Bochum Transparent

Der Ratsherr Maik Klaus hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister Jörg Lukat gestellt, die sich mit möglichen Risiken bei der Verwendung gefälschter Sprach- und Integrationsnachweise in der Bochumer Ausländerbehörde und dem Einbürgerungsbüro befasst. Anlass der Anfrage sind Berichte über den Handel mit gefälschten Zertifikaten.

Mit der Vorlage werden Informationen darüber angefordert, ob der Stadt Bochum Fälle bekannt sind, in denen gefälschte Dokumente zur Erlangung von Aufenthaltstiteln oder Einbürgerungen eingereicht wurden. Zudem werden die angewandten Prüfverfahren zur Echtheitskontrolle, der Umfang persönlicher Vorsprachen sowie der Stand der Mitarbeiterschulungen zur Erkennung von Fälschungen erfragt.

Die Anfrage umfasst ferner Fragen zur personellen und organisatorischen Situation in den zuständigen Ämtern und deren Auswirkungen auf die Antragsprüfung. Des Weiteren wird nach der Zusammenarbeit mit der Polizei oder anderen Landesbehörden bei Verdachtsfällen sowie nach der systematischen Erfassung von Unregelmäßigkeiten gefragt. Abschließend bittet der Ratsherr um eine Einschätzung des Sicherheitsrisikos für die Stadt sowie um Informationen zu etwaigem Handlungsbedarf in der Verwaltung.