Öffentliche Toiletten
20232430 · Antrag · 27.09.2023
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., PAR/StG, FDP)Dafür: 1 (BD)
▶ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat einen Antrag zur Verbesserung der öffentlichen Toilettenversorgung in Bochum vorgelegt, der im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung behandelt werden soll. Der Antrag umfasst drei wesentliche Forderungen.
Zunächst wird eine bessere Beschilderung bestehender öffentlicher Toiletten angestrebt, um die Auffindbarkeit für Bewohner und Besucher zu erhöhen. Des Weiteren fordert die Fraktion die Einrichtung einer mobilen, barrierefreien WC-Anlage an einem zentralen Ort in der Innenstadt. Diese soll als einjährige Probezeit betrieben werden, wobei die Verwaltung die Möglichkeit erhält, die Anlage entweder selbst zu führen oder ein externes Unternehmen damit zu beauftragen. Die Auswahlkriterien sollen dabei Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit berücksichtigen.
Mittelfristig sieht der Antrag vor, dass die Verwaltung an zentralen Standorten in allen Bochumer Stadtteilen mindestens eine öffentliche Toilette bereitstellt. Als Grundlage für diese Forderungen führt die Fraktion Rückmeldungen aus einer Umfrage hin, wonach die aktuelle Situation und die Erreichbarkeit bestehender Anlagen als schwierig wahrgenommen werden. Zudem wird auf den Bedarf an barrierefreien Alternativen zu bestehenden Anlagen verwiesen.
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