Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Aussetzung von Planverfahren während der Überprüfung des Handlungskonzepts Wohnen (Anregung nach § 24 GO NRW)

Vorlage ansehen · 20231124/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 1 (Linke)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, OB)

1.2 Interkommunale Zusammenarbeit und Beitritt der Stadt Bochum zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (Efus) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS).

Vorlage ansehen · 20231018 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231155 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD,Grüne,CDU,Linke, PAR&StG, UWG:FB, OB)

2.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Wiederbestellung Vorstand

Vorlage ansehen · 20231215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:FB, OB)

2.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231012 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

2.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024

Vorlage ansehen · 20231013 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD; Grüne,CDU,Linke, PAR&StG, UWG:FB, OB)

2.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231014 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

Vorlage ansehen · 20230479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20231526 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.7 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ)2023: Besetzung der Jurys

Vorlage ansehen · 20230981 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 2 (Linke, UWG:FB)

2.8 Wiederbestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Vorlage ansehen · 20230966 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

Vorlage ansehen · 20230448/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: -dagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 11 (SPD, Grüne, Linke, PAR&Stg, OB)

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

2.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023

Vorlage ansehen · 20230849 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.13 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023

Vorlage ansehen · 20231205 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.14 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023)

Vorlage ansehen · 20231337 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD, PAR&StG)

2.14.1 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231543 · Antrag

2.15 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

Vorlage ansehen · 20231076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.16 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.17 Dependancen Alice-Salomon-Berufskolleg

Vorlage ansehen · 20231227 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.18 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (BD)

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

2.19 Namensgebung Heinrich-von-Kleist-Schule

Vorlage ansehen · 20231259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.20 Namensgebung Märkische Schule

Vorlage ansehen · 20231263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.21 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

Vorlage ansehen · 20231314 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

Vorlage ansehen · 20231242 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20231086 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20231051 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231095 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung 2023 bis 2035 in Bochum

Vorlage ansehen · 20231196 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Mittelbindungen auf Straßen des Vorbehaltsnetzes

Vorlage ansehen · 20231199 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 "Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für den Bochumer Haushalt?"

Vorlage ansehen · 20231274 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Portal für Barrierefreiheit in Bochum

Vorlage ansehen · 20231297 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Deutsch als Fremdsprache

Vorlage ansehen · 20231349 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Wohngeldzahlungen

Vorlage ansehen · 20231203 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20230964 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.12 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20231281 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.13 Kommunalaufsicht zum Vergabeverfahren OGS

Vorlage ansehen · 20231394 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.14 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231409 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Wie ist der Handlungsbedarf bei Heizungen in städtischen Gebäuden?

Vorlage ansehen · 20231335 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Kommunalaufsicht zum Vergabeverfahren OGS

Vorlage ansehen · 20231346 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

5.3 Dienstliche Flugreisen

Vorlage ansehen · 20231477 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.4 Stadtgartensanierung – inklusiv?

Vorlage ansehen · 20231541 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.5 Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24

Vorlage ansehen · 20231550 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.6 Kraftsportverein Bochum

Vorlage ansehen · 20231562 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.7 Kürzung Städtebauförderungsmittel

Vorlage ansehen · 20231563 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Beförderung einer verbeamten Person

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG,UWG:FB, OB)

7.2 Bestellung zur Rechnungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.3 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

10.1 Schauspielhaus Bochum AöR; hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.