Wald im Sinne des Gesetzes
20242565 · Anfrage · 10.10.2024
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Fragen zum Umgang mit der Kompensation von „Wald im Sinne des Gesetzes“ auf Bochumer Stadtgebiet gestellt. Hintergrund ist die Entscheidung des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom 1. Oktober 2024 zu einem entsprechenden Antrag der Koalition.
In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass die CDU-Fraktion vor der Beschlussfassung um eine detaillierte Information durch die Verwaltung gebeten hatte. Zudem wird angeführt, dass der Stadtbaurat die Notwendigkeit politischer Handlungsleitfaden für diesen Bereich signalisiert habe. Die Fraktion verweist zudem auf unterschiedliche Einschätzungen zur Walddefinition durch Wald und Holz NRW in laufenden Verfahren.
Die Anfrage umfasst verschiedene Punkte: Es wird gefragt, warum die Fachausschüsse nicht vorab über die Notwendigkeit kommunaler Rahmenvorgaben informiert wurden. Des Weiteren sollen die Auswirkungen des Antrags auf Industrie- und Gewerbebrachen mit Pionierbewuchs sowie die Verfügbarkeit geeigneter Flächen im Stadtgebiet bewertet werden. Die CDU bittet zudem um Informationen zur aktuellen Nutzung der Flächen, zum möglichen Verlust von landwirtschaftlichen Flächen und zu den potenziellen Folgen für die künftige bauliche Entwicklung Bochums.
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