Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20232167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Einführung und Betrieb eines Telenotarzt-Systems

Vorlage ansehen · 20232290 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

Vorlage ansehen · 20231566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (Die GRÜNEN, Die LINKE.) Dafür:11 (SPD, CDU, BD, PAR/StG, FDP)

3.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (BD) Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., PAR/StG)

3.6 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

3.6.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum hier: Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20232597 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird zurückgezogen.

3.7 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20232296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“

Vorlage ansehen · 20232340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.8.1 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark" hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Vorlage ansehen · 20232596 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.9 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum

Vorlage ansehen · 20232094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Es erfolgt keine Abstimmung über die Vorlage.

4. Anträge

4.1 Erstellung Lichtaktionsplan

Vorlage ansehen · 20231112 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.1.1 Erstellung Lichtaktionsplan - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20231305 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung

Vorlage ansehen · 20231992 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum

Vorlage ansehen · 20231993 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.4 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung

Vorlage ansehen · 20231994 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.5 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu umsetzen

Vorlage ansehen · 20231995 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.6 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme

Vorlage ansehen · 20231996 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.7 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz

Vorlage ansehen · 20231997 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.8 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit

Vorlage ansehen · 20231998 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.9 Toilettenanlagen in Bochumer Parks

Vorlage ansehen · 20232083 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.9.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20232198 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird zurückgezogen.

4.9.2 Toilettenanlagen in Bochumer Parks hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Vorlage ansehen · 20232606 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.10 Öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 20232430 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., PAR/StG, FDP) Dafür: 1 (BD)

4.10.1 Öffentliche Toiletten hier: Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20232598 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die LINKE.) Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FDP) Dafür: 1 (PAR/StG)

4.11 Ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter für Bochum

Vorlage ansehen · 20232455 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die LINKE., FDP) Dagegen:11 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD) Dafür: 1 (PAR/StG)

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Heckenschutz in Bochum

Vorlage ansehen · 20232018 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Lennershofstr. o.Nr.

Vorlage ansehen · 20232164 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Haldenstr. 45

Vorlage ansehen · 20232259 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Luftschacht 13-17

Vorlage ansehen · 20232349 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 2

Vorlage ansehen · 20232389 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

Vorlage ansehen · 20232391 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Zeppelinstr. 26-28

Vorlage ansehen · 20232398 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hindernisse auf privaten Wegen

Vorlage ansehen · 20232411 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten

Vorlage ansehen · 20232421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zustand des Friedhofs Riemke

Vorlage ansehen · 20232189 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.12 Verzicht auf Beleuchtung der Lothringentrasse II

Vorlage ansehen · 20232190 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer LNG-Industrieanlage

Vorlage ansehen · 20232225 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Ergebnisse der Lärmkartierung der 4. Stufe und weitere Vorgehensweise

Vorlage ansehen · 20232417 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Photovoltaikanlagen für das Bergbaumuseum

Vorlage ansehen · 20231654 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Flächen für die Wärmewende

Vorlage ansehen · 20232333 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.17 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Ausweitung Verkehrsüberwachung – aktueller Stand

Vorlage ansehen · 20232404 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter

Vorlage ansehen · 20232373 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Förderprogramm „Energieeffiziente öffentliche Gebäude“

Vorlage ansehen · 20232599 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Aufnahme von Taxi-Fahrgästen an E-Ladesäulen

Vorlage ansehen · 20232607 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20232608 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

Vorlage ansehen · 20232609 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – Sachstand im Herbst 2023

Vorlage ansehen · 20232610 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte