Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Markstraße zwischen Opel-Ring und Semperstraße

Vorlage ansehen · 20230135 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (P&STG) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, FFB)

1.1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW - Markstraße zwischen Opel-Ring und Semperstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20230434 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, FFB) Dafür:1 (P&STG)

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Überholverbot im Bereich der Unterführung auf der Hauptstraße

Vorlage ansehen · 20230193 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&STG)

1.2.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Überholverbot im Bereich der Unterführung auf der Hauptstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20230436 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 2 (P&STG, LINKE)

1.3 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Neggenborn / Bevorrechtigung Radverkehr / Auskappung FGÜ

Vorlage ansehen · 20230050 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW - Am Neggenborn / Bevorrechtigung Radverkehr / Auskappung FGÜ - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20230435 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 1 (P&STG)

1.4 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße)

Vorlage ansehen · 20223203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen:1 (FFB) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, P&STG)

1.4.1 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230377 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, P&STG)

Präsentation zu TOP 1.4

1.5 Ausbau der Alleestraße hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz

Vorlage ansehen · 20223566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen:1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FPD, LINKE, P&STG)

1.6 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs

Vorlage ansehen · 20223502 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Widmung eines Teilbereichs der „Kornharpener Straße“

Vorlage ansehen · 20223333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20222752 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.1.1 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20223407 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.1.2 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20223411 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.1.3 Konzept zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230470 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation zu TOP 3.1

4. Anträge

4.1 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20230148 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (P&STG)

4.2 Spielstraßen auf Zeit

Vorlage ansehen · 20223343 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 6 (CDU, FDP, LINKE, P&STG)

4.2.1 Spielstraßen auf Zeit - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223489 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, LINKE, P&STG) Dafür:1 (FDP)

4.3 Buslinie 352 attraktivieren - Eppendorf Mitte besser an Höntrop und Hofstede anbinden

Vorlage ansehen · 20230291 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, CDU, FDP) Dafür: 2 (P&STG, LINKE)

4.4 Westenfelder Straße - Sichere Querung für den Fußverkehr

Vorlage ansehen · 20230292 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE) Dafür:1 (P&STG)

4.5 Mehr Verkehrssicherheit auf der Elsa-Brändström-Straße

Vorlage ansehen · 20230293 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, CDU, FDP) Dafür: 2 (P&STG, LINKE)

4.6 Fahrbahnmarkierungen auf der Herner Straße

Vorlage ansehen · 20230317 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.6.1 Fahrbahnmarkierungen auf der Herner Str. - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20230437 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.7 Hansastraße

Vorlage ansehen · 20230318 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.8 Verbesserung der Energieeffizienz der Bochumer Verkehrsampeln

Vorlage ansehen · 20230330 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE) Dagegen: 9 (SPD, Grüne, P&STG) Dafür:3 (FDP, CDU)

5. Mitteilungen

5.1 Stellenbesetzung im Baustellenmarketing hier: Vorstellung

5.2 Vergabeverfahren Gesamtkonzept ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich hier: mündlicher Bericht

5.3 Alleestraße: Baustellensicherung

Vorlage ansehen · 20230040 · Antwort der Verwaltung

5.4 E-Mobilitätstarif bei den Stadtwerken und dynamische Strompreise

Vorlage ansehen · 20223501 · Antwort der Verwaltung

5.5 Geänderte Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/ Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20223541 · Antwort der Verwaltung

5.6 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20230227 · Antwort der Verwaltung

5.7 VRR-Sonderprogramm Mobilstationsstelen

Vorlage ansehen · 20223558 · Antwort der Verwaltung

5.8 Droht der VRR mit einem Boykott des Wissing-Tickets (49-Euro-Tickets)?

Vorlage ansehen · 20230047 · Antwort der Verwaltung

5.9 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Zwischenergebnisse zum Betrieb der Elektrobusse

Vorlage ansehen · 20230060 · Antwort der Verwaltung

5.11 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordring und Lohring

Vorlage ansehen · 20230028 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Radverkehrsanlagen Opelring

Vorlage ansehen · 20230123 · Antwort der Verwaltung

5.13 Charta „Intelligente Mobilität im Wohnquartier“

Vorlage ansehen · 20230168 · Antwort der Verwaltung

5.14 Verlegung einer Schulbushaltestelle in die Straße Bellenkamp

Vorlage ansehen · 20230145 · Antwort der Verwaltung

5.15 Situation Weststraße in Wattenscheid zwischen den Kreuzungen Kemnastraße und Hohensteinstraße

Vorlage ansehen · 20230157 · Antwort der Verwaltung

5.16 Abwärme des Walzwerkes von ThyssenKrupp für die Wärmewende nutzen

Vorlage ansehen · 20230236 · Antwort der Verwaltung

5.17 „Sofort-Grün-Ampeln“ für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 20230275 · Antwort der Verwaltung

5.18 Ampelschaltung Hauptstraße / Auf dem Jäger / Stiftstraße

Vorlage ansehen · 20230274 · Antwort der Verwaltung

5.19 Radschnellweg Ruhr 1 – BA Innenstadt, Vorzugsvariante

Vorlage ansehen · 20230105 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen – Übernahme der Planung durch den Landesbetrieb Straßen.NRW

Vorlage ansehen · 20230228 · Mitteilung der Verwaltung

5.21 Rückstaus im Bereich der Linksabbieger Alleestraße in Richtung Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20230235 · Antwort der Verwaltung

5.22 Baustelle an der Schützenstr. in Weitmar/Bärendorf

Vorlage ansehen · 20230278 · Antwort der Verwaltung

5.23 Unterstützung durch den VRR bei Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 20230085 · Antwort der Verwaltung

5.24 Betriebliches Mobilitätsmanagement auf MARK 51°7 – 1. Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 20230124 · Mitteilung der Verwaltung

5.25 Haltestelle Meinholtweg: Barrierefreier Ausbau und Fahrgastunterstand

Vorlage ansehen · 20230059 · Antwort der Verwaltung

5.26 Baumaßnahmen an der Eppendorfer Straße

Vorlage ansehen · 20230415 · Antwort der Verwaltung

5.27 Beleuchtung an der Königsallee zwischen Haarstraße und Im Haarmannsbusch

Vorlage ansehen · 20230414 · Antwort der Verwaltung

5.28 Sperrung von Abbiegebeziehungen im Knotenpunkt Universitätsstraße / A448

Vorlage ansehen · 20230427 · Antwort der Verwaltung

5.29 Sachstand E-Ladesäulen hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Parksituation Hunscheidtstraße

Vorlage ansehen · 20230154 · Anfrage

6.2 Querungshilfe an der Ecke Hanielstraße / Markstraße

Vorlage ansehen · 20230156 · Anfrage

6.3 Zustand der Fahrbahnmarkierungen

Vorlage ansehen · 20230294 · Anfrage

6.4 Koordination der Belange von ÖPNV und USB beim Ausbau der Haltestelle Narzissenstraße

Vorlage ansehen · 20230295 · Anfrage

6.5 Bochumer Brücken

Vorlage ansehen · 20230406 · Anfrage

6.6 Erreichbarkeit DLRG Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20230426 · Anfrage

6.7 Brücke am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20230423 · Anfrage

6.8 Sachstand Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20230444 · Anfrage

6.9 E-Scooter: Weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 20230469 · Anfrage

6.10 Kreisverkehr vor dem Kunstmuseum Bochum

Vorlage ansehen · 20230464 · Anfrage

6.11 Weitere Planung des Radschnellwegs Ruhr RS1

Vorlage ansehen · 20230465 · Anfrage

6.12 Konsequenzen aus dem Ausfall der Linie 352

Vorlage ansehen · 20230587 · Anfrage

Rand-/Leitsteine in der Goerdtstraße Altenbochum

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Am Neggenborn /Bevorrechtigung Radverkehr / Auskappung FGÜ

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte