Toilettenanlagen in Bochumer Parks hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"
✦ KI-Zusammenfassung
Ein Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung befasst sich mit der Bereitstellung öffentlicher Toilettenanlagen in Bochumer Parks. Im Rahmen der Strategie „Stille Örtchen“ soll die Stadtverwaltung künftig dafür sorgen, dass in Grünanlagen ohne vorhandene öffentliche WCs neue Anlagen errichtet werden.
Für den Haushalt 2023/2024 ist die Realisierung einer Toilettenanlage im Stadtbezirk Wattenscheid vorgesehen. Zudem soll die Verwaltung Kostenschätzungen für die Ergänzung oder Erneuerung von Anlagen in den Parks Südpark, Friedenspark, Volkspark und Monte Schlacko sowie für den Stadtgarten erstellen. Bei der Planung sollen besonders vandalismusfeste und kostengünstige Betriebsweisen berücksichtigt werden. Über den Standort der Anlage im Jahr 2024 entscheidet die Bezirksvertretung Wattenscheid, wobei eine anteilige Finanzierung aus Mitteln der Bezirksvertretung vereinbart werden soll.
Mit dem Haushaltsplan 2025 wird die Verwaltung eine Prioritätenliste mit Kostenschätzungen vorlegen. Ziel ist es, durch eine bedarfsgerechte Anzahl an Anlagen das Ziel der Strategie „Stille Örtchen“ bis zum Jahr 2030 stadtweit umzusetzen. Der Antrag wurde von Vertretern der Fraktionen SPD und Grüne im Rat gestellt.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
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