Rassistische Anfragen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Gruppe „BSW im Rat“ hat im Bochum Rat eine Anfrage mit der Nummer 20260383 eingebracht. Die Vorlage, die auf den 9. Februar 2026 datiert ist, befasst sich mit der Thematik rassistischer Anfragen. In der Anfrage wird die Frage aufgeworfen, wie viele Anfragen, die als rassistisch einzustufen sind, innerhalb einer Wahlperiode gestellt werden dürfen.
Federführend für die Bearbeitung dieser Anfrage ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation. Die Vorlage ist als öffentlich eingestuft und wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Rat zum Termin am 5. Februar 2026 behandelt. Die Anfrage stellt eine gezielte Frage zur Anzahl der zulässigen Anfragen pro Wahlperiode unter dem Aspekt rassistischer Inhalte.
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Beratungsfolge
- 05.02.2026Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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