Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung und Wohnen
- 04.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 11.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 12.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, BD)
- 13.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 19.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 20.06.2024 Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 25.06.2024 Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 25.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 02.07.2024 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 02.07.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 22.08.2024 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (FDP) · Dagegen: 3 (CDU) · Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die Partei)
- 27.08.2024 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 2 (UWG:FB) · Dagegen: 5 (CDU, BD) · Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP)
- 28.08.2024 Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 03.09.2024 Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) · Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages · Enthaltungen: 1 (UWG) · Dagegen: 1 (BD) · Dafür: 8 (SPD, Die GRÜNEN)
- 05.09.2024 Rat (33. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 10.09.2024 Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241140 bei 1 Enthaltung (AfD)
- 18.09.2024 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) · Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages · Enthaltungen: 0 · Dagegen: 4 (CDU, BD) · Dafür: 14 (SPD, B90/GRÜNE, FDP, DIE LINKE.)
- 24.09.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)
- 02.10.2024 Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 10.10.2024 Rat (34. Sitzung) · Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages · Enthaltungen: 1 · dagegen: 27 (CDU/BD/UWG:FB/FDP) · dafür: 49 (SPD/Grüne/FASG/ OB)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20241140 das Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024 zur Fortschreibung der wohnungspolitischen Strategie vorgelegt. Der Rat der Stadt Bochum soll das Konzept beschließen und die Umsetzung von 18 Maßnahmen beauftragen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Förderung des Wohnungsbaus, die Senkung von Neubaukosten sowie die Optimierung der Bodenbevorratung. Das Konzept ist bis zum Jahr 2030 befristet.
Ein zentraler Bestandteil der Vorlage ist die vorgeschlagene Neufassung der Quotierungsregelung für den geförderten Wohnungsbau. Für städtische Flächen soll der Anteil an geförderten Wohnflächen von bisher 30 % auf mindestens 40 % der Geschossfläche angehoben werden. Bei nicht-städtischen Flächen ist eine Erhöhung von 20 % auf mindestens 30 % vorgesehen. Diese Regelung findet Anwendung auf Flächen, für die noch kein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wurde oder die sich im städtischen Eigentum befinden und noch nicht vermarktet sind. Ziel ist es, jährlich 300 bewilligte geförderte Wohneinheiten durch Neubau und zusätzliche Bindungen im Bestand zu erreichen.
Basierend auf Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung für den Zeitraum 2035 wird ein jährlicher Bedarf von etwa 800 Wohneinheiten ermittelt, wobei mindestens die Hälfte durch Innenentwicklung entstehen soll. Der Rat nimmt zudem die Kenntnisnahme einer Potenzialanalyse zur Innenentwicklung sowie die Ergebnisse eines Beteiligungsprozesses mit über 500 Beiträgen zur Kenntnis. Die Umsetzung der Maßnahmen setzt die Bereitstellung von Mitteln durch das Land Nordrhein-Westfalen voraus; erforderliche zusätzliche Mittel sind in die Haushaltsberatungen einzubringen. Die Entscheidungen im Rat sind für September und Oktober 2024 vorgesehen.
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