Kürzung Städtebauförderungsmittel
20231563 · Anfrage · 07.06.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Sebastian Pewny von der Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die sich auf die Kürzung von Städtebaufördermitteln durch das zuständige Ministerium bezieht. Diese Kürzungen betreffen insbesondere die Förderung des Bauvorhabens am Lohrheidestadion.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Informationslage und zu den Folgen der Entscheidung. Es wird erfragt, ob die Stadtverwaltung bereits im Vorfeld über die Kürzung informiert wurde und falls ja, wann diese Kommunikation stattfand. Zudem wird nach den konkreten Auswirkungen der Mittelkürzung auf die entsprechenden Projekte gefragt. Darüber hinaus möchte die Anfrage klären, welche Maßnahmen die Stadtverwaltung ergreift, um die Notwendigkeit der Städtebaufördermittel gegenüber dem Ministerium darzulegen und wie die laufende Kommunikation mit der Landesbehörde gestaltet ist.
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