Rat (34. Sitzung)

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10.10.2024, 12:00 – 10.10.2024, 17:21

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Bebauungsplanverfahren am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20242431 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

1.1.1 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20242448 · Änderungsantrag

1.1.2 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20242528 · Änderungsantrag

1.1.3 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242424 · Änderungsantrag

1.1.4 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20242450 · Änderungsantrag

1.1.5 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20242493 · Änderungsantrag

1.1.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242512 · Änderungsantrag

1.1.7 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

Vorlage ansehen · 20242537 · Änderungsantrag

1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20242082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.3 Jahresabschlüsse 2023 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20242149 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.4 Jahresabschluss 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20242166 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.5 Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20242170 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.6 Jahresabschluss 2023 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20242173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20242120 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines/einer Vertreter/in der Stadt Bochum in der Gesellschafterversammlung der european centre for creative economy GmbH (ecce)

Vorlage ansehen · 20241176 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.9 Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Stadtwerke Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Frank Thiel zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20241905/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.10 WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Robert Perić zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20242017 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 73 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Dahl- mann/Hohmeier/Müller/Steude/OB)

1.11 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit vom 01.04.2025 bis 31.03.2030

Vorlage ansehen · 20242284 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.12 Findungskommission zur Wiederbesetzung der Position „GMD der Stadt Bochum und Intendant des Anneliese Brost Musikforums Ruhr“

Vorlage ansehen · 20241928 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 9 (BD/UWG:FB/Steude)

1.13 Erste Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Vorlage ansehen · 20241841/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.15 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Vorlage ansehen · 20241330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Backs)

1.16 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20241579 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (UWG:FB/Hohmeier/Müller)

1.17 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20241580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (UWG:FB/Hohmeier/Müller)

1.18 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20241674 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (Dahlmann/Steude)dafür: 74 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Hohmeier/Müller/OB)

1.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier/Müller)dafür: 64 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Steude/OB)

1.19.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242510 · Änderungsantrag

1.20 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

Vorlage ansehen · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.21.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20242502 · Änderungsantrag

1.21.2 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20242530 · Änderungsantrag

1.21.3 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242536 · Änderungsantrag

beschlossener Änderungsantrag aus den Anhörungen zur Vorlage 20241388/1

weitere Stellungnahmen

1.22 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

Vorlage ansehen · 20241894 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Realisierungsbeschluss zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstrasse 189

Vorlage ansehen · 20242084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

Vorlage ansehen · 20241608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 22 (CDU/BD)dafür: 53 (SPD/Grüne/FDP/FASG/Backs/Dahlmann/Hoh- meier/Müller/Steude/OB)

1.25 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Steude)

1.26 Namensgebung Pestalozzi-Schule zu Pestalozzi-Realschule

Vorlage ansehen · 20242004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (Backs)dafür: 77 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Dahl- mann/Hohmeier/Müller/Steude/OB)

1.27 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024

Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 27 (CDU/BD/UWG:FB/FDP)dafür: 49 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/Müller/Steude/ OB)

1.27.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20242150 · Änderungsantrag

1.27.2 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag des Herrn Hohmeier -

Vorlage ansehen · 20242492 · Änderungsantrag

1.27.3 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

Vorlage ansehen · 20242541 · Änderungsantrag

beschlossene Änderungsanträge aus den Anhörungen / Vorberatungen zur Vorlage 20241140

1.28 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

Vorlage ansehen · 20242327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.29 Deutsches Bergbau-Museum: 7. Fassung des Abkommens vom 27.1.1986 zwischen der DMT-LB und der Stadt Bochum und 2. Fassung der Vereinbarung über die Einräumung von Zustimmungsrechten des DBM-Kuratoriums vom 08.06.2016

Vorlage ansehen · 20242224 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Pewny

1.30 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus

Vorlage ansehen · 20242307 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Steude)dagegen: 28 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann)dafür: 43 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/OB)

1.31 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zum Erhalt des Sprungturms im Hallenfreibad Höntrop

Vorlage ansehen · 20242511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (CDU/Dahlmann/Steude)dagegen: 12 (BD/UWG:FB/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 54 (SPD/Grüne/CDU/FDP/OB)

2. Anträge

2.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 20240142 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.1.1 Sicherung von Veranstaltungen in der Innenstadt - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240260 · Änderungsantrag

Ergebnis: Es erlolgt keine Abstimmung

2.2 Umbesetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20242306 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.3 Umbesetzung im „Beirat der JVA Bochum“

Vorlage ansehen · 20242377 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Bochum wird Bitcoin City

Vorlage ansehen · 20242382 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 64 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)dafür: 5 (BD)

2.5 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger

Vorlage ansehen · 20242421 · Antrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

2.6 Radverkehrszählung an Radialstraßen

Vorlage ansehen · 20242432 · Antrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.6.1 Radverkehrszählung an Radialstraßen - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20242503 · Änderungsantrag

2.6.2 Radverkehrszählung an Radialstraßen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20242538 · Änderungsantrag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

Vorlage ansehen · 20242108 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Anteilserhöhung an der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 20242139 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum GmbH – hier: Beteiligung an der Unigy GmbH

Vorlage ansehen · 20242164 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241824 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Personalbemessung bei der Stadtverwaltung Bochum

Vorlage ansehen · 20241555 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Alternative Einordnung politischer Parteien

Vorlage ansehen · 20242259 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Volkshochschulveranstaltung „Sprich mit Menschen aus der Bochumer Politik“

Vorlage ansehen · 20242230 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 „Notapotheken innerhalb von Großveranstaltungen“

Vorlage ansehen · 20242299 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Sportanlage Am Hillerberg

Vorlage ansehen · 20242058 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Fragen zur Beschlussvorlage Handlungskonzept Wohnen Bochum

Vorlage ansehen · 20242419 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/2024 bis 2027/2028 (Perspektive bis 2035/2036); Mitteilung zur Vorlage 20241388/1 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen

Vorlage ansehen · 20242464 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Nachfragen der CDU-Fraktion zur Intendanz Schauspielhaus

Vorlage ansehen · 20242482 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Seltene Erden in e-Scootern/ Urban Mining

Vorlage ansehen · 20242303 · Anfrage