Wartezeiten bei der Führerscheinstelle

Die CDU-Fraktion hat im Rat der Stadt Bochum eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit den Wartezeiten in der Führerscheinstelle befasst. Hintergrund sind Berichte und Beschwerden über Verzögerungen bei der Terminvergabe.

Im Rahmen der Anfrage werden statistische Daten für das Jahr 2025 angefordert, insbesondere zur Anzahl der vergebenen Termine sowie zur Verteilung auf verschiedene Antragsarten wie Ersterteilungen, den Umtausch von Führerscheinen oder die Verlängerung von Fahrerlaubnissen für LKW- und Busfahrer. Zudem wird ein Vergleich mit den Jahren 2023 und 2024 erbeten. Die Fraktion bittet um Auskunft über die durchschnittliche Wartezeit auf einen Termin sowie über die Gründe für bestehende Engpässe.

Des Weiteren werden Fragen zur personellen Situation in der Führerscheinstelle gestellt, einschließlich der Entwicklung der Mitarbeiterzahlen und des Aufgabenkatalogs in den vergangenen fünf Jahren. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach geplantem Personalaufbau oder strukturellen Entlastungen, etwa bei den Öffnungszeiten. Abschließend wird nach Möglichkeiten zur verbesserten Information von Berufskraftfahrern sowie einer möglichen Erweiterung der Online-Vergabekapazitäten gefragt.