Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion hat im Namen des Ratsmitglieds Hans Henneke eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Behandlung des Antrags „Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem“, welcher in der Ratssitzung vom 27. Juni 2024 vorgestellt wurde.

Der Antrag war nach einem Vorschlag von Herrn Pewny an die Arbeitsgruppe Verwaltungsoptimierung, Personalentwicklung und Sitzungsdienst zur weiteren Beratung überwiesen worden. Die Anfrage umfasst Fragen zum Zeitpunkt der Sitzung dieses Gremiums sowie zum Teilnehmerkreis. Hans Henneke macht geltend, dass er als Ratsmitglied nicht über die Sitzung informiert oder dazu eingeladen wurde, wobei auf die Regelungen des § 58 Absatz 1 Satz 6 der Gemeindeordnung NRW verwiesen wird. Zudem wird nach den Gründen gefragt, warum das Ergebnis der Beratung noch nicht mitgeteilt wurde und wie dieser Zustand behoben werden soll.