Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2022 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Die Beschlussvorlage 20232950 befasst sich mit dem Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31. Dezember 2022 und der damit einhergehenden Entlastung des Oberbürgermeisters. Das Rechnungsprüfungsamt hat hierzu einen Bericht vorgelegt, dessen Bestätigungsvermerk vom Rechnungsprüfungsausschuss unterstützt wird. Der Ausschuss hat im Anschluss an seine Sitzung am 1. Dezember 2023 eine Stellungnahme zum Ergebnis der Abschlussprüfung erstellt.

Der Rat der Stadt Bochum soll gemäß § 96 (1) GO NRW über die Entlastung des Oberbürgermeisters entscheiden, sofern der Jahresabschluss in der am 14. Dezember 2023 festgestellten Fassung bestätigt wird. Die Vorlage ist für eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2023 sowie für die abschließende Entscheidung im Rat am 14. Dezember 2023 vorgesehen.