Kürzung Städtebauförderungsmittel
✦ KI-Zusammenfassung
In der Anfrage mit der Nummer 20231563 erkundigt sich ein Ratsmitglied der Fraktion Die Grünen im Rat beim Oberbürgermeister nach den Hintergründen einer Kürzung von Städtebaufördermitteln durch das zuständige Ministerium. Betroffen ist die Förderung für Bauvorhaben am Lohrheidestadion.
Im Rahmen der Anfrage werden drei zentrale Punkte adressiert. Zunächst wird gefragt, ob die Stadtverwaltung die Information über die Kürzung bereits im Vorfeld kommuniziert hat und falls dies der Fall war, wann diese Mitteilung erfolgte. Des Weiteren wird um eine Erläuterung gebeten, welche konkreten Auswirkungen diese Maßnahme auf die entsprechenden Projekte hat.
Zudem möchte das Ratsmitglied erfahren, welche Schritte die Stadtverwaltung derzeit unternimmt, um den Bedarf an diesen Städtebaufördermitteln zu verdeutlichen. In diesem Zusammenhang wird auch nach dem aktuellen Stand der Kommunikation zwischen der Verwaltung und dem Ministerium gefragt, um die Notwendigkeit der Mittel für die Stadt Bochum darzustellen.
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Beratungsfolge
- 07.06.2023Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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