Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2026 - 2031

Vorlage ansehen · 20252585 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)

Vorlage ansehen · 20252546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260269 · Änderungsantrag

1.2.2 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260259 · Änderungsantrag

1.2.3 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260286 · Änderungsantrag

1.2.4 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260289 · Änderungsantrag

1.2.5 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260293 · Änderungsantrag

1.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen

Vorlage ansehen · 20260045 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.3.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260270 · Änderungsantrag

1.3.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260260 · Änderungsantrag

1.3.3 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260287 · Änderungsantrag

1.3.4 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260290 · Änderungsantrag

1.3.5 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260294 · Änderungsantrag

1.4 Wahl eines Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

Vorlage ansehen · 20252783 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bestellung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

Vorlage ansehen · 20252797 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.5.1 Bestellung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne -

Vorlage ansehen · 20260253 · Änderungsantrag

1.6 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW

Vorlage ansehen · 20252739/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252719 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.7.1 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260223 · Änderungsantrag

1.7.2 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260261 · Änderungsantrag

1.7.3 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260256 · Änderungsantrag

1.7.4 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260291 · Änderungsantrag

1.7.5 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260295 · Änderungsantrag

1.7.6 Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und "FDP im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260316 · Änderungsantrag

1.8 Mitgliedschaft bei GovTech Kommunal

Vorlage ansehen · 20252710 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044

Vorlage ansehen · 20252703/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9.1 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20260358 · Änderungsantrag

1.10 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Kommunalwahlen und der Direktwahl des Integrationsausschusses vom 14.09.2025 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin vom 28.09.2025

Vorlage ansehen · 20252596 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20252676 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:14(AfD)dafür:72(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs,OB)

1.12 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20252753 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20260076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.14 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20260080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.15 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH hier: Wirtschaftspläne 2026

Vorlage ansehen · 20260036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 14 (AfD)

1.16 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260065 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 16 (AfD,FDP)dagegen: 3 (StG/V)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,BSW,Backs,OB)

1.16.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20260306 · Änderungsantrag

1.17 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB): Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260067 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 14 (AfD)dagegen: 4 (StG/V,Backs)dafür: 68 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,FDP,BSW,OB)

nichtöffentliche Informationen der Verwaltung

1.18 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 20252777 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 14 (AfD)

1.19 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Vorlage ansehen · 20260151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.19.1 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260224 · Änderungsantrag

1.19.2 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260263 · Änderungsantrag

1.19.3 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260257 · Änderungsantrag

1.19.4 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260296 · Änderungsantrag

1.19.5 Neuwahl der ordentlichen und stellvertretenden Ratsmitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260315 · Änderungsantrag

1.20 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum § 58 Abs. 1 S. 11 Gemeindeordnung NRW Hier: Wahl eines Ratsmitgliedes zum Mitglied mit beratender Stimme

Vorlage ansehen · 20260153 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2. Anträge

2.1 Umbesetzung im „Beirat der JVA Bochum“

Vorlage ansehen · 20252795 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Abschaffung der Hundesteuer in Bochum

Vorlage ansehen · 20260099 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:71(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW, Backs,OB)dafür:14(AfD)

2.2.1 Abschaffung der Hundesteuer in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "FDP im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260234 · Änderungsantrag

2.2.2 Abschaffung der Hundesteuer in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20260307 · Änderungsantrag

2.3 Gremienumbesetzung im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit

Vorlage ansehen · 20260109 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20260170 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Kultur und Tourismus

Vorlage ansehen · 20260184 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Bericht der Verwaltung zu den Projekten im Rahmen des „Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur“

Vorlage ansehen · 20260194 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 40 (SPD,Grüne,BSW,Backs,OB)

2.7 Unbesetzte offene Stellen / Stellenüberhänge

Vorlage ansehen · 20260195 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 40 (SPD,Grüne,BSW,Backs,OB)

2.8 Sozialbetrug bekämpfen – Teilnahme am Projekt „Missimo“

Vorlage ansehen · 20260196 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.9 Konzept zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 20260197 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2(FDP)dagegen:14(AfD)dafür:68(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,BSW,Backs,OB)

2.9.1 Konzept zum Abstellen von E-Scootern - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20260346 · Änderungsantrag

2.10 Umbesetzungen

Vorlage ansehen · 20260205 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Vorlage ansehen · 20252643 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20260018 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 20252392 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Vorfälle mit diskriminierendem Hintergrund an Bochumer Bildungseinrichtungen

Vorlage ansehen · 20252744 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten) hier: Bewilligung

Vorlage ansehen · 20260025 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Abberufung der 2. kaufmännischen Betriebsleitung der Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20260007 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 9. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20252624 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Atommüllendlager in Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20252738 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Hochbeete in der City und Ratten

Vorlage ansehen · 20252674 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden – Ausbauplanung 2027 ff

Vorlage ansehen · 20252762 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Ehrenamt stärken – flexiblere Materialausgabe am Harpener Feld

Vorlage ansehen · 20252796 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Aufwachsen in Bochum

Vorlage ansehen · 20252799 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Zwangsräumungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20260017 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Nachhaltigkeitsstrategien des OB

Vorlage ansehen · 20260044 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Städtische Solaranlagen

Vorlage ansehen · 20260060 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Kostenpflichtiges Anwohnerparken in Bochum als effektive Einnahmequelle der Stadt? Wie sinnvoll und gerecht ist diese kommunale Maßnahme?

Vorlage ansehen · 20260072 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Mobile barrierefreie Toilettenanlage am Beispiel von Dortmund

Vorlage ansehen · 20260078 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Klagekosten

Vorlage ansehen · 20260086 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Einrichtung eines 24 Stunden-Notfallpools für Dolmetscher für Einsätze von Polizei und Rettungskräften

Vorlage ansehen · 20260102 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Bochum als Knöllchenmetropole?

Vorlage ansehen · 20260155 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Sperrung Hunscheidtstraße / Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20252675 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Bergbauliche Sicherung und Denkmalschutz der Siedlung Am Röderschacht

Vorlage ansehen · 20260034 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Bewirtschafteter Parkraum - Umstellungszeiten und Umstellungsaufwand

Vorlage ansehen · 20260103 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20260202 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

Vorlage ansehen · 20260232 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 KI in der Haushaltsplanung - Erfahrungen der Kreisverwaltung Pinneberg nutzen

Vorlage ansehen · 20260100 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Meldestellen der Stadt Bochum und kommunaler Unternehmen gem. Hinweisgeberschutzgesetz

Vorlage ansehen · 20260252 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Förderung der „Handball-Glücksliga“ und der „Open Sundays“ als integrative Bewegungsangebote für Kinder

Vorlage ansehen · 20260288 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.29 Mit KI Schienen-Suizide verhindern

Vorlage ansehen · 20260228 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.30 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Vorlage ansehen · 20260217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.31 Grundsteuerinformation

Vorlage ansehen · 20260345 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Sicherung der Energie- und Gasversorgung in Bochum vor dem Hintergrund jüngster Sabotageakte auf kritische Infrastruktur

Vorlage ansehen · 20260108 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Make Bochum Great Again: Zeitfenster nutzen und Grönland annektieren

Vorlage ansehen · 20260123 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Gefangene Grundstücke in Bochum

Vorlage ansehen · 20260167 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele

Vorlage ansehen · 20260284 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Verdachtsimmobilien-Kataster

Vorlage ansehen · 20260285 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Einrichtung von Schutzwohnungen für von häuslicher Gewalt betroffene Menschen

Vorlage ansehen · 20260325 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Baustoffbörse einführen - Graues CO2 und Abfall vermeiden

Vorlage ansehen · 20260326 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Sanierungszustand der Brücken und Tunnel in Bochum - Langfristige Folgekosten vermeiden

Vorlage ansehen · 20260327 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts

Vorlage ansehen · 20260329 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Umsetzung der „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ - Bürger*innenbeteiligung sichern

Vorlage ansehen · 20260330 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Grundsteuerinformation

Vorlage ansehen · 20260334 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Geplanter Gesundheitskiosk in Bochum-Mitte – Bedarf, Kosten, Leistungen und Nutzen

Vorlage ansehen · 20260347 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Missbrauchsrisiken bei Ausländerbehörde und Einbürgerungsbüro

Vorlage ansehen · 20260348 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Größte Gewerbesteuerzahler in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260349 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Zuwanderung, Flüchtlinge und kommunale Kosten in Bochum – Die Stadt Gelsenkirchen bleibt auf Kosten in Höhe von 45,7 Mio. Euro sitzen. Wie ist die Situation in Bochum?

Vorlage ansehen · 20260350 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Amortisation der Investitionskosten in das Ruhrstadion - Szenarien für die Erfolgsplanung der Sportstättenbesitzgesellschaft

Vorlage ansehen · 20260363 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Jahresabschlüsse und Sinn des "Sondervermögens Grundstücksentwicklung"

Vorlage ansehen · 20260379 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Jede zweite Abschiebung im Zuständigkeitsbereich der Kommunalen Ausländerbehörde Bochum scheitert. Was sind die Gründe?

Vorlage ansehen · 20260380 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.19 Wartezeiten bei der Führerscheinstelle

Vorlage ansehen · 20260381 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.20 Termine in der Führerscheinstelle

Vorlage ansehen · 20260382 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.21 Rassistische Anfragen

Vorlage ansehen · 20260383 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem zurzeit noch nicht feststehenden Kreditinstitut

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:14 (AfD)dafür:70(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs,OB)

5.3 Abberufung des 2. kaufmännischen Betriebsleiters der Zentralen Dienste

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.4 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Ergänzende Informationen zur Beschlussvorlage TOP 5.4 "Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung"

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Poststraße

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte