Termine in der Führerscheinstelle

In einer Anfrage an den Oberbürgermeister zur Ratssitzung am 5. Februar 2026 thematisiert ein Ratsmitglied der AfD-Fraktion die aktuelle Situation in der Führerscheinstelle Bochums. Es wird berichtet, dass seit mehreren Wochen keine Termine über das Online-System verfügbar seien und Schwierigkeiten bei der Terminvergabe bereits seit November des Vorjahres bestehen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass im Verkehrsausschuss bisher keine eindeutige Auskunft zur Problematik vorlag.

Das Ratsmitglied stellt konkrete Fragen zur Ursache der Terminknappheit sowie zur geplanten Behebung durch die Verwaltung. Es wird nach einer zeitlichen Einschätzung gefragt, wann die reguläre Terminverfügbarkeit wiederhergestellt sein kann. Des Weiteren wird die Möglichkeit angefragt, im Falle eines Personalmangels Unterstützung durch Mitarbeiter anderer Kommunen im Rahmen der Amtshilfe in Anspruch zu nehmen. Ein weiteres Anliegen ist die Klärung, welche praktischen Optionen Bürgern derzeit zur Verfügung stehen, um notwendige Verwaltungsleistungen wie den Umtausch von Führerscheinen zeitnah zu erhalten. Abschließend wird gefragt, ob alternative Kontaktwege, wie etwa der Versand von Faxen, eine Lösung darstellen könnten.