Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Einstellungen von Nachwuchskräften 2025 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

Vorlage ansehen · 20241236 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung von Mehrauszahlungen für den Ankauf von Containermodulen

Vorlage ansehen · 20241302 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bochum Strategie: Umsetzung der Kernaktivität „Erinnern statt Vergessen – Erinnerungskultur und Stadtgeschichte“

Vorlage ansehen · 20240763 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20241057 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD/FASG)dagegen: 1 (UWG:FB)dafür: 13 (SPD/Grüne/CDU/OB)

2.2 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2024 - 31.07.2025

Vorlage ansehen · 20240932 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/OB)

2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH – hier: Gründung der Trianel Flexibilisierungsprojekte GmbH & Co. KG und der Trianel Flexibilisierungsprojekte Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH

Vorlage ansehen · 20241097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/OB)

2.4 Gründung der ÖPNV Projektgesellschaft mbH durch die Stadt Bochum und die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20240771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/OB)

2.5 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241281 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/OB)

2.6 Zweite Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Vorlage ansehen · 20241186 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Beschlussvorlage zur Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240617 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 29.09.2024

Vorlage ansehen · 20241173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.10 Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

Vorlage ansehen · 20240434 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.13 Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241289 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Sportstättenentwicklungsplanung – Sportstättenbedarfsplanung für Sportplätze / Festlegung einer Prioritätenliste ab dem Jahr 2025 ff

Vorlage ansehen · 20241280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.15 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

aktualisierte Anlage 2

2.16 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

Vorlage ansehen · 20240357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

im AUNO am 08.05.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.17 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule zu Graf-Engelbert-Gymnasium Bochum

Vorlage ansehen · 20240977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.18 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Dortmund für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2029

Vorlage ansehen · 20241283 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.19 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung Kretastraße.

Vorlage ansehen · 20241292 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.20 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241296/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)

Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.21 Bochum Strategie – Ergebnis des Reviewprozesses

Vorlage ansehen · 20241349 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024

Vorlage ansehen · 20241033 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

Vorlage ansehen · 20241415 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Vorlage ansehen · 20240883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Beförderung einer verbeamteten Person

Vorlage ansehen · 20241177 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Entwicklung der Elektro-Mobilität in Bochum

Vorlage ansehen · 20241168 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Kreuzung Essener Straße / Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20241232 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Zustand der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20241242 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 KAG-Beiträge im Straßenbau

Vorlage ansehen · 20241316 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Klingeldosen für Bochum

Vorlage ansehen · 20241369 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 § 2b UStG – Verlängerung des Übergangszeitraums bis 31.12.2026

Vorlage ansehen · 20241406 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Sachstand Kernaktivität "Bochums stille Örtchen"

Vorlage ansehen · 20241355 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.12 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich

Vorlage ansehen · 20241518 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Einstellung von Nachwuchskräften (Vorlage 20241236)

Vorlage ansehen · 20241516 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich unter TOP 1.1 beantwortet worden.

5.2 Personalmangel bei der Stadtverwaltung Bochum

Vorlage ansehen · 20241539 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.04.2024

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)

6.2 Beförderung einer verbeamteten Person

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Verleihung der Ehrenplakette

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Gründung der Sportstätten-Besitzgesellschaft Hier: Kauf Stadioncenter, Pachtverträge und finanzielle Ausstattung inkl. über- und außerplanmäßiger Bereitstellung konsumtiver und investiver Haushaltsmittel in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG Bochum mbH

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Verträge besonderer Art

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Nachfrage zur Beschlussvorlage TOP 8.1 "Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten"

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte