Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Änderungsantrag 🟡 Ergebnis offen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 28.01.2026 Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 05.02.2026 Rat (4. Sitzung)
✦ Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion im Stadtrat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz eingereicht. Cornelia Heitmann soll als Vertreterin und Xenia Müller als Stellvertreterin entsandt werden.
Personalvorschlag für Gesundheitsgremium
Mit einem Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.2 der zweiten Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses schlägt die AfD-Fraktion ihre Kandidatinnen für die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGH) vor.
Als Vertreterin soll Cornelia Heitmann, die als Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführerin der AfD-Fraktion fungiert, in das Gremium entsandt werden. Als Stellvertreterin ist Xenia Müller vorgesehen.
Verfahren im Ausschuss
Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage 20252546 zur Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in die Kommunale Gesundheitskonferenz. Das Dokument ist an Oberbürgermeister Jörg Lukat adressiert und datiert vom 27. Januar 2026.
Zusammenfassung vom 27.02.2026. Verbindlich ist allein das Originaldokument.