Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025
20232999 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 14.12.2023 · Kulturbüro und Kulturhistorische Museen
Mehrheitlich gemäß BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 3 (BD)dafür: 72 (SPD; Grüne; CDU; PAR & STG; UWG:FB; FDP; FASG; Linke; PAR; OB)
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Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20232999 einen Beschlussvorschlag zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene für das Jahr 2025 vorgelegt. Ziel ist es, die bestehende zweijährige Planungssicherheit für die im Anhang aufgeführten Einrichtungen über das Jahr 2024 hinaus aufrechtzuerhalten. Die Förderung umfasst sowohl projektbezogene Fehlbedarfsbezuschussungen als auch institutionelle Betriebskostenzuschüsse.
Nach Angaben des Kulturbüros und der Kulturhistorischen Museen dient diese Maßnahme der Verstetigung der kulturellen Infrastruktur in Bochum. Um den Institutionen bei laufenden Personal- und Mietkosten Planungssicherheit zu bieten, werden die Zuschüsse seit 2016 für einen Zeitraum von zwei Jahren bewilligt. Dieses Verfahren ermöglicht den Trägern eine langfristige Orientierung, während der Rat der Stadt Bochum seine Entscheidungskompetenz im Rahmen der Haushaltswirtschaft behält. Seit 2017 ist zudem eine jährliche Indexanpassung von einem Prozent Bestandteil des Verfahrens.
Der Beschlussvorschlag berücksichtigt auch die bereits im Mai 2023 beschlossene Erhöhung der Mittel für das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspiel e.V. Die Vorlage durchläuft nun die Beratung in den zuständigen Gremien, beginnend mit dem Ausschuss für Kultur und Tourismus am 28. November 2023, gefolgt vom Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2023. Eine endgültige Entscheidung des Rates ist für die Sitzung am 14. Dezember 2023 vorgesehen.
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