Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Neuberechnung des monetären Wertes eines Ökopunktes vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des bisher seit 2002 geltenden Wertes von 6,00 Euro pro Ökopunkt. Die neue Kalkulation sieht einen Wert von 10,00 Euro vor. Dieser setzt sich aus 3,20 Euro für den Grunderwerb sowie 6,80 Euro für die Planung, Herstellung, Pflege und Entwicklung zusammen. Als Begründung für die Anpassung führt die Verwaltung gestiegene Kosten für Planung und Pflege sowie Materialpreissteigerungen und Klimafolgen an.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Erhöhung des naturschutzfachlichen Ökopunkt-Wertes auf 10,00 Euro verabschiedet. Die Kosten für den Grunderwerb werden weiterhin mit 3,20 Euro pro Quadratmeter angesetzt. Für die Ablöse aus dem städtischen Ökokonto wird ab Januar 2025 eine Umsatzsteuerpflicht bestehen, während Ersatzgeldzahlungen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben. Die Kostenanteile für den Grunderwerb sowie für Planung und Pflege sollen in einem fünfjährigen Rhythmus evaluiert werden, wobei bei nennenswerten Veränderungen eine erneute Anpassung per Ratsbeschluss vorgesehen ist.

Durch die Umsetzung der Neukalkulation entstehen laut der Vorlage kein Mittelbedarf und keine jährlichen Folgelasten für den Haushalt. Der Beratungsprozess umfasst die Anhörung der Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in den zuständigen Gremien im Zeitraum zwischen Ende August und Ende September 2023, bevor der Rat am 2. November 2023 über die Vorlage entscheidet.