebeten. Zweitens wird nach Maßnahmen gefragt, um die Gedenkplatten besser vor der Nutzung als Parkplatz zu schützen, wobei auch die Möglichkeit von Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt thematisiert wird.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Möglichkeit von gesicherten Fahrradabstellplätzen für die Beschäftigten auf dem Areal des Schauspielhauses Bochum
Zur Vorlage · 20233232 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Bereitstellung zusätzlicher Fahrradabstellplätze auf dem Areal des Schauspielhauses Bochum befasst. Ziel ist es, gesicherte Abstellmöglichkeiten für die dort Beschäftigten zu schaffen, da die Nutzung von Fahrrädern im Rahmen des städtischen Jobrad-Leasings zugenommen hat, jedoch ein Mangel an wetterfesten und diebstahlsicheren Plätzen besteht.

Die Anfrage bittet die Verwaltung zu prüfen, ob in Abstimmung mit den Nahmobilitätsbeauftragten der Stadt neue Abstellflächen eingerichtet werden können. Die vorgeschlagenen Anlagen sollen Anforderungen an den Diebstahlschutz, etwa durch Einhausungen, sowie an den Wetterschutz erfüllen. Zudem sollen technische Qualitätskriterien wie die Nutzung von Bügelsystemen und eine lichte Breite von mindestens 90 Zentimetern pro Stellplatz berücksichtigt werden. Als potenzielle Standorte werden Flächen unter dem Malersaal – unter Vorbehalt der Feuerwehrzufahrt – sowie Bereiche im Osten zur Saladin-Schmitt-Straße und angrenzende Flächen angeführt.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Stolpersteine in Bochum
Zur Vorlage · 20233233 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus befasst sich die Fraktion der SPD mit dem Umgang mit Stolpersteinen im Bochumer Stadtgebiet. Ein wesentlicher Punkt der Anfrage betrifft das Verfahren bei Baumaßnahmen, durch die Steine aus ihrer Position entfernt und später wieder eingesetzt werden müssen. Hierbei wird nach der Sicherstellung einer rechtzeitigen Entfernung sowie der Rolle des Stadtarchivs gefragt.

Des Weiteren thematisiert die Anfrage die Korrektheit von Standortangaben in einer App des WDR. Es wird angefragt, ob ein Austausch mit den Verantwortlichen stattfindet, um Daten zu vervollständigen. Zudem besteht das Interesse an einer grafischen Darstellung der Steine innerhalb der neuen Bochum-App.

Ein weiterer Aspekt ist die nachhaltige Gestaltung der Informationsvermittlung über QR-Codes. Die Fraktion regt an, Informationen etwa durch Metallplatten oder die Ausstattung umliegender Steine dauerhaft zugänglich zu machen. Abschließend wird um eine Einschätzung der Kosten pro Standort für die verschiedenen vorgeschlagenen Umsetzungsmöglichkeiten gebeten.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8
Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung
Zur Vorlage · 20233290 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 20233290 Fragen zur Planung des „Hauses der Musik“ und dessen Mittelbedarf gestellt. Die sachkundige Bürgerin Jacqueline Kraemer bezieht sich dabei auf die aktuelle Kostenentwicklung und die damit verbundene Notwendigkeit von Einsparungen.

Die Fraktion hinterfragt, ob die Verwaltung den Kleinen Saal im angrenzenden Musikforum als Ersatz für einen Konzertraum im Haus der Musik als geeignet erachtet. Als Alternative wird angeführt, dass der Saal mit einer Kapazität von bis zu 250 Personen und durch Trennwände unterteilbare Räumlichkeiten für Konzerte der Musikschule nutzen könnte. Die Anfrage bittet um eine Stellungnahme dazu, welche Gründe gegen eine solche Nutzung sprechen könnten.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die wirtschaftliche Betrachtung der geplanten Photovoltaikanlagen auf den Dachflächen des Gebäudes. Die FDP-Fraktion erkundigt sich, inwieweit die Verschattung der Dachflächen durch den Turm der ehemaligen Marienkirche bei der Berechnung der maximal möglichen Erträge und der Einspeisung von Strom in das öffentliche Netz berücksichtigt wurde.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.9
Streaming-Angebote der Stadtbücherei
Zur Vorlage · 20233292 · Anfrage
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Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 28. November 2023 befasst sich die SPD-Fraktion mit der Erweiterung von Streaming-Angeboten in der Stadtbücherei Bochum. Die Stadtbücherei bietet bereits digitale Medien wie E-Books, Zeitschriften und Hörbücher an, wobei eine Verschiebung der Nutzungsgewohnheiten hin zu Streaming-Diensten festgestellt wird.

Basierend auf einer Prognose für das dritte Quartal 2023 sind Mittel in Höhe von 7.000 Euro für die Anschaffung von Medien im Jahr 2023 nicht ausgeschöpft worden. Die Fraktion regt an, diese Beträge zweckgebunden für Investitionen in ein Streaming-Angebot für Filme und Serien in das Jahr 2024 zu übertragen.

Die Anfrage an den Oberbürgermeister umfasst die Klärung der voraussichtlichen Kosten für ein solches Angebot sowie die Frage nach einer Zweckbindung der nicht genutzten Mittel aus dem Vorjahr. Des Weiteren werden Informationen über die verfügbaren Mittel für Medienanschaffungen im Jahr 2024 und über mögliche zusätzliche Mittel für die Digitalisierung von Bibliotheksdienstleistungen ab 2025 erbeten. Dabei wird auch nach der Einordnung eines Streaming-Angebots in das Smart-City-Konzept sowie nach weiteren Möglichkeiten zur kurzfristigen Ergänzung des Angebots durch die Verwaltung gefragt.

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28.11.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (17. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Einmalige Sonderhilfe Rottstr5Theater

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE, PAR/StG, FDP)
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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