E-Scooter: Weiteres Vorgehen

Die SPD im Rat hat eine Anfrage zum weiteren Vorgehen bei E-Scootern in Bochum an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist die Forderung nach einem verbindlichen Ordnungsrahmen, um die Verlässlichkeit der Angebote sowie die Akzeptanz der E-Roller in der Bevölkerung zu erhöhen. Ziel soll es sein, die Blockierung von Gehwegen und Grünflächen zu vermeiden.

Im Rahmen der Anfrage wird nach einem zeitlichen Fahrplan für ein mögliches Auswahlverfahren gefragt, das eine Sondernutzung mit einem Auswahlprozess verknüpft. Dabei sollen auch Kriterien der Nachhaltigkeitsstrategie berücksichtigt werden. Die Fraktion regt an, soziale Aspekte, Umweltkriterien bei der Herstellung und Entsorgung sowie die Servicequalität in den Stadtteilen in eine mögliche Ausschreibung einzubeziehen.

Zudem befasst sich die Anfrage mit der Anbindung von E-Scootern an geplante Mobilstationen, wie etwa sogenannte Midi-Stationen. Es wird nach möglichen festen Standorten für E-Roller gefragt und die Möglichkeit erörtert, Abstellverbote in bestimmten Bereichen – etwa im Umfeld des Hauptbahnhofs – einzuführen, um die Ordnung im öffentlichen Raum zu fördern.