Toilettenanlagen in Bochumer Parks hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"
20232606 · Antrag · 27.09.2023
Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
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In einem Änderungsantrag von Martina Schmück-Glock (SPD) und Ronja Reyes Henriquez (Die Grünen) wird die Umsetzung der Bochumer Strategie „Stille Örtchen“ konkretisiert. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung künftig für den Bau öffentlicher Toilettenanlagen in Parks und Grünanlagen sorgt, in denen bisher keine sanitären Einrichtungen vorhanden sind.
Für den Zeitraum des Haushalts 2023/2024 ist die Realisierung einer öffentlichen Toilettenanlage im Stadtbezirk Wattenscheid vorgesehen. Parallel dazu soll die Verwaltung Kostenschätzungen für die Ergänzung oder Erneuerung von Anlagen in Parks wie dem Südpark, Friedenspark, Volkspark und Monte Schlacko sowie für den Stadtgarten erstellen. Bei der Auswahl der technischen Lösungen sollen Kriterien wie Vandalismusfestigkeit, einfache Wartbarkeit und kostengünstiger Betrieb im Vordergrund stehen.
Die Entscheidung über den Standort der Anlage für das Jahr 2024 liegt bei der Bezirksvertretung Wattenscheid, wobei eine anteilige Beteiligung aus dem Budget der Bezirksvertretung vereinbart werden soll. Mit dem Haushaltsplan 2025 wird die Verwaltung zudem eine Prioritätenliste mit entsprechenden Kostenschätzungen vorlegen. Damit soll die flächendeckende Umsetzung des Ziels „Bochums Stille Örtchen“ im gesamten Stadtgebiet bis zum Jahr 2030 vorbereitet werden.
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