Wald im Sinne des Gesetzes

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zum Umgang mit der Kompensation von „Wald im Sinne des Gesetzes“ auf Bochumer Stadtgebiet gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom 1. Oktober 2024 zu einem entsprechenden Antrag der Koalition. Die Fraktion thematisiert dabei, dass vor der Beschlussfassung kein vertiefter Informationsstand über die Rechtslage oder die Notwendigkeit kommunaler Rahmenvorgaben durch die Verwaltung erreicht wurde.

Die Anfrage umfasst mehrere Punkte zur künftigen Flächennutzung und Verwaltungspraxis. Es wird gefragt, warum die zuständigen Fachausschüsse nicht vorab durch eine Verwaltungsvorlage oder Mitteilung über den Bedarf an Rahmenvorgaben informiert wurden. Zudem bittet die Fraktion um eine Einschätzung der Auswirkungen auf Industrie- und Gewerbebrachen, die mit Pionierbäumen bewachsen sind, sowie um Informationen darüber, ob Privateigentümer auf die Notwendigkeit von Rückschnitten hingewiesen werden. Weiterhin werden Fragen zur Verfügbarkeit geeigneter Flächen in Bochum, deren derzeitiger Nutzung sowie zum Erhalt landwirtschaftlicher Flächen und den daraus resultierenden Folgen für die städtische Bauentwicklung gestellt.