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Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Änderungsantrag 🟡 Ergebnis offen

Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

Beratung

✦ Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW eingereicht. Uwe Heitmann soll als stimmberechtigter Vertreter nach Oberhausen entsandt werden.

Änderungsantrag zum Delegierten-Beschluss

Mit dem Änderungsantrag vom 27. Januar 2026 wendet sich die AfD-Fraktion an Oberbürgermeister Jörg Lukat und den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage 20260045, die die Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die ordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Oberhausen regelt.

Vorschlag für Vertretung

Als stimmberechtigten Delegierten schlägt die Fraktion Uwe Heitmann vor. Der Änderungsantrag wird in der zweiten Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses behandelt.

Den Antrag hat Cornelia Heitmann als Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführung der AfD-Fraktion unterzeichnet.

Zusammenfassung vom 27.02.2026. Verbindlich ist allein das Originaldokument.