Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

Der Rat der Stadt Bochum soll im Rahmen einer Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsamtes den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr zum 31. Dezember 2022 feststellen. Die Vorlage mit der Nummer 20232947 befasst sich mit der Prüfung der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, der Bilanz sowie des dazugehörigen Lageberichts durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche Rechnungsprüfung.

Im Rahmen des Prüfungsverfahrens wurde ein Bestätigungsvermerk vom 27. Oktober 2022 abgegeben. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Prüfungsbericht sowie das Ergebnis der Prüfung bereits in seiner Sitzung am 1. Dezember 2023 zur Kenntnis genommen und eine entsprechende Stellungnahme verfasst. Die Vorlage sieht vor, dass der Rat die Berichte des Rechnungsprüfungsausschusses sowie das im Bestätigungsvermerk zusammengefasste Ergebnis der Prüfung zustimmend zur Kenntnis nimmt und den Jahresabschluss gemäß § 96 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschließt.

Die Beratung der Vorlage ist zunächst im Haupt- und Finanzausschuss für den 6. Dezember 2023 vorgesehen, bevor am 14. Dezember 2023 eine Entscheidung im Rat der Stadt Bochum erfolgen soll.