Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – Sachstand im Herbst 2023

Im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister erkundigt sich die Fraktion der SPD nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen in Bochum. Grundlage für die Anfrage ist ein Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung vom 9. Februar 2022, welcher auf einem Antrag der SPD und der Grünen beruhte.

In den Etatberatungen für den Zeitraum 2023/24 hat die Verwaltung Mittel in Höhe von 100.000 Euro aus Parkgebühren für diesen Zweck eingeplant und einen sogenannten Paradigmenwechsel angekündigt. Die Anfrage der Fraktion zielt nun darauf ab, Informationen über die Gesamthöhe der für diesen Verwendungszweck konkret geplanten Mittel zu erhalten. Zudem wird um Auskunft zum aktuellen Sachstand sowie zum weiteren Vorgehen bei der Umsetzung der Radwege in den Parks und Grünanlagen gebeten.