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Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)
28.08.2024, 13:00 – 28.08.2024, 13:42
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung des Tiefbauamts für die Kanalerneuerung in der Straße Am Bremkamp.
Vorlage ansehen · 20241877 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Rat
2.1 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2023
Vorlage ansehen · 20241680 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.2 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023
Vorlage ansehen · 20241765 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.3 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Jahresabschluss 2023
Vorlage ansehen · 20241778 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.4 Abberufung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) – Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH – und Erteilung einer Dauerbevollmächtigung
Vorlage ansehen · 20241739 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
2.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 20241767 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
2.6 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie – hier: Ruhr:HUB GmbH, Aufsichtsrat (mittelbare Beteiligung)
Vorlage ansehen · 20241821 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
2.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligung) – ÖPNV Projektgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 20241886 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
2.8 Bildung einer Einigungsstelle gem.§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)
Vorlage ansehen · 20241675 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.9 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt Bochum / ISEK Innenstadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1048 V - Innenstadt Bochum -)
Vorlage ansehen · 20241091 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.10 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
Vorlage ansehen · 20241140 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.10.1 Handlungskonzept Wohnen Bochum 2024
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20242099 · Änderungsantrag
Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
2.11 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga mit der ITK Rheinland bis zum 31.12.2026
Vorlage ansehen · 20241681 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.12 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019
Vorlage ansehen · 20241770 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.13 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
Vorlage ansehen · 20241771 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.14 Bedarfsplan für Radschnellverbindungen: Keine Meldung der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20241891 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
4. Mitteilungen und Antworten
4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH
Vorlage ansehen · 20241708 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2024 (Halbjahresprognose)
Vorlage ansehen · 20241842 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.3 Beendigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Einführung und Betrieb des Client-Server-Verfahrens „OK.EWO“
Vorlage ansehen · 20241809 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.4 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen
Vorlage ansehen · 20241010 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.5 Sachstand der Planungen zur Sportplatzverlagerung des BV Hiltrop
Vorlage ansehen · 20241720 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Herr Mitschke verweist auf die noch ausstehende Beantwortung seiner Anfrage zu dieser Thematik - insbesondere zur Sicherung des Spielbetriebes. Herr Dr. Bradtke erläutert, dass die umfassende Beantwort
4.6 Beendigung einer Mitgliedschaft in den Arbeitsgruppen des Haupt- und Finanzausschusses
Vorlage ansehen · 20241929 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.7 Bekämpfung der Schwarzarbeit
Vorlage ansehen · 20241955 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.8 Personalmangel bei der Stadtverwaltung Bochum - Zwischenmitteilung
Vorlage ansehen · 20241963 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5. Anfragen
5.1 Erneuerung Husemannplatz
Vorlage ansehen · 20241943 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
5.2 Radikalisierungstendenzen an Schulen
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
5.3 Kunstlichttor an der Alleestraße
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
6.1 Erwerb des Schulgrundstücks Donnerbecke 3 und landwirtschaftlicher Flächen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
8. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
9. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
10. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte