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Änderungsantrag

Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

20260291 05.02.2026 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ Zusammenfassung

Personalvorschläge für den Wahlausschuss

Die CDU-Fraktion schlägt dem Rat der Stadt für die Besetzung des Wahlausschusses zwei Beisitzer mit ihren jeweiligen persönlichen Stellvertretungen vor. Als erste Beisitzerin soll Julian Meischein gewählt werden, dessen persönliche Stellvertretung Dr. Daniel Obitz übernehmen würde. Für den zweiten Beisitzerposten nominiert die Fraktion Fee Roth mit Dr. Katrin Augustinowski-Schary als deren persönliche Stellvertretung.

Neubesetzung zur neuen Wahlperiode

Der Änderungsantrag begründet den Vorschlag damit, dass zur neuen Wahlperiode der Rat der Stadt einen neuen Wahlausschuss wählen muss. Der Antrag ist für die Ratssitzung am 5. Februar 2026 als Tagesordnungspunkt 1.7 vorgesehen und wurde am 3. Februar 2026 vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Karsten Herlitz eingereicht.

Dokumente

Beratungsfolge

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