Aufnahme von Taxi-Fahrgästen an E-Ladesäulen

Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 27. September 2023 hat die SPD im Rat den Oberbürgermeister um Prüfung von Möglichkeiten gebeten, die Aufnahme von Fahrgästen an E-Ladesäulen zu ermöglichen. Nach der aktuellen Taxiordnung sowie dem Personenbeförderungsgesetz ist die Aufnahme von Fahrgästen tagsüber weitgehend auf festgesetzte Stellen beschränkt. Da Fahrzeuge während der Ladevorgänge über längere Zeiträume an Ladesäulen sichtbar sind, wird eine Anpassung der Regelungen im Kontext der zunehmenden Elektromobilität angestrebt.

Die Anfrage umfasst die Frage nach der konkreten Ausgestaltung einer solchen Regelung und ob eine Ergänzung der Taxiordnung für das Stadtgebiet Bochum realisierbar ist. Zudem wird die Möglichkeit erörtert, eine solche Maßnahme gegebenenfalls zeitlich zu begrenzen, etwa auf einen Zeitraum von drei bis zehn Jahren. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Elektromobilität im Taxigewerbe zu untersuchen.