Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat eine Anfrage an den Rat der Stadt Bochum sowie an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt, um Informationen über die bürokratische Entwicklung in der Stadt zu erhalten. In der Vorlage wird die Zunahme von Normen und Vorschriften als ein Faktor angeführt, der die Standortattraktivität beeinträchtigt.

Die Anfrage umfasst fünf konkrete Fragestellungen zur Situation der letzten fünf Jahre. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele neue sowie wie viele abgeschaffte Normen, Erlasse und Vorschriften auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene für die Bochumer Verwaltung und die Bürger relevant waren. Parallel dazu werden Daten zu den lokalen Regelungen innerhalb der Stadt Bochum angefordert, insbesondere zur Anzahl neu eingeführter und aufgehobener Satzungen sowie Vorschriften.

Darüber hinaus möchte die Fraktion wissen, welche Möglichkeiten die Stadt Bochum besitzt, um die Anzahl an Erlassen und Vorschriften eigenständig zu reduzieren. Die Beantwortung der Fragen wird schriftlich erbeten; die Anfrage ist für die Ratssitzung am 10. Oktober 2024 vorgesehen.